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   BGH, 19.04.2001 - I ZR 238/98   

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https://dejure.org/2001,533
BGH, 19.04.2001 - I ZR 238/98 (https://dejure.org/2001,533)
BGH, Entscheidung vom 19.04.2001 - I ZR 238/98 (https://dejure.org/2001,533)
BGH, Entscheidung vom 19. April 2001 - I ZR 238/98 (https://dejure.org/2001,533)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 612
  • GRUR 2002, 190
  • BB 2001, 2187 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (154)

  • LG München I, 10.12.2013 - 5 HKO 1387/10

    Schadensersatzanspruch gegen ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft:

    Eine Partei kann sich nicht durch arbeitsteilige Organisation ihres Betätigungsbereichs ihren prozessualen Erklärungspflichten entziehen, sondern muss innerhalb desselben Erkundigen anstellen; sie ist verpflichtet, die ihr zugänglichen Informationen in ihrem Unternehmen und von denjenigen Personen einzuholen, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig geworden sind (vgl. BGH MNJW 1995, 130, 131; NJW-RR 2002, 612, 613; Zöller-Greger, ZPO, 30. Aufl., Rdn. 16 zu § 138).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08

    Gewährleistungsausschluss im Internet

    Das Bestreiten des Beklagten mit Nichtwissen war jedoch gemäß § 138 Abs. 4 ZPO unzulässig, weil der Vertragsschluss mit der Klägerin eine eigene Handlung des Beklagten betraf (vgl. BGH, Urt. v. 19.4.2001 - I ZR 238/98, GRUR 2002, 190, 191 = WRP 2001, 1328 - DIE PROFIS, m.w.N.).
  • BGH, 17.09.2009 - Xa ZR 2/08

    MP3-Player-Import

    Eine solche prozessuale Informationsbeschaffungspflicht einer Partei wird für Vorgänge aus dem eigenen Geschäfts- oder Verantwortungsbereich angenommen, d. h. eine Partei ist prozessual verpflichtet, notwendige Informationen in ihrem Unternehmen und von Personen einzuholen, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig sind (BGH, Urt. v. 19.4. 2001 - I ZR 238/98, GRUR 2002, 190, 191 - DIE PROFIS).
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