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   BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15   

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https://dejure.org/2017,5436
BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15 (https://dejure.org/2017,5436)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2017 - I ZR 242/15 (https://dejure.org/2017,5436)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - I ZR 242/15 (https://dejure.org/2017,5436)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    East Side Gallery

    § 59 Abs 1 S 1 UrhG, § 62 Abs 1 S 1 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen; unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen der Fotografie auf einem dreidimensionalen Träger; Vervielfältigung von Teilen eines an einem öffentlichen Platz befindlichen Werkes - East ...

  • damm-legal.de

    Zur gewerblichen Nutzung von Fotografien eines öffentlichen Werkes

  • IWW

    § 59 UrhG, § ... 62 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 1 UrhG, §§ 677, 683, 670 BGB, § 16 UrhG, § 19a UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 7 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. h der Richtlinie 2001/29/EG, § 60 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UrhG, § 59 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 5, § 72 Abs. 1, 2 UrhG, § 72 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, § 31 Abs. 1 UrhG, § 64 UrhG, § 59 Abs. 2 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, § 62 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 62 Abs. 3 UrhG, § 63 Abs. 1 Satz 1 UrhG, §§ 59, 62 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 UrhG, § 24 UrhG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßiges Fotografieren eines sich bleibend an öffentlichen Wegen Straßen oder Plätzen befindenden Werkes; Zulässige Vervielfältigung eines Werkes durch Lichtbild durch das Aufbringen der Fotografie eines Werkes auf einem dreidimensionalen Träger

  • kanzlei.biz

    Panoramafreiheit kann auch eine in ein dreidimensionales Architekturmodell integrierte Fotografie umfassen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    East Side Gallery

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 19a, 59 Abs. 1 S. 1, 62 Abs. 1 S. 1, 97 Abs. 1, 97a Abs. 1 S. 1 UrhG

  • rewis.io

    Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen; unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen der Fotografie auf einem dreidimensionalen Träger; Vervielfältigung von Teilen eines an einem öffentlichen Platz befindlichen Werkes - East ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 59 Abs. 1 S. 1; UrhG § 62 Abs. 1 S. 1
    Rechtmäßiges Fotografieren eines sich bleibend an öffentlichen Wegen Straßen oder Plätzen befindenden Werkes; Zulässige Vervielfältigung eines Werkes durch Lichtbild durch das Aufbringen der Fotografie eines Werkes auf einem dreidimensionalen Träger

  • rechtsportal.de

    UrhG § 59 Abs. 1 S. 1; UrhG § 62 Abs. 1 S. 1
    Rechtmäßiges Fotografieren eines sich bleibend an öffentlichen Wegen Straßen oder Plätzen befindenden Werkes; Zulässige Vervielfältigung eines Werkes durch Lichtbild durch das Aufbringen der Fotografie eines Werkes auf einem dreidimensionalen Träger

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: East Side Gallery

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen; unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen der Fotografie auf einem dreidimensionalen Träger; Vervielfältigung von Teilen eines an einem öffentlichen Platz befindlichen Werkes - East ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit: Gewerbliche Nutzung und dreidimensionale Vervielfältigung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit: Gewerbliche Nutzung und dreidimensionale Vervielfältigung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur gewerblichen Nutzung von Fotografien eines öffentlichen Werkes

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG erlaubt auch gewerbliche Vervielfältigung Verbreitung und öffentliche Wiedergabe der Fotografie

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gewerblichen Nutzung von Fotografien eines öffentlichen Werkes

  • fotorecht-seiler.eu (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit und Mauerbilder: East Side Gallery

  • verweyen.legal (Auszüge und Kurzinformation)

    Graffiti-Foto auf Mauer-Modell zulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit erlaubt auch Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe der Fotografie

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fotografie und Veröffentlichung eines auf einem verbliebenen Teil der Berliner Mauer angefertigten Gemäldes zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Panoramafreiheit bei in Architekturmodell integrierter Fotografie?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht bei Kunstwerken im öffentlichen Raum eingeschränkt

  • verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

    Graffiti-Foto auf Mauer-Modell zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht bei Kunstwerken im öffentlichen Raum eingeschränkt

Besprechungen u.ä. (2)

  • ds-law.eu (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eigentum: Fotos von Schlösser und Gärten

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist unter Panoramafreiheit zu verstehen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 590
  • GRUR 2017, 390
  • K&R 2017, 337
  • ZUM 2017, 494
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke - Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der

    Zur Auslegung des Klageantrags ist der Klagevortrag heranzuziehen (BGH, Urteil vom 19. Januar 2017 - I ZR 242/15, GRUR 2017, 390 Rn. 13 = WRP 2017, 573 - East Side Gallery).
  • LG Hamburg, 22.05.2020 - 308 S 6/18

    Urheberrechtsschutz: Übernahme einer aus einem Lichtbildwerk herausgelösten Figur

    Beschränkt sich die Vervielfältigung auf einen Teil des Werkes, ist bei dieser Prüfung nicht das gesamte Werk, sondern allein der vervielfältigte Teil des Werkes der neuen Gestaltung gegenüberzustellen (BGH, GRUR 2017, 390, Rn. 46 - East Side Gallery).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 162/15

    Zulässige Vornahme behördlich zu veranlassender Bestattungen durch einen

    Zur Auslegung des Klageantrags ist vielmehr der Klagevortrag heranzuziehen (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 11 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 128/07, GRUR 2010, 620 Rn. 30 = WRP 2010, 933 - Film-Einzelbilder; Urteil vom 19. Januar 2017 - I ZR 242/15, GRUR 2017, 390 Rn. 13 = WRP 2017, 753 - East Side Gallery).
  • LG Köln, 19.08.2021 - 14 O 487/18
    Es ist dann weiter zu prüfen, ob die neue Gestaltung gleichwohl so wesentliche Veränderungen aufweist, dass sie nicht als reine Vervielfältigung, sondern als Bearbeitung oder andere Umgestaltung gem. § 23 UrhG (BGH, GRUR 2017, 390, Rn. 45 - East Side Gallery ; zur streitigen Abgrenzung zwischen Bearbeitung und Umarbeitung vgl. Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 23, Rn. 5 mwN).
  • LG Frankfurt/Main, 03.09.2018 - 3 O 324/18

    Panoramafreiheit bei Veröffentlichung eines Ausschnitts

    Unterliegt ein Werk der Panoramafreiheit nach § 59 UrhG, kann auch ein Werkausschnitt des Originals veröffentlicht werden, solange dieser Ausschnitt gegenüber dem Original unverändert ist (unter Verweis auf BGH GRUR 2017, 390 [BGH 19.01.2017 - I ZR 242/15] Rn. 46 - East Side Gallery).

    Denn das streitgegenständliche Werk unterfiel der Panoramafreiheit des § 59 UrhG (vgl. zum Merkmal "bleibend" Schricker/Loewenheim-Vogel, UrhG, 5. Aufl. 2017, § 59 Rn. 22 f. m.w.N.; Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl. 2018, § 59 Rn. 5), der Antragsgegnerin war darüber hinaus auch die Verbreitung eines Ausschnitts des Werks gestattet (vgl. BGH GRUR 2017, 390 Rn. 39 ff. - East Side Gallery).

    Soweit der Antragsteller darauf verweist, dass es nach der Entscheidung "East Side Gallery" darauf ankomme, ob der Gesamteindruck verfälscht werde, verkennt er, dass der BGH ausdrücklich nicht die Vervielfältigung des Werkausschnitts mit dem Gesamtoriginalwerk vergleicht, sondern allein "die Vervielfältigung des Werkausschnitts" mit dem "Original des Werkausschnitts" (BGH GRUR 2017, 390 [BGH 19.01.2017 - I ZR 242/15] Rn. 46 - East Side Gallery).

  • LG Hamburg, 01.06.2017 - 308 O 151/17

    Loulou - Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Wiedergabe bei

    Die Abrufbarkeit der das Lichtbildwerk enthaltenen Fotografie im Rahmen des Ursprungsangebots auf der Verkaufsplattform Amazon erfüllt seinerseits die Voraussetzungen einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG (vgl. zu ähnlicher Fallgestaltung BGH GRUR 2017, 390 Rn. 17 - East Side Gallery).
  • LG Düsseldorf, 17.09.2019 - 14c O 225/17
    Es ist dann weiter zu prüfen, ob die neue Gestaltung gleichwohl so wesentliche Veränderungen aufweist, dass sie nicht als reine Vervielfältigung, sondern als Bearbeitung oder andere Umgestaltung (§ 23 UrhG) oder als zulässige freie Benutzung des älteren Werkes (§ 24 UrhG) anzusehen ist (BGH, Urt. v. 19.01.2017, Az. I ZR 242/15, Rn. 45 - East Side Gallery; BGH, Urt. v. 16.04.2015, Az. I ZR 225/12, Rn. 41 - Goldrapper m.w.N., jeweils zitiert nach juris).
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