Rechtsprechung
   BGH, 15.10.1971 - I ZR 25/70   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,2008
BGH, 15.10.1971 - I ZR 25/70 (https://dejure.org/1971,2008)
BGH, Entscheidung vom 15.10.1971 - I ZR 25/70 (https://dejure.org/1971,2008)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1971 - I ZR 25/70 (https://dejure.org/1971,2008)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1972, 396
  • GRUR 1972, 546
  • DB 1972, 671
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.09.1985 - I ZR 86/83

    Sporthosen

    Insoweit bestehen angesichts der nach den Feststellungen der Vorinstanzen vorwiegend in einer ganz bestimmten Bildform gebrauchten Verwendung des Drei-Streifen- Musters auf Sportschuhen und Sportbekleidung (vgl. auch BGH GRUR 1959, 423 - Fußballstiefel und GRUR 1972, 546 - Trainingsanzug) jedenfalls Bedenken.

    Zwar hat der Senat in der Trainingsanzug-Entscheidung (GRUR 1972, 546) unter dem Gesichtspunkt der Ausstattungsfähigkeit i.S. des § 25 WZG die dort getroffene Feststellung des Berufungsgerichts, bei Trainingsanzügen seien Streifenmuster weit verbreitet und würden vom Verkehr im allgemeinen als modisches Merkmal, als Zierat, angesehen, als rechtsfehlerfrei beurteilt und zur Grundlage der Verneinung der Ausstattungsschutzfähigkeit gemacht.

  • LG Dortmund, 17.01.2014 - 3 O 204/13

    Verkauf von Handtaschen mit gleicher Falttechnik ist erlaubt

    Die Voraussetzungen zur Verschiedenheit der ästhetischen Gestaltung werden durch Trends, Moden und Stile bestimmt (vgl. BGH, Urt. v. 15.10.1971 - I ZR 25/70 Rn. 14; OLG Köln, Urt. v. 14.06.2002 - 6 U 175/01 Rn. 40 ff.).
  • BGH, 26.09.1985 - I ZR 85/83

    "Sportschuhe"; Schutzumfang eines Kennzeichens

    Dem steht die Senatsentscheidung vom 15.10.1971 (I ZR 25/70, GRUR 1972, 546 ff. - Trainingsanzug) nicht entgegen, in der die Ausstattungsschutzfähigkeit von Kontraststreifen auf einfarbigen Bekleidungsstücken verneint worden ist.
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