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   BGH, 21.01.2016 - I ZR 252/14   

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https://dejure.org/2016,13200
BGH, 21.01.2016 - I ZR 252/14 (https://dejure.org/2016,13200)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2016 - I ZR 252/14 (https://dejure.org/2016,13200)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14 (https://dejure.org/2016,13200)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kundenbewertung im Internet

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 2 Abs 1 Nr 6 UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Bestimmung der Unternehmereigenschaft; konkretes Wettbewerbsverhältnis des Warenherstellers zu Einzelhändlern bei ausschließlichem Vertrieb über eigene Tochtergesellschaften; Werbung mit "garantiert echten Meinungen" - Kundenbewertung im Internet

  • webshoprecht.de

    Irreführende Kundenbewertungen im Internet

  • damm-legal.de

    Zur irreführenden Werbung mit Kundenbewertungen

  • IWW

    § 8, § ... 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG, § 13 Abs. 1 Satz 1 UWG, §§ 1, 3 UWG, § 13 Abs. 1 UWG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO

  • JurPC

    Kundenbewertung im Internet

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abstrakte Bestimmung der Unternehmereigenschaft i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 6 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses; Absatz von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises durch ...

  • kanzlei.biz

    Zur Werbung mit "garantiert echten Meinungen" im Internet

  • Betriebs-Berater

    Kundenbewertung im Internet

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmung der Unternehmereigenschaft; konkretes Wettbewerbsverhältnis des Warenherstellers zu Einzelhändlern bei ausschließlichem Vertrieb über eigene Tochtergesellschaften; Werbung mit "garantiert echten Meinungen" - Kundenbewertung im Internet

  • ra.de
  • der-betrieb-owlit

    Werbung mit Kundenbewertung im Internet: Aufklärungspflicht über Filterung negativer Bewertungen durch Schlichtungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abstrakte Bestimmung der Unternehmereigenschaft i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 6 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ); Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses; Absatz von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kundenbewertung im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Wettbewerbsrecht: Wann ist man Unternehmer im Sinne des UWG?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werberecht: Werbung mit Kundenmeinungen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur irreführenden Werbung mit Kundenbewertungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung mit positiven Kundenbewertungen wenn Filterung durch Schlichtungsverfahren für negative und neutrale Bewertungen verschwiegen wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Kundenbewertungen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Angaben zur Kundenzufriedenheit

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kundenbewertung im Internet: Zur Pflicht der Aufklärung über vorgesehenes Schlichtungsverfahren

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kundenbewertung im Internet

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kundenbewertung im Internet: Zur Pflicht der Aufklärung über vorgesehenes Schlichtungsverfahren

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung mit Kundenbewertungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Konkretes Wettbewerbsverhältnis auch bei Vertrieb an Tochtergesellschaften möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Kundenbewertungen im Online-Bereich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Müssen auch negative Bewertungen publiziert werden?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filterung von Kundenbewertungen kann zu Wettbewerbsverstoß führen

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Kundenbewertung im Internet - "Garantiert echte Meinungen”

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Kundenbewertungen kann irreführend sein

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Kundenbewertungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1010
  • ZIP 2016, 52
  • MDR 2016, 840
  • GRUR 2016, 828
  • MMR 2017, 363
  • BB 2016, 1473
  • BB 2016, 1615
  • DB 2016, 1495
  • K&R 2016, 500
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei; Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14, GRUR 2016, 828 Rn. 20 = WRP 2016, 974 - Kundenbewertung im Internet, jeweils mwN).
  • BGH, 18.05.2017 - I ZR 3/16

    BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Zulässigkeit der

    Die Nutzung der beanstandeten Smartphone-Applikation der Beklagten kann den Kläger im Absatz seiner Dienstleistungen als Taxifahrer behindern, weil grundsätzlich für ihn in Betracht kommende Beförderungsaufträge durch Mietwagenunternehmen ausgeführt werden, die mit der Beklagten kooperieren (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14, GRUR 2016, 828 Rn. 20 = WRP 2016, 974 - Kundenbewertung im Internet mwN).
  • BGH, 13.12.2018 - I ZR 3/16

    Mietwagen-App "UBER Black" unzulässig

    Die Nutzung der beanstandeten Smartphone-Applikation der Beklagten kann den Kläger im Absatz seiner Dienstleistungen als Taxifahrer behindern, weil grundsätzlich für ihn in Betracht kommende Beförderungsaufträge durch Mietwagenunternehmen ausgeführt werden, die mit der Beklagten kooperieren (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14, GRUR 2016, 828 Rn. 20 = WRP 2016, 974 - Kundenbewertung im Internet mwN; BGH, GRUR 2017 Rn. 17 - Uber Black I).
  • OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

    Internationale Zuständigkeit bei Werbung im Internet; Irreführende Werbung durch

    Unerheblich ist nämlich für die Frage des Wettbewerbsverhältnisses, ob die Beteiligten auf unterschiedlichen Wirtschaftsstufen tätig sind, so lange sie sich nur im Ergebnis an den gleichen Abnehmerkreis wenden (BGH WRP 2016, 974 , Rnr. 20 - Kundenbewertung im Internet).
  • OLG München, 12.07.2022 - 29 W 739/22

    Unlautere Nachahmung der Aufmachung eines hochwertigen Schaumweingetränks

    Dafür ist nicht Voraussetzung, dass die Parteien auf der gleichen Vertriebsstufe tätig sind, solange sie letztlich gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen (vgl. BGH, GRUR 2016, 828 Rn. 19 f. mzN - Kundenbewertung im Internet).

    Durch eine etwaige unlautere Nachahmung würde auch die Möglichkeit der Antragstellerin zu 1 beeinträchtigt, die von ihr hergestellten Erzeugnisse über ihre Schwestergesellschaften an Endverbraucher zu verkaufen (vgl. BGH GRUR 2016, 828 Rn. 21 - Kundenbewertung im Internet).

    Entscheidend ist allein, ob die fraglichen Waren mittelbar oder unmittelbar letztlich für Endverbraucher bestimmt sind (vgl. BGH GRUR 2016, 828 Rn. 23 - Kundenbewertung im Internet).

  • OLG Düsseldorf, 17.07.2020 - 15 U 76/19

    Irreführung bei Google-Ads-Werbung

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH GRUR 2017, 918 - Wettbewerbsbezug; BGH GRUR 2016, 828 - Kundenbewertung im Internet; BGH GRUR 2014, 1114 - nickel-frei).
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2018 - 2 U 26/18

    Irreführende Werbung mit abgelaufenem Patent

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 - nickelfrei; GRUR 2016, 828 Rn. 20 - Kundenbewertung im Internet, m. w. N.).

    Dafür ist nicht Voraussetzung, dass die Parteien auf der gleichen Vertriebsstufe tätig sind, solange sie letztlich gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen (vgl. BGH, GRUR 1114 Rn. 27 - nickelfrei; GRUR 2016, 828 Rn. 20 - Kundenbewertung im Internet, m. w. N.).

  • OLG Frankfurt, 16.01.2020 - 6 W 116/19

    Gewährung einer Aufbrauchsfrist im Eilverfahren

    Unerheblich ist nämlich, dass die Beteiligten auf unterschiedlichen Wirtschaftsstufen (zB Hersteller/Händler; Hersteller/Handwerker) tätig sind, sofern sie sich nur im Ergebnis an den gleichen Abnehmerkreis wenden (Begr. RegE UWG 2004 zu § 2 Nr. 3, BT-Drs. 15/1487, 16; BGH WRP 2014, 1307 Rn. 27, 30 - nickelfrei; BGH WRP 2016, 974 Rn. 20 - Kundenbewertung im Internet).
  • OLG Frankfurt, 29.11.2018 - 6 U 111/17

    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb unsicherer Erzeugnisse im Sinne des

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Hersteller und einem Händler wird daher nicht dadurch ausgeschlossen, dass dieser nur an Verbraucher, jener nur an Händler liefert (BGH WRP 2014, 1307 [BGH 10.04.2014 - I ZR 43/13] Rnr. 27, 30 - nickelfrei; BGH WRP 2016, 974 [BGH 21.01.2016 - I ZR 252/14] Rnr. 20 - Kundenbewertung im Internet).
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 48/18

    Vermittlung von Studienplätzen für das Medizinstudium an Universitäten im Ausland

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucher-kreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wett-bewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 - nickel-frei; GRUR 2016, 828 Rn. 20 - Kundenbewertung im Internet, m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 06.08.2020 - 20 U 54/19
  • OLG Hamburg, 13.08.2020 - 3 U 171/19

    Kanalbeschreibung, Irreführender Youtube-Kanal, YouTube-Kanal in Auflösung -

  • LG Hamburg, 20.08.2018 - 315 O 276/18

    Irreführende Werbung hinsichtlich der Angabe zur Herstellergarantie für Fahrzeuge

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