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   BGH, 17.05.2018 - I ZR 252/16   

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https://dejure.org/2018,12482
BGH, 17.05.2018 - I ZR 252/16 (https://dejure.org/2018,12482)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2018 - I ZR 252/16 (https://dejure.org/2018,12482)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 (https://dejure.org/2018,12482)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Bekömmliches Bier

  • Wolters Kluwer

    Gelten des Verbots von gesundheitsbezogenen Angaben für alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent auf Angaben auf Behältnissen auch für gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung für derartige Getränke; Bezeichnung eines Bieres mit ...

  • kanzlei.biz

    Die Bezeichnung eines Bieres als "bekömmlich" stellt eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gelten des Verbots von gesundheitsbezogenen Angaben für alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent auf Angaben auf Behältnissen auch für gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung für derartige Getränke; Bezeichnung eines Bieres mit ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Bekömmliches Bier

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bierwerbung mit dem Begriff "bekömmlich" unzulässig

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden - wettbewerbswidriger Verstoß gegen die Health-Claims-Verordndung

  • faz.net (Pressebericht, 17.05.2018)

    Wohl bekomm’s

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bier ist nicht bekömmlich!

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lebensmittelwerbung: Bier darf nicht als "bekömmlich" angepriesen werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bekömmlichkeit ist keine zulässige Angabe in einer Bierwerbung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bekömmlichkeit ist keine zulässige Angabe in einer Bierwerbung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bierwerbung mit der Angabe "bekömmlich" ist unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" beworben werden

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Werbung für Bier

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Bier ist bekömmlich

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bekömmliches Bier unzulässig?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Bier ist nicht "bekömmlich"

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 17.05.2018)

    Werbung mit "bekömmlichem" Bier

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Verbot, Bier als "bekömmlich" zu bewerben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bewerbung von Bier als "bekömmlich"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 31
  • MDR 2018, 1453
  • GRUR 2018, 1266
  • MMR 2018, 847
  • MIR 2018, Dok. 047
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19

    Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten

    aa) Die Feststellung des Bestehens und Inhalts einer Verkehrsanschauung ist eine im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet liegende Frage, deren tatrichterliche Beantwortung nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Kontrolle daraufhin unterliegt, ob das Berufungsgericht bei seiner Würdigung einen falschen rechtlichen Maßstab angelegt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 13 f.; 12. April 2016 - 9 AZR 744/14 - Rn. 13 ff.; BGH 24. Januar 2019 - I ZR 200/17 - Rn. 33; 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Rn. 39) .
  • LG Düsseldorf, 02.11.2018 - 38 O 74/17
    Der Begriff des "Zusammenhangs" ist weit zu verstehen, so dass gesundheitsbezogene Angaben jeden Zusammenhang erfassen, der eine Verbesserung des Gesundheitszustands dank des Verzehrs des Lebensmittels impliziert oder der impliziert, dass für die Gesundheit negative oder schädliche Auswirkungen, die in anderen Fällen mit einem Verzehr des Lebensmittels einhergehen oder sich ihm anschließen, fehlen oder geringer ausfallen, ein guter Gesundheitszustand also bloß erhalten wird, wobei jeweils nicht nur die Auswirkungen des punktuellen Verzehrs einer bestimmten Menge eines Lebensmittels, die normalerweise nur vorübergehender oder flüchtiger Art sein können, sondern auch die kumulativen Auswirkungen eines wiederholten, regelmäßigen oder sogar häufigen Verzehrs eines solchen Lebensmittels, die nicht zwingend nur vorübergehend und flüchtig sind, zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 6. September 2012 - C-544/10, E eG/Land Rheinland Pfalz [Rn. 34 ff.]; BGH, Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B IV 4 a aa]).

    Ob gesundheitsbezogene Angaben in dem beschriebenen Sinne vorliegen, beurteilt sich aus der Sicht eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der einer geschäftlichen Handlung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt, wobei kein statistischer, sondern ein normativer Maßstab gilt und das mutmaßliche Verständnis des fiktiven typischen Verbrauchers von den Gerichten regelmäßig aufgrund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens oder einer Verbraucherbefragung unter Berücksichtigung sozialer, kultureller und sprachlicher Faktoren durch Anwendung speziellen Erfahrungswissens festzustellen ist (vgl. Erwägungsgrund 16 S. 2, 3, 5 und 6 HCVO; BGH, Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B IV 4 c bb]; s.a. EuGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - Rs. C-210/96, H GmbH und Rudolf Tusky ./. Oberkreisdirektor des 0 [Rn. 31 f., 35 f. und 37]; EuGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - Rs. C-611/14 Canal Digital Danmark A/S [Rn. 39 f.]; BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97 - Orient-Teppichmuster, GRUR 2000, 619 [unter II 2 b]; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10 - Marktführer Sport [unter II 3 c bb] sowie BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01 - Marktführerschaft [unter II 2 a]; BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser [unter II 2 c aa und unter II 3 a aa]; BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12 [unter II 2]).

    Bei der Ermittlung ihres Sinngehalts dürfen einzelne Aussagen oder Wörter nicht für sich genommen betrachtet werden, sondern müssen im konkreten Zusammenhang ihrer Verwendung beurteilt werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B IV 4 c ee (2)]), wobei die Gesamtaufmachung des Produkts sowie typische Vorkenntnisse und Erwartungen des Verbrauchers zu berücksichtigen sein können (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015 - I ZR 222/13 - Lernstark [unter C III 4 a bb (3)]).

    Der Umstand, dass die Richtlinie #####/####/EG (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - UGP-Richtlinie), die in ihrem Anwendungsbereich (Art. 3 UGP-Richtlinie) zu einer vollständigen Harmonisierung des Lauterkeitsrechts geführt hat (vgl. Art. 4 UGP-Richtlinie) und die Frage der Unlauterkeit von Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern abschließend regelt, keinen § 3a UWG entsprechenden Rechtsbruchtatbestand vorsieht, steht dessen Anwendung nicht entgegen, da die Bestimmungen der HCVO nach Art. 3 Abs. 3 UGP-Richtlinie von dieser unberührt bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B II]).

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
    Ebenso wie sonst bei der Beurteilung geschäftlicher Handlungen nicht einzelne Aussagen für sich betrachtet werden dürfen, sondern auf den durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen ist (vgl. etwa BGH, Urteil vom 11. Oktober 2017 - I ZR 78/16 - Tiegelgröße [unter II 2 a] zu § 5 UWG sowie Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B IV 4 c ee (2)] und Urteil vom 10. Dezember 2015 - I ZR 222/13 - Lernstark [unter C III 4 a bb (3)] zu Angaben im Sinne der HCVO), ist im Lebensmittelinformationsrecht - sofern es, wie hier, nicht um die Werbung, sondern die Aufmachung und insbesondere die Beschriftung der Verpackung geht - maßgeblich, welchen Eindruck die Etikettierung insgesamt entstehen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II [unter II 1 b aa]; EuGH, Urteil vom 4. Juni 2015 - C-195/14, Bundesverband der Verbraucherzentralen - VB l.V./Teekanne H2 & Co. KG [Rn. 41 f.]).
  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152/16

    Neues Etikett des Bieres "Chiemseer"

    Ebenso wie sonst bei der Beurteilung geschäftlicher Handlungen nicht einzelne Aussagen für sich betrachtet werden dürfen, sondern auf den durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen ist (vgl. etwa BGH, Urteil vom 11. Oktober 2017 - I ZR 78/16 - Tiegelgröße [unter II 2 a] zu § 5 UWG sowie Urteil vom 17. Mai 2018 - I ZR 252/16 - Bekömmliches Bier [unter B IV 4 c ee (2)] und Urteil vom 10. Dezember 2015 - I ZR 222/13 - Lernstark [unter C III 4 a bb (3)] zu Angaben im Sinne der HCVO), ist im Lebensmittelinformationsrecht - sofern es, wie hier, nicht um die Werbung, sondern die Aufmachung und insbesondere die Beschriftung der Verpackung geht - maßgeblich, welchen Eindruck die Etikettierung insgesamt entstehen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II [unter II 1 b aa]; EuGH, Urteil vom 4. Juni 2015 - C-195/14, Bundesverband der Verbraucherzentralen - VB l.V./Teekanne H2 & Co. KG [Rn. 41 f.]).
  • VG Bayreuth, 19.06.2019 - B 7 K 17.741

    Gesundheitsbezogene Angaben

    Bei der Ermittlung ihres Sinngehalts dürfen einzelne Aussagen oder Wörter nicht für sich genommen betrachtet werden, sondern müssen im konkreten Zusammenhang ihrer Verwendung beurteilt werden (BGH, U.v. 17.5.2018 - I ZR 252/16 - juris), wobei die Gesamtaufmachung des Produkts sowie typische Vorkenntnisse und Erwartungen des Verbrauchers zu berücksichtigen sein können (BGH, U.v. 10.12.2015 - I ZR 222/13 - juris).
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