Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2001 - I ZR 256/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1248
BGH, 18.01.2001 - I ZR 256/98 (https://dejure.org/2001,1248)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2001 - I ZR 256/98 (https://dejure.org/2001,1248)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - I ZR 256/98 (https://dejure.org/2001,1248)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Straßengüterverkehr - Raubüberfall - Schadensersatz - Haftungsausschluß - Sorgfaltspflichtverstoß - Unvermeidbarkeit

  • tis-gdv.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Unvermeidbarkeit eines in der Nähe von Moskau begangenen Überfalls auf einen Lkw-Transport, bei dem die Ladung (Sanitätsausrüstungsgegenstände) entwendet wurde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    CMR Art. 17 Abs. 2
    Unvermeidbarkeit eines in Russland begangenen Überfalls auf einen LKW-Transport

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1253
  • MDR 2001, 1123
  • NZV 2001, 424
  • VersR 2001, 1134
  • WM 2001, 1810



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 22.05.2014 - I ZR 109/13

    Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr bei Sendungsverlust:

    Diese Beweisvermutung greift aber nur ein, wenn ein den Vorschriften der Art. 5 und 6 CMR entsprechender Frachtbrief vorliegt (BGH, Urteil vom 9. Februar 1979 - I ZR 67/77, NJW 1979, 2471 = VersR 1979, 466; Urteil vom 18. Januar 2001 - I ZR 256/98, TranspR 2001, 369 = NJW-RR 2001, 1253).
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 95/01

    Mitverschulden des Absenders wegen fehlenden Hinweises auf Schadensrisiko

    Denn es erscheint nicht von vornherein ausgeschlossen, daß die erheblich zu niedrige Wertangabe die Beklagte von der Ergreifung der von ihr genannten zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen abgehalten hat und diese die Gefahr des Verlustes des Transportgutes verringert hätten (vgl. BGH, Urt. v. 21.5.1987 - III ZR 25/86, NJW 1988, 129, 130; Urt. v. 18.1.2001 - I ZR 256/98, TranspR 2001, 369, 372 = VersR 2001, 1134).
  • BGH, 10.04.2003 - I ZR 228/00

    Unvermeidbarkeit der Beschädigung von Transportgut; Vertrauen auf Durchfahrtshöhe

    a) Das Berufungsgericht ist im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, daß Unvermeidbarkeit i.S. des Art. 17 Abs. 2 CMR nur anzunehmen ist, wenn der Frachtführer darlegt und gegebenenfalls beweist, daß der Schaden auch bei Anwendung der äußersten ihm möglichen und zumutbaren Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 18.1.2001 - I ZR 256/98, TranspR 2001, 369, 371 = VersR 2001, 1134 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 09.03.2006 - 15 U 86/05

    Haftung des Fixkostenspediteurs bei Transportgutdiebstahl aus einer Lagerhalle:

    Für Artikel 17 Abs. 2 CMR hat der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung verlangt, dass der Schaden bei äußerst möglicher und zumutbarer Sorgfalt nicht zu vermeiden war (VersR 2004, 399; 2001, 1134; 2001, 261).

    Hierzu hat die darlegungs- und beweispflichtige Beklagte (vgl. BGH VersR 2004, 399; 2001, 1134; 2001, 261 zu Artikel 17 Abs. 2 CMR; OLG Brandenburg Transportrecht 2005, 114; OLG Bamberg OLGR 2005, 720; OLG Stuttgart OLGR 2003, 95, zu § 426 HGB) nichts vorgetragen.

  • OLG Düsseldorf, 16.06.2004 - 18 U 237/03

    Schadensersatzansprüche bei Verlust undeklarierter Wertpakete

    Deshalb macht sie sich in der Regel keine Gedanken über den Inhalt und den Wert der im Paket enthaltenen Warensendung, so dass man in dem einfachen Entgegennehmen des Pakets nicht gemäß §§ 133, 157 BGB eine Erklärung der Beklagten des Inhalts entnehmen kann, der Frachtvertrag solle nur dann zustande kommen, wenn es sich um ein bedingungsgerechtes Paket innerhalb der in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Wertgrenzen handelt (vgl. LG Hamburg, TranspR 2002, 106; AG Frankfurt, TranspR 2001, 369).
  • OLG Nürnberg, 08.01.2010 - 12 U 1596/09

    Internationaler Straßengüterverkehr: Zur Frage der Unvermeidbarkeit eines

    aa) Unvermeidbarkeit im Sinne des Art. 17 Abs. 2 CMR ist nur anzunehmen, wenn der Frachtführer darlegt und gegebenenfalls beweist, dass der Schaden auch bei Anwendung der äußersten ihm möglichen und zumutbaren Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können, mithin alle denkbaren Maßnahmen zur Schadensverhütung den Schaden ebenfalls nicht verhütet hätten (BGH, Urteil vom 13.11.1997 - I ZR 157/95, TranspR 1998, 250; Urteil vom 08.10.1998 - I ZR 164/96, TranspR 1999, 59; Urteil vom 18.01.2001 - I ZR 256/98, TranspR 2001, 369; Urteil vom 10.04.2003 - I ZR 228/00, TranspR 2003, 303; OLG Hamm TranspR 1994, 62; Koller, Transportrecht 6. Aufl. Art. 17 CMR Rn. 15 ff.; Thume, CMR 2. Aufl. Art. 17 Rn. 95 f.; Boesche in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB 2. Aufl. Art. 17 CMR Rn. 29).

    cc) Wird das Anhalten des Lkw oder das Aussteigen des Fahrers von dem/den Täter/n durch einen Trick herbeigeführt (etwa durch eine fingierte Polizeikontrolle oder durch sonstige Täuschungen), so kommt es für die Unvermeidbarkeit darauf an, ob der Fahrer des Lkw den Trick hätte kennen können oder müssen und der Verlust möglicherweise hätte verhindert werden können, wenn der Fahrer es unterlassen hätte, sich der trickhaften Handlung gemäß zu verhalten (BGH, Urteil vom 18.01.2001 - I ZR 256/98, TranspR 2001, 369; Beschluss vom 25.10.2001 - I ZR 24/01, TranspR 2003, 349; OLG Bremen TranspR 2001, 75; OLG Karlsruhe TranspR 2004, 126; OLG Stuttgart TranspR 2007, 322; LG Nürnberg-Fürth TranspR 2000, 369; vgl. OLG Hamburg TranspR 2003, 352).

  • OLG Stuttgart, 01.08.2007 - 3 U 35/07

    Internationaler Straßengüterverkehr: Haftungsausschluss bei Raubüberfall auf Lkw

    Unvermeidbarkeit i.S.v. Art. 17 Abs. 2 CMR ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung nur anzunehmen, wenn der Frachtführer darlegt und ggf. beweist, dass der Schaden auch bei Anwendung der äußersten, dem Frachtführer möglichen und zumutbaren Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können (vgl. BGH, TranspR 2001, 369 ff. m.w.N.).

    Letzterer Gesichtspunkt wird unter Hinweis auf BGH, Urt. v.18.01.2001, TranspR 2001, 369 ff.) angeführt.

  • LG Karlsruhe, 24.03.2006 - 15 O 196/04

    Internationaler Straßengüterverkehr: Haftungsausschließende Unabwendbarkeit des

    Bei dieser Sachlage war es für den Zeugen ... nicht zumutbar, die Anhaltesignale zu ignorieren und weiterzufahren (vgl. BGH NJW-RR 2001, 1253 ff.).

    Die von der Klägerin herangezogene und mit den Parteien breit erörterte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NJW-RR 2001, 1253 ff.) rechtfertigt demgegenüber nach Auffassung des Gerichts keine andere Beurteilung.

  • BGH, 25.10.2001 - I ZR 24/01

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

    Entgegen der Ansicht der Revision ist der vorliegende Sachverhalt nicht ohne weiteres mit dem der Senatsentscheidung vom 18. Januar 2001 (I ZR 256/98, VersR 2001, 1134) zugrundeliegenden vergleichbar.
  • OLG Hamburg, 04.10.2001 - 6 U 72/01

    Haftung des Frachtführers bei Transport wertvoller Ladung durch Polen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat folgt, ist eine Unvermeidbarkeit im Sinne dieser Bestimmung nur anzunehmen, wenn der Frachtführer darlegt und ggf. beweist, dass der Schaden auch bei Anwendung der äußersten dem Frachtführer möglichen und zumutbaren Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Urteil vom 18.1.2001 - I ZR 256/98 -, m.w.N.).
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