Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2017 - I ZR 258/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Erklärung der (übereinstimmenden) Erledigung der Hauptsache noch in der Rechtsmittelinstanz und während des Verfahrens über eine Nichtzulassungsbeschwerde; Auferlegen der Kosten des Rechtsstreits; Vertrieb und Auslieferung von Öfen unter der Bezeichnung "Thermoflam" auf Bestellung von "Aquaflam"-Öfen als identische Produkte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV Art. 55 Abs. 2; ZPO § 91a Abs. 1; ZPO § 544
    Erklärung der (übereinstimmenden) Erledigung der Hauptsache noch in der Rechtsmittelinstanz und während des Verfahrens über eine Nichtzulassungsbeschwerde; Auferlegen der Kosten des Rechtsstreits; Vertrieb und Auslieferung von Öfen unter der Bezeichnung "Thermoflam" auf Bestellung von "Aquaflam"-Öfen als identische Produkte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Verfahrensrecht: Aquaflam

    A) Erklärt der Kläger in einem durch den Beklagten eingeleiteten Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt und stimmt der Beklagte der... Erledigungserklärung nicht zu, ist zunächst zu prüfen, ob die Nichtzulassungsbeschwerde zulässig und begründet gewesen wäre. Erst wenn diese Frage vom Revisionsgericht bejaht wird, ist in einem zweiten Schritt zu untersuchen, ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Übereinstimmende Erledigung der Hauptsache kann noch während des Verfahrens über eine Nichtzulassungsbeschwerde erklärt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 423
  • GRUR 2018, 335



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 22.03.2018 - I ZR 76/17  

    Möglichkeit der Aussetzung eines Rechtsstreits bis zur Zustellung einer in einem

    21 cc) Sollten die Klagemuster keinen Bestand haben, steht den Beklagten die Möglichkeit der Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO offen (BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2017 - I ZR 258/14, GRUR 2018, 335 Rn. 16, mwN - Aquaflam).
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