Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2018 - I ZR 259/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,50759
BGH, 11.10.2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 24 Abs. 2 MarkenG, § ... 561 ZPO, § 24 MarkenG, §§ 14, 18 MarkenG, 15, 17 MarkenG, § 18 Abs. 1 MarkenG, § 18 Abs. 2 MarkenG, § 18 Abs. 3 MarkenG, Art. 14 GG, § 18 Abs. 3 Satz 2 MarkenG, § 18 Abs. 1, 2 MarkenG, § 14 Abs. 6, § 15 Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 24 Abs. 1 MarkenG, Art. 13 Abs. 2 GMV, Art. 13 Abs. 1 GMV, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Curapor

  • Betriebs-Berater

    Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und Anordnung des Rückrufs dieser Waren aus den Vertriebswegen - Curapor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sanktionscharakter der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und des Rückrufs (hier: Wundverband "Curapor"); Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen des Eingriffs in das geschützte Eigentum; Abwägung des Vernichtungsinteresses des Inhabers der Marke mit dem Erhaltungsinteresse des Verletzers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Curapor

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anordnung der Vernichtung und des Rückrufs markenrechtswidrig gekennzeichneter Waren nach § 18 Abs. 1 MarkenG unterliegt in besonderem Maße dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abwägung des Vernichtungsinteresses des Inhabers der Marke mit dem Erhaltungsinteresse des Verletzers

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 518
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