Rechtsprechung
   BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbeblockern und Pop-Up-Blockern (Werbeblocker)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Werbeblocker,

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Fernseh-Werbeblocker zulässig

  • Jurion

    Verhältnis zwischen einem (privaten) Fernsehsendeunternehmen und einem Unternehmen, das ein Gerät produziert und vertreibt, mit dem Werbung aus dem laufenden Programm automatisch ausgeblendet werden kann (Werbeblocker) in wettbewerbsrechtlicher Sicht; Wettbewerbsrechtliche und verfassungsrechtliche Betrachtung von Werbung und Vertrieb eines Werbeblockers und die Ausstrahlung von Befehlssignalen; Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses im Rahmen der Klagebefugnis nach § 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Verstoß gegen § 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) unter den Voraussetzungen der individuellen Beeinträchtigung; Beurteilung eines Wettbewerbsverhaltens als unzulässige allgemeine Marktbehinderung nach einer Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Abwägung der Interessen der Mitbewerber und der Allgemeinheit; Wettbewerbsrechtliche Beurteilung einer mittelbaren Einwirkung auf die Ware oder Dienstleistung eines Mitbewerbers

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Werbeblocker

    Art. 2, 12, 14, 19 Abs. 3 GG

  • nwb

    UWG § 1; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 12 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; GG Art. 5 Abs. 1 S. 2 Art. 12 Abs. 1
    "Werbeblocker"; Behinderung von Fernsehsendeunternehmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrieb eines Werbeblockers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt die Zulässigkeit eines Fernseh-Werbeblockers

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verkauf von TV-Werbeblockern

  • heise.de (Pressebericht, 25.06.2004)

    Grundsatzurteil: TV-Werbeblocker sind zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fernseh-Werbeblocker sind zulässig - BGH: Sie bedrohen die Geschäfte privater Fernsehsender nicht ernsthaft

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Bestätigung der Zulässigkeit eines Fernseh-Werbeblockers

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    RTL nimmt von Verfassungsbeschwerden Abstand

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Automatischer Werbeblocker rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Fernseh-Werbeblocker wettbewerbsgemäß

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Fernseh-Werbeblocker sind zulässig- 25.06.2004

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    TV-Werbeblocker Fernsehfee zulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    TV-Werbeblocker sind nicht wettbewerbswidrig

  • 123recht.net (Pressebericht, 25.6.2004)

    Automatischer TV-Werbeblocker darf vertrieben werden // RTL scheitert mit Klage vor Bundesgerichtshof

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1; GG Art. 5 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1
    Zulässigkeit des Vertriebs von Werbeblockern ("Werbeblocker")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Wettberwerbsverhältnis zwischen privaten Fernsehsender und Vertreiber eines Werbeblockers

Sonstiges (3)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    RTL sieht von Verfassungsbeschwerde gegen Fernsehfee-Entscheidung ab

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BGH vom 24.6.2004 - I ZR 26/02 - Werbeblocker (Wettbewerbsverhältnis zwischen Fernsehsendeunternehmen und e. Unternehmen, dass Geräte zur Ausblendung von Werbeblöcken herstellt)" von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: ZUM 2004, 751 - 756.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu der Entscheidung des BGH vom 24.6.2004 - I ZR 26/02 - TV-Werbeblocker sind nicht wettbewerbswidrig" von RA Dr. Axel Funk u. RA Dr. Gregor Zeifang, original erschienen in: MMR 2004, 662 - 666.

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3032
  • MDR 2005, 44 (Ls.)
  • GRUR 2004, 877
  • MMR 2004, 662
  • K&R 2004, 534
  • ZUM 2004, 751
  • afp 2004, 441



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Wird zitiert von ... (122)  

  • BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06  

    bundesligakarten. de

    Da grundsätzlich jeder Wettbewerb die Mitbewerber zu beeinträchtigen vermag, müssen zwar weitere Umstände hinzutreten, damit von einer unzulässigen individuellen Behinderung gesprochen werden kann (BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 905 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; BGHZ 148, 1, 5 - Mitwohnzentrale.de; Urt. v. 24.6.2004 - I ZR 26/02, GRUR 2004, 877, 879 = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker).
  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH, Urteile vom 23. April 1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II, vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 - Vanity-Nummer und vom 24. Juni 2004 - I ZR 26/02, NJW 2004, 3032, 3033 - Werbeblocker).
  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14  

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Dabei kann bereits in der mittelbaren Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers eine wettbewerbsrechtlich unlautere produktbezogene Behinderung zu sehen sein (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2004 - I ZR 26/02, GRUR 2004, 877, 879 = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker; OLG Frankfurt, NJW 1996, 264 f.; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.48a; Ohly in Ohly/Sosnitza aaO § 4 Rn. 4/61; Götting/Hetmank in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117; jurisPK-UWG/Müller-Bidinger, 4. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117 [Stand: 13. Juni 2016]; aA GroßKomm.UWG/Peifer, 2. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 383).
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