Rechtsprechung
   BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38684
BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    All Net Flat - Die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung, die nicht unmittelbar am Blickfang teilhat, ist nur unter engen Voraussetzungen möglich

  • IWW

    §§ 8, 3, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, 2 Nr. 2 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    All Net Flat

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine weitere Aussage - All Net Flat

  • damm-legal.de

    Zur Einschränkung von Werbeaussagen durch Sternchenhinweis

  • JurPC

    All Net Flat

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Irreführende Angaben über den Umfang von angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen; Blickfangmäßige Herausstellung des Preises für eine "All Net Flat" in der Werbung; Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung; Werbung mit einer Garantie für alle Gespräche ins nationale Festnetz

  • online-und-recht.de

    Blickfangmäßige Werbung und Irreführung: All Net Flat

  • kanzlei.biz

    Irreführende Blickfangwerbung nur unter strengen Voraussetzungen zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Irreführende Angaben über den Umfang von angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen; Blickfangmäßige Herausstellung des Preises für eine "All Net Flat" in der Werbung; Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung; Werbung mit einer Garantie für alle Gespräche ins nationale Festnetz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    All Net Flat

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine weitere Aussage - All Net Flat

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende blickfangmäßige Werbung nur unter engen Voraussetzungen zulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Einschränkung von Werbeaussagen durch Sternchenhinweis

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Blickfangmäßige Werbung mit All Net Flat - aufklärender Hinweis zu Einschränkungen des Leistungsumfangs müssen klar und deutlich erkennbar sein

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Überfrachtung von Sternchenhinweisen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    All Net Flat - und die Fußnoten in der Werbung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an Sternchenhinweise in blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussagen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an Sternchenhinweise in blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anforderungen an Sternchenhinweis bei Blickfangwerbung ("All Net Flat")

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    All Net Flat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Blickfangwerbung nur in sehr engen Grenzen zulässig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Blickfangwerbung: Verbraucher muss auf Einschränkungen in der Regel klar hingewiesen werden

  • taylorwessing.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Irreführender Blickfang bei Werbung für Telefon "All Net Flat" - Kurskorrektur zu "Schlafzimmer komplett"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Klare Anforderungen an Blickfangwerbung und Sternchenhinweis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sternchenhinweis und Blickfangwerbung - neues BGH Urteil

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Irreführender Blickfang bei Werbung für Telefon "All Net Flat" - Kurskorrektur zu "Schlafzimmer komplett"

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Werbung mittels irreführender Blickfangangaben - All Net Flat - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.10.2015" von Dr. Martin Gerecke, original erschienen in: NJW 2016, 814 - 816.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 814
  • MDR 2016, 222
  • GRUR 2016, 207
  • MMR 2016, 452
  • MIR 2016, Dok. 001
  • K&R 2016, 120



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich

    Mit Blick auf den hauptsächlichen Zweck der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken, den Verbraucher in seiner Fähigkeit zu einer freien und informationsgeleiteten Entscheidung zu schützen, ist die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - I ZR 260/14, GRUR 2016, 207 Rn. 18 = WRP 2016, 184 - All Net Flat).
  • LG Köln, 18.09.2018 - 31 O 376/17

    Irreführende Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie"

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH kann in Fällen, in denen eine blick-fangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 - All Net Flat; GRUR 2018, 320 - Festzins Plus).
  • OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

    Wettbewerb; Irreführung; Blickfang; Sternchenzusatz; Eilverfahren;

    In Fällen, in denen eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, kann der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - All net flat).
  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

    a) Nach den Grundsätzen zur Blickfangwerbung muss in Fällen, in denen der Blickfang für sich genommen eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum zur Vermeidung einer wettbewerbswidrigen Irreführung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (vgl. BGH Versäumnisurteil v. 21.9.2017 - I ZR 53/16, BeckRS 2017, 140365 Rn. 24 - Festzins Plus; BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - Allnet Flat; BGH GRUR 2016, 741 Rn. 23 - Himalaya Salz; BGH GRUR 2015, 698 Rn. 16 - Schlafzimmer komplett).
  • OLG Hamburg, 13.04.2016 - 3 W 27/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführung bei Bannerwerbung für einen

    Das Landgericht hat den Verfügungsantrag mit dem angefochtenen Beschluss unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.10.2015 (GRUR 2016, 207 - All Net Flat) zurückgewiesen.
  • LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16

    Wettbewerbsverstoß: Vergleichende Werbung für ein kostenloses Girokonto einer

    Der Stern signalisiert dem durchschnittlich verständigen Betrachter, dass die Blickfangaussage nicht vorbehaltlos gilt, sondern im Sinn begleitender Erläuterung zu verstehen ist, weshalb bei einer blickfangmäßigen Werbung der Hinweis auch bei dem Blickfang erfolgen und leicht auffindbar sein muss (vgl. BGH NJW 2016, 814, 815; Ohly/Sosnitza, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 7. Aufl., § 5 Rn. 133 ).
  • LG Berlin, 05.06.2018 - 16 O 267/17

    Zum Höchstpreis verkaufen

    Im Übrigen hat der BGH in der Entscheidung GRUR 2016, 207 All Net Flat klargestellt, dass die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt ist.
  • LG Hamburg, 18.05.2016 - 416 HKO 49/16

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich verschiedener Werbeaussagen betreffend ein

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann in Fällen, in denen die blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden (NJW 2016, 814, 815 - All Net Flat m.w.N.).
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