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   BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14   

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https://dejure.org/2015,38684
BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - I ZR 260/14 (https://dejure.org/2015,38684)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    All Net Flat - Die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung, die nicht unmittelbar am Blickfang teilhat, ist nur unter engen Voraussetzungen möglich

  • IWW

    §§ 8, 3, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, 2 Nr. 2 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    All Net Flat

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine weitere Aussage - All Net Flat

  • damm-legal.de

    Zur Einschränkung von Werbeaussagen durch Sternchenhinweis

  • JurPC

    All Net Flat

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Irreführende Angaben über den Umfang von angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen; Blickfangmäßige Herausstellung des Preises für eine "All Net Flat" in der Werbung; Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der ...

  • kanzlei.biz

    Irreführende Blickfangwerbung nur unter strengen Voraussetzungen zulässig

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Irreführende Angaben über den Umfang von angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen; Blickfangmäßige Herausstellung des Preises für eine "All Net Flat" in der Werbung; Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    All Net Flat

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine weitere Aussage - All Net Flat

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Einschränkung von Werbeaussagen durch Sternchenhinweis

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Blickfangmäßige Werbung mit All Net Flat - aufklärender Hinweis zu Einschränkungen des Leistungsumfangs müssen klar und deutlich erkennbar sein

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Überfrachtung von Sternchenhinweisen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    All Net Flat - und die Fußnoten in der Werbung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an Sternchenhinweise in blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussagen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an Sternchenhinweise in blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussagen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Blickfangmäßige Werbung und Irreführung: All Net Flat

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anforderungen an Sternchenhinweis bei Blickfangwerbung ("All Net Flat")

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    All Net Flat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Blickfangwerbung nur in sehr engen Grenzen zulässig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Blickfangwerbung: Verbraucher muss auf Einschränkungen in der Regel klar hingewiesen werden

  • taylorwessing.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Irreführender Blickfang bei Werbung für Telefon "All Net Flat" - Kurskorrektur zu "Schlafzimmer komplett"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Klare Anforderungen an Blickfangwerbung und Sternchenhinweis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sternchenhinweis und Blickfangwerbung - neues BGH Urteil

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bitte um Klarstellung: Zur Irreführung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Irreführender Blickfang bei Werbung für Telefon "All Net Flat" - Kurskorrektur zu "Schlafzimmer komplett"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 814
  • MDR 2016, 222
  • GRUR 2016, 207
  • MMR 2016, 452
  • MIR 2016, Dok. 001
  • K&R 2016, 120
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Hamburg, 02.07.2020 - 15 U 142/19

    Influencer Postings: Keine Kennzeichnungspflicht bei offensichtlicher Werbung

    Da der hauptsächliche Zweck der UGP-Richtlinie darin besteht, den Verbraucher in seiner Fähigkeit zu einer freien und informationsgeleiteten Entscheidung zu schützen (BGH, Urteil vom 15.10.2015, I ZR 260/14, Rn. 18 - All Net Flat), muss der Verbraucher auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennen können, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt (BGH, Urteil vom 31.10.2012, I ZR 205/11, Rn. 21 - Preisrätsel Gewinnauslobung V; Kammergericht, Beschluss vom 17.10.2017, 5 W 233/17, Rn. 13; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.2.2019, 6 W 9/19, Rn. 28).
  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich

    Mit Blick auf den hauptsächlichen Zweck der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken, den Verbraucher in seiner Fähigkeit zu einer freien und informationsgeleiteten Entscheidung zu schützen, ist die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - I ZR 260/14, GRUR 2016, 207 Rn. 18 = WRP 2016, 184 - All Net Flat).
  • LG München I, 14.07.2020 - 33 O 14041/19

    Werbung mit Autopilot irreführend für Verbraucher

    (1) Nach den für den Bereich der Blickfangwerbung von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen - die auf den vorliegenden Fall nach Auffassung der Kammer wegen vergleichbarer Interessenlage übertragbar sind - beseitigt ein aufklärender Hinweis eine etwaige Irreführung nach § 5 UWG nur dann, wenn die angesprochenen Verkehrskreise darin in zureichender Weise über den genauen Inhalt des Angebots informiert werden (BGH GRUR 2002, 972 - Kopplungsangebot I; BGH GRUR 2002, 979, 981 - Kopplungsangebot II; BGH GRUR 2009, 1180 Rn. 29 - 0, 00 Grundgebühr; BGH GRUR 2018, 199 Rn. 23 - 19 % MwSt. GESCHENKT; BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 f. - All Net Flat; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 5 Rn. 1.90).
  • LG Köln, 18.09.2018 - 31 O 376/17

    Irreführende Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie"

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH kann in Fällen, in denen eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 - All Net Flat; GRUR 2018, 320 - Festzins Plus).
  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

    a) Nach den Grundsätzen zur Blickfangwerbung muss in Fällen, in denen der Blickfang für sich genommen eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum zur Vermeidung einer wettbewerbswidrigen Irreführung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (vgl. BGH Versäumnisurteil v. 21.9.2017 - I ZR 53/16, BeckRS 2017, 140365 Rn. 24 - Festzins Plus; BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - Allnet Flat; BGH GRUR 2016, 741 Rn. 23 - Himalaya Salz; BGH GRUR 2015, 698 Rn. 16 - Schlafzimmer komplett).
  • OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18

    Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen;

    In Fällen, in denen eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, kann der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - All net flat).
  • OLG Düsseldorf, 17.07.2020 - 15 U 76/19

    Google Ads-Werbung trotz Erläuterung auf Landing-Page irreführend

    Genügen kann vielmehr ausnahmsweise eine andere korrigierende Aussage in der Werbung, wenn es sich um eine Werbung - etwa für langlebige und kostspielige Güter - handelt, mit der sich der Verbraucher eingehend und nicht nur flüchtig befasst und die er aufgrund einer kurzen und übersichtlichen Gestaltung insgesamt zur Kenntnis nimmt (BGH GRUR 2018, 320 - Festzins Plus; BGH GRUR 2016, 207 - All Net Flet; BGH GRUR 2015, 698 - Schlafzimmer komplett).

    "Kurz und übersichtlich" gestaltet ist eine Werbung nur dann, wenn der Zusammenhang zwischen unrichtiger Blickfangangabe und aufklärendem Hinweis gewissermaßen "auf einen Blick" erkannt werden kann, weil beide Bestandteile in räumlicher Nähe stehen und die aufklärenden Informationen nicht in unübersichtlichem Text "versteckt" wird (BGH GRUR 2018, 320 - Festzins Plus; BGH GRUR 2016, 207 - All Net Flet; BGH GRUR 2015, 698 - Schlafzimmer komplett).

  • OLG Hamburg, 13.04.2016 - 3 W 27/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführung bei Bannerwerbung für einen

    Das Landgericht hat den Verfügungsantrag mit dem angefochtenen Beschluss unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.10.2015 (GRUR 2016, 207 - All Net Flat) zurückgewiesen.
  • OLG Hamburg, 28.08.2020 - 3 W 51/20

    Werbung mit "die Nr. 1*"

    Entgegen der Auffassung der Antragstellerin wird der angesprochene Verkehr das Sternchen, das seinerseits am Blickfang teilhat (vgl. zu diesem Erfordernis BGH, GRUR 2010, 744, Rn. 43 - Sondernewsletter; GRUR 2015, 698, Rn. 16 - Schlafzimmer komplett; GRUR 2016, 207, Rn. 16 - All Net Flat), nicht als Steigerung der "Nr. 1" verstehen (im Sinne einer "Eins plus mit Sternchen"), sondern als Fußnotenverweis.
  • LG Berlin, 05.06.2018 - 16 O 267/17

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Werbung für die Vermittlung von Immobilienmaklern

    Im Übrigen hat der BGH in der Entscheidung GRUR 2016, 207 All Net Flat klargestellt, dass die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt ist.
  • LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16

    Wettbewerbsverstoß: Vergleichende Werbung für ein kostenloses Girokonto einer

  • KG, 25.01.2017 - 5 U 115/15

    Notarielle Unterlassungserklärung

  • LG Hamburg, 18.05.2016 - 416 HKO 49/16

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich verschiedener Werbeaussagen betreffend ein

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