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   BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,21461
BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
BGH, Entscheidung vom 22.03.2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
BGH, Entscheidung vom 22. März 2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Riptide - Der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadenersatz bei einer Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing kann auch die Kosten der gegenüber dem nicht verantwortlichen Anschlussinhaber ausgesprochenen Abmahnung umfassen

  • IWW

    § 97a UrhG, § ... 97 Abs. 2 UrhG, § 93 ZPO, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 3 UrhG, § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG, § 249 BGB, § 101 UrhG, Art. 13 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Riptide

  • Wolters Kluwer

    Abmahnung nach öffentlicher Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse; Zuordnung der adäquat kausal verursachten Rechtsverfolgungskosten durch das Schadensereignis zu den ersatzpflichtigen Aufwendungen des Geschädigten einer ...

  • online-und-recht.de

    Umfang der Anmahnkosten-Erstattung bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Schadensersatz gegen Rechtsverletzer umfasst auch Kosten der Abmahnung eines nicht verantwortlichen Anschlussinhabers

  • rka-law.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG a.F. § 97a; BGB § 249
    Abmahnung nach öffentlicher Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse; Zuordnung der adäquat kausal verursachten Rechtsverfolgungskosten durch das Schadensereignis zu den ersatzpflichtigen Aufwendungen des Geschädigten einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Computerspiels im Internet: Ersatz von Kosten der Abmahnung gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber - Riptide

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rechteinhaber können Abmahnkosten nur vom Täter verlangen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Riptide - Rechteinhaber können Abmahnkosten vom Täter verlangen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Filesharer muss auch Kosten für Abmahnung zahlen die zunächst gegenüber nicht verantwortlichen Anschlussinhaber ausgesprochen wurde

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Tauschbörsenverfahren: Rechtsverletzer muss auch die Kosten der Abmahnung des Anschlussinhabers tragen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Rechtsverletzer trägt Kosten der Abmahnung gegen den nicht verantwortlichen Anschlussinhaber

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umfang des Schadensersatzes bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung - Riptide

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umfang des Schadensersatzes bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung - Riptide

Sonstiges

  • rka-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kosten der Abmahnung gegen den Anschlussinhaber sind in Filesharingfällen vom Täter zu ersetzen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2891
  • MDR 2019, 625
  • GRUR 2018, 914
  • MMR 2018, 822
  • MIR 2018, Dok. 034
  • BB 2018, 1857
  • K&R 2018, 588
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Aus Sicht der Klägerin war die Einschaltung eines Rechtsanwalts zur außergerichtlichen Geltendmachung ihrer Ansprüche erforderlich und zweckmäßig (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2013 - XI ZR 148/11, juris Rn. 35; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 265/16, GRUR 2018, 914 Rn. 16 = WRP 2018, 1087 - Riptide; jeweils mwN).
  • BFH, 13.02.2019 - XI R 1/17

    Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts sind umsatzsteuerpflichtig

    Ob die geltend gemachten Ansprüche (z.T.) neben § 97a Abs. 2 UrhG auch (bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Handlung) im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs nach § 97 Abs. 2 UrhG geltend gemacht werden können (vgl. BGH-Urteil vom 22. März 2018 I ZR 265/16, GRUR 2018, 914, Rz 26, m.w.N.), spielt insofern keine Rolle.

    Außerdem kann --je nach Konstellation des Falles-- die Abmahnung auch ein Mittel der Sachverhaltsaufklärung darstellen, da sie einem Auskunftsverlangen den notwendigen Nachdruck verleihen kann (BGH-Urteil in GRUR 2018, 914, Rz 19 ff.).

  • BGH, 09.04.2019 - VI ZR 89/18

    Zur Haftung für Uploads durch Dritte

    d) Bei Beachtung dieser Grundsätze steht nicht in Frage, dass der Kläger sich zur Wahrnehmung seiner Rechte grundsätzlich eines Rechtsanwaltes bedienen durfte, da ihm weder die Handlungsmöglichkeiten eines Unternehmens mit einer Rechtsabteilung zur Verfügung standen noch es sich um einen einfach gelagerten Sachverhalt handelte, bei dem mit rechtlichen oder tatsächlichen Schwierigkeiten nicht zu rechnen war (vgl. dazu Senatsurteil vom 11. November 2014 - VI ZR 18/14, VersR 2015, 119 Rn. 22; vom 8. November 1994 - VI ZR 3/94, BGHZ 127, 348, 351, juris Rn. 9; BGH, Urteile vom 30. April 1986 - VIII ZR 112/85, NJW 1986, 2243, juris Rn. 25; vom 22. März 2018 - I ZR 265/16, NJW 2018, 2891 Rn. 21 ff.; vom 6. Oktober 2010 - VIII ZR 271/09, NJW 2011, 296 Rn. 9 f.), so dass vom Fehlen hinreichender eigener Sachkunde zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung (vgl. Senatsurteil vom 12. Dezember 2006 - VI ZR 175/05, VersR 2007, 505 Rn. 12) auszugehen ist.
  • BGH, 28.03.2019 - I ZR 132/17

    Darstellen des Bereithaltens eines Computerprogramms zum Abruf auf einem

    (3) Der Senat ist deshalb in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass der Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 69c Nr. 4 UrhG demjenigen in § 19a UrhG entspricht und in Übereinstimmung mit Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG auszulegen ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 864 Rn. 16 - CAD-Software; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016 - I ZR 97/15, ZUM-RD 2017, 390 Rn. 16; Urteil vom 13. Juli 2017 - I ZR 193/16, GRUR 2018, 189 Rn. 11 = WRP 2018, 210 - Benutzerkennung; Urteil vom 27. Juli 2017 - I ZR 68/16, GRUR-RR 2017, 484 Rn. 10 = WRP 2017, 1222 - Ego-Shooter; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 265/16, GRUR 2018, 914 Rn. 14 = WRP 2018, 1087 - Riptide; Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17, GRUR 2018, 1044 Rn. 12 = WRP 2018, 1202 - Dead Island).
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