Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2000 - I ZR 269/97   

Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis
  • Jurion

    Verbot der Werbung mit einer bestimmten Anzeige - Bindung an den Streitgegenstand - Zahnarzt - Berufsrechtliches Werbeverbot - Haftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dentalästhetika; Werbeverbot für Zahnärzte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Werbeverbot - Auch die "Zahnarzt-GmbH" unterliegt dem Werbeverbot

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Neuvermessung des Lebenssachverhalts - Der Streitgegenstand im Unterlassungsprozess" von RA Dr. Wolfgang Götz, original erschienen in: GRUR 2008, 401 - 408.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Ende der wettbewerbsrechtlichen Störerhaftung?" von DR. Maren Jergolla, LL.M., original erschienen in: WRP 2004, 655 - 660.

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1791
  • MDR 2001, 583
  • GRUR 2001, 181


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Wird zitiert von ... (79)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Entsprechendes gilt, wenn dem Beklagten mit der Unterlassungsklage unabhängig vom konkreten Umfeld die Verwendung einer bestimmten Bezeichnung untersagt werden soll (Aufgabe von BGH, Urteil vom 8. Juni 2000, I ZR 269/97, GRUR 2001, 181, 182 = WRP 2001, 28 - dentalästhetika I;… Urteil vom 13. Juli 2006, I ZR 222/03, GRUR 2007, 161 Rn. 9 = WRP 2007, 66 - dentalästhetika II).

    Hiernach konnten etwa die Verwirklichung verschiedener Verbotsnormen (vgl. BGH…, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Rn. 23 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen) wie auch die Verwirklichung unterschiedlicher Erscheinungsformen derselben Verbotsnorm wie insbesondere des Irreführungsverbots nach §§ 3, 5 UWG als jeweils selbständige Klagegründe angesehen werden (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2000 - I ZR 269/97, GRUR 2001, 181, 182 = WRP 2001, 28 - dentalästhetika I;… Urteil vom 13. Juli 2006 - I ZR 222/03, GRUR 2007, 161 Rn. 9 = WRP 2007, 66 - dentalästhetika II).

  • OLG Hamburg, 02.03.2017 - 3 U 122/14  

    Wertersatz nach Widerruf eines Partnervermittlungsvertrages

    Bei einer auf eine Irreführung gestützten Klage setzt sich der maßgebliche Lebenssachverhalt - ungeachtet der rechtlichen Würdigung, die dem Gericht obliegt - aus der beanstandeten Werbemaßnahme und der - nach der Behauptung des Klägers - dadurch erzeugten Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise zusammen (BGH, GRUR 2001, 181, Rn. 13 juris - Dentalästhetika I).
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05  

    150 % Zinsbonus

    bb) Der Streitgegenstand wird nicht nur durch den Antrag, sondern auch durch den zu seiner Begründung vorgetragenen Lebenssachverhalt (Klagegrund) bestimmt (vgl. BGH, Urt. v. 8.6.2000 - I ZR 269/97, GRUR 2001, 181, 182 = WRP 2001, 28 - dentalästhetika;… Urt. v. 15.5.2003 - I ZR 217/00, GRUR 2003, 798, 800 = WRP 2003, 1107 - Sanfte Schönheitschirurgie; BGH GRUR 2006, 164 Tz 15 - Aktivierungskosten II).
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