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   BGH, 11.03.1993 - I ZR 27/91   

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https://dejure.org/1993,1437
BGH, 11.03.1993 - I ZR 27/91 (https://dejure.org/1993,1437)
BGH, Entscheidung vom 11.03.1993 - I ZR 27/91 (https://dejure.org/1993,1437)
BGH, Entscheidung vom 11. März 1993 - I ZR 27/91 (https://dejure.org/1993,1437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Geschäftsgrundlage - Fernsehproduktion - Produktionskosten - Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Hemingway-Serie

    § 242 BGB (vgl. § 313 BGB n.F.)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Geschäftsgrundlage bei Herstellung einer mehrstündigen Fersehserie - Hemingway

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 880
  • MDR 1993, 963
  • GRUR 1993, 595
  • ZUM 1994, 356
  • afp 1993, 648
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 18.07.2012 - 8 C 4.11

    Abänderung; Anmeldung; Anpassungsverlangen; Anpassungsanspruch; Aufhebung;

    Die Ausgleichsfunktion der beiderseitigen Leistungen muss im Hinblick auf § 60 Abs. 1 Satz 1 VwVfG so stark gestört sein, dass es dem benachteiligten Vertragspartner nach Treu und Glauben unmöglich wird, in der bisherigen vertraglichen Regelung seine Interessen auch nur annähernd noch gewahrt zu sehen (vgl. BGH, Urteile vom 1. Oktober 1975 - VIII ZR 108/74 - NJW 1976, 142 und vom 11. März 1993 - I ZR 27/91 - NJW-RR 1993, 880 = juris Rn. 15 m.w.N.; Lorenz, a.a.O., S. 867).
  • BGH, 03.05.1995 - XII ZR 29/94

    Rechtsnatur einer Vereinbarung zwischen Eheleuten über eine heterologe

    Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich derjenige, der die entscheidende Änderung der Verhältnisse selbst bewirkt hat, aus dem dadurch herbeigeführten Wegfall der Geschäftsgrundlage keine Rechte herleiten (BGH, Urteile vom 11. März 1993 - I ZR 27/91 - NJW-RR 1993, 880, 881 = BGHR BGB § 242 Geschäftsgrundlage 39 und vom 16. Dezember 1992 - VIII ZR 28/92 - ZIP 1993, 234, 237; MünchKommBGB/Roth aaO. § 242 Rdn. 542; Palandt/Heinrichs aaO. § 242 Rdn. 127, jeweils m.N.).
  • BGH, 14.11.2000 - X ZR 137/99

    Bodenwaschanlage; Erteilung einer Lizenz durch den Inhaber eines

    Da das Berufungsgericht zu den Überlegungen, die hier die Höhe der Mindestlizenz bestimmt haben, Feststellungen nicht getroffen hat, kommt es mithin bei der Frage, ob eine Änderung der vertraglich vereinbarten Verpflichtung zur Zahlung der Lizenz für das Jahr 1996 in Betracht zu ziehen ist, entscheidend darauf an, ob die Veränderung der tatsächlichen Umstände, welche die Parteien 1993 bei Vertragsabschluß zugrunde gelegt haben, bereits 1996 zu einer derartigen Störung des Gleichgewichts von Leistung und Gegenleistung geführt haben, daß die Klägerin als benachteiligte Vertragspartei in der 1993 getroffenen Vereinbarung ihr Interesse nicht mehr auch nur annähernd gewahrt sehen konnte (st. Rspr., vgl. z.B. BGH, Urt. v. 11.03.1993 - I ZR 21/91, GRUR 1993, 595, 596 - Hemingway-Serie).
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