Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2002 - I ZR 273/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1343
BGH, 11.07.2002 - I ZR 273/99 (https://dejure.org/2002,1343)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2002 - I ZR 273/99 (https://dejure.org/2002,1343)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2002 - I ZR 273/99 (https://dejure.org/2002,1343)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zur Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln - Nahrungsmittelsupplemente - Sportlernahrung I

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Sportlernahrung - Unternehmen - Arzneimittelrecht - Behördliche Zulassung - Lebensmittel - Nahrungsergänzungsmittel - Unlauterer Wettbewerb - Verband sozialer Wettbewerb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AMG § 21; UWG § 1
    Zulässigkeit des Vertriebs nicht als Arzneimittel zugelassener Sportlernahrung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz, § 1 ; Arzneimittelgesetz, § 2 Abs. 1 No. 5
    Angleichung der Rechtsvorschriften

 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerwG, 25.07.2007 - 3 C 21.06

    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der

    Der Bundesgerichtshof hat mehrfach betont, ein verständiger Durchschnittsverbraucher werde im Allgemeinen nicht annehmen, dass ein als Nahrungsergänzungsmittel angebotenes Produkt tatsächlich ein Arzneimittel sei, wenn es in der empfohlenen Dosierung keine pharmakologischen Wirkungen habe (Urteile vom 10. Februar 2000 - I ZR 97/98 - ZLR 2000, 375 = LRE 38, 157 und vom 11. Juli 2002 - I ZR 273/99 - ZLR 2002, 660 = LRE 44, 253).
  • BVerwG, 25.07.2007 - 3 C 23.06

    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der

    Der Bundesgerichtshof hat mehrfach betont, ein verständiger Durchschnittsverbraucher werde im Allgemeinen nicht annehmen, dass ein als Nahrungsergänzungsmittel angebotenes Produkt tatsächlich ein Arzneimittel sei, wenn es in der empfohlenen Dosierung keine pharmakologischen Wirkungen habe (Urteile vom 10. Februar 2000 - I ZR 97/98 - ZLR 2000, 375 = LRE 38 S. 157 und vom 11. Juli 2002 - I ZR 273/99 - ZLR 2002, 660 = LRE 44 S. 253).
  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 275/01

    Sportlernahrung II

    Das Berufungsgericht hat den Kläger mit Recht als gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG klagebefugt angesehen (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.2002 - I ZR 273/99, ZLR 2002, 660, 663 - Sportlernahrung).

    Dies ist - anders als in dem der Senatsentscheidung "Sportlernahrung" zugrundeliegenden Fall (Urt. v. 11.7.2002 - I ZR 273/99, ZLR 2002, 660, 665 f.) - unschädlich, da zwischen den Parteien kein Streit darüber besteht, daß die in dem Katalog enthaltenen Angaben über die Anwendung und die Wirkungen der Produkte zutreffen.

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