Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Klosterbrauerei

  • Jurion

    Kein Wettbewerbsverstoß durch Verwendung der Bier- und Unternehmensbezeichnungen "Kloster Pilsner", "Sigel Kloster Pilsner" und "Klosterbrauerei GmbH, Metzingen, Brauort Stuttgart"; Voraussetzungen einer Verwirkung ; Ausschluss der Anwendung des Irreführungsverbots aufgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • nwb

    UWG § 3; LMBG § 17 Abs. 1 Nr. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; LMBG § 17 Abs. 1 Nr. 5
    "Klosterbrauerei"; Untersagung der Bezeichnung einer Brauerei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Irreführende Werbung "Klosterbrauerei"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH gestattet Vertrieb von "Klosterbier" trotz fehlendem Bezug zu klösterlicher Brautradition

  • ievr-db.uni-trier.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewerberecht | Auch wenn davon auszugehen ist, dass der Verbraucher mit "Kloster Pilsner" und "Klosterbrauerei" die für seine Kaufentscheidung nicht unbedeutsame Vorstellung verbindet, das Bier stamme aus einer zu einem Kloster gehörigen Brauerei oder es bestehe jedenfalls ein unmittelbarer Bezug zu einer klösterlichen Brautradition, ist es mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht zu vereinbaren, die Verwendung einer solchen unzutreffenden Bezeichnung als irreführend zu untersagen, wenn die Bezeichnung seit über

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Neues zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz und Interessenabwägung bei der irreführenden Werbung" von Tobias Wuttke, original erschienen in: WRP 2003, 839 - 843.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), § 3 ; Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz, § 17 Abs. 1 No. 5 Buchstabe b
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 946
  • GRUR 2003, 628


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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11  

    Hard Rock Cafe

    Eine solche Ausnahme kommt als Ausdruck des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes insbesondere dann in Betracht, wenn durch das Verbot ein wertvoller Besitzstand an einer Individualkennzeichnung zerstört würde (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2002 - I ZR 276/99, GRUR 2003, 628, 630 = WRP 2003, 747 - Klosterbrauerei, mwN).

    Im Übrigen standen in den Fällen, in denen der Senat ausnahmsweise eine Einschränkung des Irreführungsverbots unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit angenommen hat, wesentlich längere Zeiträume der unbeanstandeten Ausübung des irreführenden Verhaltens als im Streitfall in Rede (vgl. BGH, GRUR 2003, 628, 631 - Klosterbrauerei: 160 Jahre; BGH, GRUR 1977, 159, 161 - Ostfriesische Tee Gesellschaft: über 60 Jahre).

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04  

    Regenwaldprojekt I

    b) Sollte das Berufungsgericht zu dem Ergebnis kommen, dass eine Fehlvorstellung des Publikums vorliegt, wird es in die Beurteilung einzubeziehen haben, dass unrichtige Angaben nur dann gegen das Irreführungsverbot nach § 3 UWG a.F., §§ 3, 5 UWG verstoßen, wenn sie geeignet sind, das Marktverhalten der Gegenseite, im vorliegenden Fall also den Kaufentschluss der Verbraucher, zu beeinflussen (…BGH, Urt. v. 13.1.2000 - I ZR 253/97, GRUR 2000, 914, 915 = WRP 2000, 1129 - Tageszulassung II; Urt. v. 7.11.2002 - I ZR 276/99, GRUR 2003, 628, 630 = WRP 2003, 747 - Klosterbrauerei).
  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 122/06  

    20 % auf alles

    Eine irreführende Angabe ist dann wettbewerbsrechtlich relevant, wenn sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite, in der Regel also den Kaufentschluss der Verbraucher, zu beeinflussen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 7.11.2002 - I ZR 276/99, GRUR 2003, 628, 630 = WRP 2003, 747 - Klosterbrauerei;… Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 33/04, GRUR 2007, 247 Tz. 34 = WRP 2007, 303 - Regenwaldprojekt I;… Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Tz. 29 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen).
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