Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 281/99   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Vanity-Nummer

  • Judicialis
  • JurPC

    BRAO § 43b; BORA § 6 Abs. 1; UWG § 1
    Vanity-Nummer

  • Jurion

    Nutzung einer Vanity-Nummer - Verstoß gegen die Berufsordnung der Rechtsanwälte - Berufsbezeichnender Begriff - Tätigkeitsbeschreibender Begriff - Unlauterer Wettbewerb - 0800-Nummer - Werbung bei Rechtsanwälten

  • nwb

    AO § 43 b; BORA § 6 Abs. 1; UWG § 1

  • jurawelt.com

    0800 Rechtsanwalt (Vanity-Nummer)

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    BRAO § 43b; BORA § 6; UWG § 1
    Anwaltliche Werbung - Nutzung sogenannter Vanity-Nummern durch einen Rechtsanwalt

  • RA Kotz

    Vanity-Nummer bei Anwalt erlaubt?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vanity-Nummer; Zulässigkeit der Verwendung einer auf den Beruf hindeutenden Tastenkombination

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwaltsrecht - Unlautere Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwaltskammer-hamm.de (Leitsatz)

    Ob in sogenannten Insolvenzbüros tatsächlich eine rechtsanwaltliche Tätigkeit ausgeübt wird, ist ohne Belang. Maßgeblich kann allein sein, ob der Briefbogen durch seine Gestaltung und Wortwahl den Betrieb einer Zweigstelle anzeigt und in diesem Sinne von einem Durchschnittsmandanten verstanden wird.

  • beck.de (Leitsatz)

    Vanity-Nummer

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Wettbewerbsrecht/Werbung - Nutzung von "Vanity-Nummern": BGH bestätigt Rechtsprechung zur Einzelfallwerbung

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    BRAO § 43b; BORA § 6; UWG § 1
    Anwaltliche Werbung - Nutzung sogenannter Vanity-Nummern durch einen Rechtsanwalt

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 2642
  • MDR 2003, 119
  • GRUR 2002, 902
  • VersR 2003, 132
  • WM 2003, 95
  • MMR 2002, 605
  • BB 2002, 1716
  • K&R 2002, 543
  • AnwBl 2002, 603



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04  

    Internet-Versteigerung II

    cc) Die Frage, ob der Störer auch dann vorbeugend auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn es noch nicht zu einer Verletzung des geschützten Rechts gekommen ist, eine Verletzung in der Zukunft aber aufgrund der Umstände zu befürchten ist, hat der Senat in der Vergangenheit offengelassen (vgl. BGH GRUR 1997, 313, 315 - Architektenwettbewerb; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 904 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; BGHZ 156, 1, 11 - Paperboy).
  • BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00  

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

    Die Frage, ob ein vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen einen Störer auch dann in Betracht kommen kann, wenn (noch) nicht festgestellt ist, daß er bereits zu einer bestimmten rechtswidrigen Handlung eines Dritten beigetragen hat und eine Beeinträchtigung lediglich zu befürchten ist (vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1996 - I ZR 129/94, GRUR 1997, 313, 315 = WRP 1997, 325 - Architektenwettbewerb; Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 904 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer), kann dahinstehen.
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Dies ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit zu prüfen (vgl. BGHZ 148, 1, 5 - Mitwohnzentrale.de; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 905 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rdn. 10.11).
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