Rechtsprechung
   BGH, 18.10.1990 - I ZR 283/88   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Übernahme der Herstellerleistung - Klageberechtigung der Mitbewerber - Unterlassungsanspruch

  • werbung-schenken.de

    Finnischer Schmuck

    UWG § 1; UWG § 13
    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Finnischer Schmuck

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 13 Abs. 2 Nr. 1
    Anspruchsberechtigung bei Nachahmung einer Leistung; Klagebefugnis des Mitbewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1485
  • NJW-RR 1991, 864 (Ls.)
  • MDR 1991, 618
  • GRUR 1991, 223
  • DB 1991, 804



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 176/01  

    Kein Urheberrechtsschutz für Fernsehshows - "Kinderquatsch mit Michael"

    Für Ansprüche wegen einer Nachahmung des Formats von "L'école des fans" wäre die Klägerin jedenfalls nicht aktivlegitimiert, weil sie zu der Beklagten nicht in einem Wettbewerbsverhältnis steht (vgl. dazu BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 - Finnischer Schmuck).
  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01  

    Puppenausstattungen

    Da die Klageansprüche der Klägerin danach ohnehin unbegründet sind, kann offenbleiben, ob das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat, daß die Klägerin aufgrund Vertrages mit der M. in Deutschland allein zum Vertrieb der in den USA hergestellten "Barbie"-Puppen berechtigt und dementsprechend für wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen vermeidbarer Herkunftstäuschung aus § 1 UWG a.F. aktivlegitimiert sei (vgl. zu dieser Frage BGHZ 138, 349, 353 - MAC Dog; BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 f. - Finnischer Schmuck; BGH GRUR 2004, 941, 943 - Metallbett, m.w.N.).
  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 169/04  

    Imitationswerbung

    Die Frage, ob bei § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG wie beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz (vgl. dazu BGH, Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 283/88, GRUR 1991, 223, 224 - Finnischer Schmuck; Urt. v. 24.3.1994 - I ZR 42/93, GRUR 1994, 630, 634 = WRP 1994, 519 - Cartier-Armreif, insoweit in BGHZ 125, 322 nicht abgedruckt) die Anspruchsberechtigung auf den Hersteller und den Alleinvertriebsberechtigten des nachgeahmten Produkts zu beschränken ist und in diesem Fall die Klägerin möglicherweise hinsichtlich eines Teils der Produkte, auf die sich die Klageanträge beziehen, ihre Anspruchsberechtigung nicht hinreichend nachgewiesen hat, kann jedoch offenbleiben, weil bereits kein Verstoß der Beklagten gegen §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG (§§ 1, 2 Abs. 2 Nr. 6 UWG a.F.) vorliegt.
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