Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,460
BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - I ZR 284/01 (https://dejure.org/2004,460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • heise.de (Pressebericht, 17.06.2004)

    BGH untersagt T-Online-Werbung als "Europas größter Onlinedienst"

  • heise.de (Pressebericht, 17.06.2004)

    T-Online-Werbung als "Europas größter Onlinedienst" untersagt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Europas größter Onlinedienst" - Irreführende Werbung einer Telefongesellschaft

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • beck.de (Leitsatz)

    Größter Onlinedienst

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.6.2004)

    Kampagne "T-Online ist Europas größter Online-Dienst" unlauter // AOL siegt über Telekom-Tochter im Streit um Werbung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG a. F. § 3; UWG § 5
    Irreführende Werbung als größter Onlinedienst bei lediglich größter Kundenzahl ("Größter Online-Dienst")

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1487
  • MDR 2004, 1431
  • GRUR 2004, 786
  • MMR 2004, 606
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • OLG München, 08.11.2018 - 6 U 454/18

    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung wegen

    Vielmehr erwartet der Verbraucher eine nach Umfang und Dauer wirtschaftlich erhebliche Sonderstellung, d. h. der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2004, 786, 788 m.w.N. - Größter Online-Dienst; BGH GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 1985, 140, 141 - Größtes Teppichhaus der Welt; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl. 2018, § 5 Rn. 1.151 m.w.N.).

    So hat auch der Bundesgerichtshof bei einem Online-Dienst, der sich als "Europas größter Online-Dienst" bezeichnet hat, festgestellt, der Verkehr erwarte, dass dieser die meisten Kunden habe und von diesen am umfangreichsten genutzt werde (vgl. BGH GRUR 2004, 786, 788 - größter Online-Dienst).

  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09

    Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

    Eines Rückgriffs auf die von der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 786 = WRP 2004, 1165 - Größter Online-Dienst) und des Senats (GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487 - Test mit Prestige-Cremes), die andere Fallgestaltungen betrafen, bedarf es dafür nicht.
  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Ob eine Spitzenstellungsbehauptung losgelöst vom konkreten Einzelfall stets als irreführend anzusehen ist, wenn weder ein deutlicher Vorsprung vor den Mitbewerbern noch die Aussicht besteht, dass dieser von gewisser Stetigkeit ist (vgl. insofern BGH, MMR 2004, 606 [BGH 17.06.2004 - I ZR 284/01] m.w.N. - Größter Onlinedienst), erscheint zwar fraglich (kritisch auch Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 5 Tz. 1.152), bedarf jedoch keiner Entscheidung.
  • OLG Hamburg, 23.11.2005 - 5 U 68/05

    "Europas größtes People-Magazin"

    Sie tragen weiterführend vor, dass das Urteil des BGH vom 17.6.2004 -I ZR 284/01 (BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst) bereits aufgrund des anders liegenden Sachverhaltes nicht zur Bestätigung des allgemeinen Verkehrsverständnisses herangezogen werden könne.

    Bei der Beurteilung der sich unstreitig sowohl an den allgemeinen Verkehr als auch den der Anzeigenkunden wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).

    Soweit sich das Landgericht zur Begründung seiner Entscheidung auf das Urteil des 3. Zivilsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 4.10.2001 (3 U 29/00) (GRUR-RR 2002, 73 ff. -Europas größter Onlinedienst, vgl. auch BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst)) stützt, kann dem nicht gefolgt werden.

  • LG Hamburg, 18.01.2007 - 315 O 457/06

    "Unversicherter Versand" bei eBay

    Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Auflage 2006, § 5 Rn.2.150 ff; BGH GRUR 1991, 850, 851 - Spielzeug-Autorennbahn; BGH GRUR 1992, 404 - Systemunterschiede; BGH GRUR 1996, 910, 911 - Der meistverkaufte Europas; BGH GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH GRUR 2002, 182, 184 - Das Beste jeden Morgen; BGH GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 2004, 786 - Größter Online-Dienst).
  • LG Hamburg, 07.08.2014 - 327 O 118/14

    Internet-Werbung eines Anwalts mit Städtenamen ist unzulässig

    Bei der Beurteilung der sich an den allgemeinen Verkehr wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktfahrerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Köln, 03.11.2017 - 6 U 41/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Telekommunikationsnetzes als "Das beste

    Bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst; Senat, a. a. O.).
  • LG Köln, 08.05.2018 - 31 O 178/17

    Unzulässige Spitzenstellungswerbung eines Fahrradgeschäfts

    Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (BGH, GRUR 1991, 850 (851) - Spielzeug-Autorennbahn; BGH, GRUR 1992, 404 - Systemunterschiede; BGH, GRUR 1996, 910 (911) - Der meistverkaufte Europas; BGH, GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH, GRUR 2002, 182 (184) - Das Beste jeden Morgen; BGH, GRUR 2003, 800 (802) - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 2004, 786 - Größter Online-Dienst).

    Hierauf wird jedoch vielfach auf Grund der Größe des Unternehmens geschlossen (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 73 zur Angabe "Europas größter Onlinedienst", vgl. dazu auch (BGH, GRUR 2004, 786 (788) - Größter Online-Dienst).

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 190/15

    Darlegungs- und Beweislast des Unterlassungsschuldners bei einer

    c) Bei der Behauptung, eine Spitzen(gruppen)stellung einzunehmen, erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Saarbrücken, 27.05.2010 - 8 U 448/09

    Geschäftsraummiete: Mitvermietung von Außenwänden; Beeinträchtigung des

    Maßgebend ist vielmehr - ebenso wie bei der Frage der Beurteilung einer Werbung als irreführend (vgl. BGH WRP 2004, 1165 ff. Rdnr. 32, zit. nach juris) - die Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers, der das in Rede stehende Geschehen mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt.

    Die Erhebung dieser Beweise ist zudem deshalb nicht erforderlich, weil auch die Mitglieder des Senats zu den durch die Schaufensterauslagen der Klägerin einerseits und die in Rede stehende Werbung der F.-X GmbH andererseits angesprochenen Verkehrskreisen gehören und den Sachverhalt daher grundsätzlich aus eigener Sachkunde zu beurteilen vermögen (vgl. BGH WRP 2004, 1165 ff. Rdnr. 32, zit. nach juris).

  • OLG Hamburg, 11.11.2009 - 5 U 57/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Telefon- und

  • OLG Hamburg, 12.04.2006 - 5 U 169/05

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für Internet-Dienstleistungen mittels

  • OLG Köln, 07.09.2012 - 6 U 6/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Das schnellste Internet Deutschlands"

  • OLG Hamburg, 11.02.2009 - 5 U 130/08

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Superlativwerbung und Alleinstellungsbehauptung;

  • LG Berlin, 05.06.2018 - 16 O 267/17

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Werbung für die Vermittlung von Immobilienmaklern

  • LG Köln, 16.02.2017 - 81 O 33/16
  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 107/05

    Vorsicht bei Alleinstellungswerbung

  • LG Leipzig, 17.08.2006 - 5 O 4757/05

    Bewerbung des eigenen Sortiments an Küchen i.R.d. Wettbewerbs ggü.

  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 191/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunknetzes als "Das beste Netz"

  • LG Hannover, 30.06.2009 - 18 O 193/08

    Irreführende Werbung: Unabhängiger Finanzdienstleister mit weltweiter

  • LG Hamburg, 26.04.2010 - 315 O 99/10

    Landgericht Hamburg verbietet Verwendung des Top 100-Siegels im

  • LG Köln, 18.02.2020 - 31 O 39/19
  • OLG Hamburg, 12.04.2004 - 5 U 169/05

    Irreführende Werbung durch Verschweigen der Notwendigkeit eines Telefonanschluss

  • LG Hamburg, 29.11.2017 - 416 HKO 177/17
  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 97/05

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Unterlassung von Werbeaussagen wegen einer

  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 118/05

    Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Qualifizierung einer Werbung als

  • LG Hamburg, 19.03.2012 - 312 O 226/10
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht