Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2002 - I ZR 285/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Auseinandersetzung prominenter Eheleute kann ein Tagesereignis i.S.v. § 50 UrhG sein

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Verona Feldbusch mit blauem Auge - Zeitungsbericht als Tagesereignis

  • Jurion

    Tagesereignis - Prominente - Auseinandersetzung - Urheberrecht - Pressefotos - Bild - Focus - Wiedergabe - Wochenzeitschrift - Lichtbild - Aktuell - Nutzungsrecht - Verona Feldbusch - Dieter Bohlen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Zeitungsbericht als Tagesereignis

    §§ 16, 17, 50, 72, 97 UrhG

  • nwb

    UrhG § 50

  • jurawelt.com

    Auseinandersetzung eines Ehepaares als Tagesereignis nach § 50 UrhG - Bild/Focus in Sachen Feldbusch/Bohlen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 50
    "Zeitungsbericht als Tagesereignis"; Begriff des Tagesereignisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Tagesereignis i.S. von § 50 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3473
  • MDR 2003, 284 (Ls.)
  • GRUR 2002, 1050
  • FamRZ 2003, 27 (Ls.)
  • ZUM 2002, 818
  • afp 2002, 504



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05  

    TV-Total

    b) Ein Tagesereignis ist, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen solange aktuell ist, als ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (vgl. BGH, Urt. v. 11.7.2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis, m.w.N.).

    Die Schrankenregelung des § 50 UrhG dient der Meinungs- und Pressefreiheit sowie dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit (BGH GRUR 2002, 1050 f. - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14  

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    Nicht privilegiert ist eine Berichterstattung, die das Werk oder die urheberrechtlich geschützte Leistung selbst zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis, mwN).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15  

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Unter einem Tagesereignis ist jedes zur Zeit des Eingriffs in das Urheberrecht aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 11 f. - Kunstausstellung im Online-Archiv; BGH, GRUR 2016, 368 Rn. 14 - Exklusivinterview).

    Dabei ist auch die Mitteilung der Vorgeschichte und der Hintergründe des Tagesereignisses privilegiert, solange das aktuelle Geschehen im Vordergrund der Berichterstattung steht (vgl. BGH, GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Zwar ist ein Tagesereignis nicht dauerhaft aktuell, sondern lediglich solange ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 11 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  • BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09  

    Kunstausstellung im Online-Archiv

    Dabei ist unter einem Tagesereignis jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total).
  • BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10  

    Elektronischer Programmführer

    Die Einbeziehung einer solchen "mittelbaren" Wahrnehmbarkeit in das Berichterstattungsrecht überschreitet den möglichen Wortsinn der nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich eng auszulegenden Schrankenbestimmung des § 50 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Vogel in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 50 Rn. 4, jeweils mwN).
  • LG Hamburg, 07.09.2017 - 308 O 287/17  

    Spiegel TV erwirkt Einstweilige Verfügung - Panorama darf kein exklusives

    Nicht privilegiert ist eine Berichterstattung, die das Werk oder die urheberrechtlich geschützte Leistung selbst zum Gegenstand hat (vgl. BGH, GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis, mwN).
  • OLG Dresden, 15.12.2009 - 14 U 818/09  

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des von Fernsehsendern

    b) Die Beklagte kann die Übernahme des streitgegenständlichen Text- und Bildmaterials nicht auf die Schrankenbestimmung des § 50 UrhG stützen, die auch auf Rechte nach § 72 UrhG anwendbar ist (BGH GRUR 2002, 1050 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Dementsprechend legt der Bundesgerichtshof § 50 UrhG eng aus (BGH GRUR 2002, 1050 f. - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • OLG Frankfurt, 25.01.2005 - 11 U 25/04  

    TV-Total

    Tagesereignis ist jedes aktuelle Geschehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist (BGH GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).
  • LG Braunschweig, 12.08.2009 - 9 S 417/08  

    Zeitungsartikel dürfen online archiviert werden

    Unter einem Tagesereignis ist eine tatsächliche aktuelle Begebenheit zu verstehen, die für die Allgemeinheit von Interesse ist (so auch BGH GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

    Für das alte Recht war anerkannt, dass es für den Aktualitätsbezug auf den Zeitpunkt des Erscheinens ankommt (BGH GRUR 2002, 1050 - Zeitungsbericht als Tagesereignis).

  • LG Hamburg, 08.11.2012 - 308 O 388/12  

    Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviewfragen; Urheberrechtsverletzung durch

    b) Die Schrankenregelung des § 50 UrhG dient der Meinungs- und Pressefreiheit sowie dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit (BGH, GRUR 2002, 1050f. - Zeitungsbericht als Tagesereignis).
  • OLG München, 30.01.2003 - 29 U 3278/02  

    Zur urheberrechtlichen Schrankenbestimmung bei der Verwendung eines Lichtbildes

  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 811/08  

    Zu den Grenzen der Schranke der Berichterstattung über Tagesereignisse

  • OLG Köln, 01.10.2004 - 6 U 115/04  

    "Elektronischer Fernsehprogrammführer"; Zulässigkeit der Ankündigung eines

  • AG München, 13.08.2010 - 161 C 7783/10  

    Urheberrechtsschutz: Abbildung eines geschützten Kunstwerks in einer Zeitung

  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 19/02  
  • LG Hamburg, 08.06.2012 - 308 O 108/12  
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