Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2005 - I ZR 288/02   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Hufeland.de

  • webshoprecht.de

    Markenrecht und Domainrecht unter Gleichnamigen nach dem Beitritt der neuen Bundesländer - Hufeland.de

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Hufeland.de

  • aufrecht.de

    Kein Unterlassungsanspruch hinsichtlich Domain bei Gleichnamigkeit - hufeland.de

  • Jurion

    Streitigkeit um den Domainnamen "hufeland.de"; Schutzfähigkeit des Firmenschlagwortes "Hufelandklinik"; Verwendung des Kennzeichens für eine bundesweit werbende Klinik für Krebskranke; Schutzrechtsverletzung durch Verwendung des Domainnamens durch ein regional tätiges Krankenhaus; Lösung des Kollisionsfalles nach dem Recht der Gleichnamigen

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2

  • online-und-recht.de
  • rechtsanwaltmoebius.de

    Gleichnamigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 § 15 Abs. 2
    "hufeland.de"; Kollision von verwechselbaren Bezeichnungen von Unternehmen in den alten und in den neuen Bundesländern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hufeland.de

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechselbare Bezeichnungen nach Wiedervereinigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • heise.de (Pressebericht, 23.06.2005)

    BGH gibt thüringischer Klinik im Streit um Internetadresse Recht

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Streit um Domainname zwischen zwei Krankenhäusern

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Streit um die Domain "hufeland.de"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Domain-Entscheidung "hufeland.de"

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Ausstrahlung des Markenrechts auf Domain-Adressen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Domainname zwischen zwei Krankenhäusern

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Domainvergabe: Prioritätsprinzip bei gleichwertigen Namens- und Markenrechten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zum Streit zweier Krankenhäuser um den Domainnamen "hufeland.de"

  • beck.de (Kurzinformation)

    Marke "Hufeland"

  • beck.de (Kurzinformation)

    "Hufeland.de"

  • 123recht.net (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung, 30.6.2005)

    Hufeland.de - BGH sieht Gleichgewicht ungestört

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Streit zwischen zwei Krankenhäusern um Domainnamen "hufeland.de" erneut vor dem OLG

  • 123recht.net (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung, 30.6.2005)

    Hufeland.de - BGH sieht Gleichgewicht ungestört

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 12.1.2006)

    Hufeland.de - Streit zwischen Gleichnamigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 412
  • MDR 2006, 528
  • GRUR 2006, 159
  • GRUR Int. 2006, 349
  • MMR 2006, 159
  • K&R 2006, 88



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Denn es handelt sich insofern um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen, rein beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898 = WRP 2002, 1066 - defacto; Urt. v. 9.6.2005 - I ZR 231/01, GRUR 2006, 158 Tz 14 = WRP 2006, 90 - segnitz.de; Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz 10 ff. = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZR 153/12  

    Löschung eines Dispute-Eintrages - sr.de

    Ihm steht daher gegenüber einem Nichtberechtigten ein uneingeschränkter Löschungsanspruch zu (zum Recht der Gleichnamigen vgl. BGH, GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; BGH, Urteil vom 23. Juni 2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159, 160 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 174/07  

    Peek & Cloppenburg

    Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch gestört werden, dass eines der beiden Unternehmen das Unternehmenskennzeichen als Internetadresse oder auf seinen Internetseiten verwendet, ohne dabei ausreichend deutlich zu machen, dass es sich nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt (Abgrenzung zu BGH, Urt. v. 23. Juni 2005, I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).

    Es ist weithin üblich, dass sich Unternehmen, die sich - aus welchen Gründen auch immer - auf einen bestimmten räumlichen Wirkungskreis beschränkt haben, im Internet darstellen, ohne dass damit eine räumliche Ausweitung des Tätigkeitsbereichs verbunden ist (BGH, Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz. 18 = WRP 2006, 238 - hufeland.de).

    Beim Streit um Domainnamen gilt unter Gleichnamigen das Gerechtigkeitsprinzip der Priorität der Registrierung (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2006, 159 Tz. 20 - hufeland.de, m.w.N.).

  • BGH, 25.02.2010 - I ZB 19/08  

    Malteserkreuz II

    Die aus der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage zwischen dem Widersprechenden und dem Johanniterorden nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen folgende Verpflichtung zur wechselseitigen Duldung (vgl. BGHZ 130, 134, 148 - Altenburger Spielkartenfabrik; BGH, Urt. v. 23.6.2005 - I ZR 288/02, GRUR 2006, 159 Tz. 16 ff. = WRP 2006, 238 - hufeland.de; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 15 MarkenG Rdn. 26) bewirkt keine Verringerung des Schutzes der von beiden Organisationen verwendeten Zeichen (vgl. BGHZ 167, 322 Tz. 24 - Malteserkreuz I).
  • LG Köln, 09.08.2016 - 33 O 250/15  

    Namensrechtsverletzung des 1. FC Köln durch Registrierung der Second-Level-Domain

    Es ist nämlich einem Unternehmen unbenommen und nach der Lebenserfahrung auch nahe liegend, dass es als Domainname nicht die vollständige Unternehmensbezeichnung wählt, sondern ein kennzeichnendes Schlagwort, eine Kurzbezeichnung, unter der es im Verkehr ebenfalls bekannt ist (so BGH GRUR 2006, 159 Tz. 19 - hufeland.de).
  • LG München I, 26.10.2006 - 7 O 16794/06  

    Urteil - Adword-Werbung von Anwälten unsachlich

    Es handelt sich um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den weiteren, rein beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (st. Rspr. BGH GRUR 2002, 898 ­ defacto; GRUR 2006, 158 ­ segnitz.de; GRUR 2006, 159 ­ hufeland.de).
  • BPatG, 30.06.2016 - 30 W (pat) 32/12  

    Nachweis der bösgläubigen Anmeldung der Marke "LIQUIDROM"

    Die bundes- und sogar weltweite Abrufbarkeit solcher Internetseiten ist aus technischen Gründen zwangsläufige Konsequenz eines Auftrittes im Internet und belegt nicht, dass ein lokal oder regional tätiges Unternehmen mit entsprechender räumlicher Ausdehnung auf das gesamte Bundesgebiet oder darüber hinaus wirtschaftet (vgl. BGH GRUR 2006, 159, 160 Rn. 18 - hufeland.de).

    Insoweit kann allenfalls in Anlehnung an die den zwischenstaatlichen Bereich betreffenden WIPO-Empfehlungen über den Schutz von Marken und anderen Kennzeichenrechten im Internet (WRP 2001, 833 ff.) ein Schutz in Gegenden angenommen werden, in denen ein über die Abrufbarkeit im Internet hinausgehender "commercial effect" festzustellen ist (BGH GRUR 2006, 159, 160 Rn. 18 - hufeland.de; GRUR 2005, 262, 263 f. - soco.de; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 5 Rdnr. 70), wie dies z. B. regelmäßig bei Unternehmen, die internetspezifische Dienstleistungen (zum Beispiel den Betrieb eines Internet-Marktplatzes) anbieten, angenommen wird (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 383, 384 - abebooks; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 5 Rn. 70).

  • OLG Karlsruhe, 09.10.2002 - 6 U 17/02  

    Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Kennzeichnungskraft des Firmenbestandteils

    Nichtzulassungsbeschwerde ist unter Az. I ZR 288/02 eingelegt.
  • OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07  

    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

    Es handelt sich hierbei nämlich um einen hinreichend unterscheidungskräftigen Bestandteil der Firma, der seiner Art nach und im Vergleich zu den übrigen, beschreibenden Firmenbestandteilen geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen verwendet zu werden (vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH a.a.O. - de facto; BGH GRUR 2006, 158 - segnitz.de; BGH GRUR 2006, 159 - hufeland.de).
  • BPatG, 23.05.2017 - 25 W (pat) 94/14  
    Insoweit reicht für eine Erweiterung des räumlichen Wirkungskreises nicht nur die bloße Abrufbarkeit eines Internetangebots in ganz Deutschland, erforderlich ist vielmehr eine Benutzung, die darüber hinaus überregional einen kommerziellen Effekt entfaltet (vgl. hierzu BGH NJW-RR 2012, 943 Rn. 36 - OSCAR; BGH GRUR 2006, 159, 160 Rn. 18 - hufeland.de; GRUR 2005, 262, 263 f.- soco.de; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 5 Rn. 70).
  • OLG München, 08.10.2009 - 29 U 2636/09  

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Ansprüche gegen schweizer

  • OLG München, 02.02.2012 - 29 U 3538/11  

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Urheberrechtsverstößen eines

  • LG Köln, 04.02.2010 - 31 O 512/09  
  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 88/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lehmitz/Lehmitz/Weinhaus am Stadtrand Dirk Lehmitz

  • KG, 18.03.2004 - 27 U 207/03  

    Beginn der Verjährungsfrist des Anspruchs auf Architektenhonorar: Übersendung

  • LG Hamburg, 21.07.2016 - 327 O 176/16  
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