Rechtsprechung
   BGH, 10.04.1997 - I ZR 3/95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wettbewerbsförderungsabsicht im Rahmen der der Deutschen Bundespost Telekom als Pflichtaufgabe auferlegten Veröffentlichung von Verzeichnissen der Fernsprechteilnehmer - Zusatzeinträge, die der Werbung für den Anschlußinhaber dienen und damit den Charakter einer Werbeanzeige erhalten - Erfüllung des Tatbestandsmerkmals des Handelns zu Zwecken des Wettbewerbs erforderlichen Förderung eigenen oder fremden Wettbewerbs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Branchenbuch-Nomenklatur"; Prüfungspflichten des Herausgebers der "Gelben Seiten"

  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    "Branchenbuch-Nomenklatur"; Prüfungspflichten des Herausgebers der "Gelben Seiten"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1468
  • GRUR 1997, 909
  • afp 1997, 903



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

    Ambiente.de

    Um die Arbeit der Betroffenen nicht über Gebühr zu erschweren und die Verantwortlichen nicht zu überfordern, wurde beispielsweise nur eine eingeschränkte Prüfungspflicht angenommen, wenn der Störungszustand für den als Störer Inanspruchgenommenen nicht ohne weiteres oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erkennbar ist (vgl. BGH, Urt. v. 26.4.1990 - I ZR 127/88, GRUR 1990, 1012, 1014 = WRP 1991, 19; Urt. v. 7.5.1992 - I ZR 119/90, GRUR 1992, 618, 619 = WRP 1992, 640 - Pressehaftung I und II; GRUR 1994, 841, 842 f. - Suchwort; Urt. v. 10.4.1997 - I ZR 3/95, GRUR 1997, 909, 911 = WRP 1997, 1059 - Branchenbuch-Nomenklatur).
  • BGH, 15.05.2003 - I ZR 292/00

    Ausschreibung von Vermessungsleistungen

    Fehlt es an einer solchen rechtswidrigen Beeinträchtigung, scheidet auch eine Störerhaftung aus (vgl. BGH GRUR 1997, 313, 315 - Architektenwettbewerb, m.w.Nachw.; BGH, Urt. v. 10.4.1997 - I ZR 3/95, GRUR 1997, 909, 911 - Branchenbuch-Nomenklatur; Urt. v. 10.11.1999 - I ZR 121/97, GRUR 2000, 613, 615 = WRP 2000, 506 - Klinik Sanssouci).

    Ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Funktion und Aufgabenstellung des als Störer in Anspruch Genommenen sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (vgl. BGH GRUR 1997, 313, 316 - Architektenwettbewerb; GRUR 1997, 909, 911 - Branchenbuch-Nomenklatur; BGHZ 148, 13, 17 f. - ambiente.de; BGH GRUR 2002, 902, 904 - Vanity-Nummer).

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2008 - 20 U 95/07

    Haftung des USENET-Providers

    Zusätzlich erfordert sie die Verletzung einer Prüfpflicht, deren Einhaltung dem Cache-Provider im Einzelfall auch möglich und zumutbar sein muss (BGH v. 10.10.1996, GRUR 1997, 313 - Architektenwettbewerb; v. 10.04.1007, GRUR 1997, 909 - Branchenbuch-Nomenklatur; GRUR 1999, 418 - Möbelklassiker; v. 17.5.2001, CR 2001, 850 - ambiente.de; vgl. dazu Haedicke, GRUR 1999, 397).
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