Rechtsprechung
   BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 Satz 1 MarkenG, § 5 UWG, § 30 Abs. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 547 Nr. 6 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 14 Abs. 2 MarkenG, § 23 Nr. 1 oder 2 MarkenG, § 23 MarkenG, § 23 Nr. 1 MarkenG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2008/95/EG, § 5 Abs. 2 MarkenG, Richtlinie (EU) 2015/2436, Richtlinie 2008/95/EG, Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie (EU) 2015/2436, Art. 6 der Richtlinie 2008/95/EG, § 23 Abs. 5 ApBetrO, § 17 Abs. 6 ApBetrO, § 14 Abs. 1 ApBetrO, § 24 Abs. 3 Satz 2 ApBetrO, § 23 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • damm-legal.de

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • JurPC

    Medicon-Apotheke / MediCo Apotheke

  • Jurion

    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr der Marken "Medicon-Apotheke" und "MediCo Apotheke"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Beurteilung der Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen durch eine Wortmarke oder deren Bestandteile; Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs; Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen; Beurteilung einer Verwechselungsgefahr der Wortmarke "MediCon Apotheke" mit der Bezeichnung "MediCo Apotheke"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    Markenrecht: Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Maßgeblichkeit der Sicht des angesprochenen Verkehrs für die Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verneinung einer Verwechslungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht -Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung nicht aus.

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht - Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1378
  • GRUR 2017, 914



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BPatG, 10.10.2018 - 29 W (pat) 526/16
    Maßgeblich ist vielmehr die Sicht des angesprochenen Verkehrs (vgl. hierzu BGH GRUR 2017, 914 Rn. 22 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke); dieser wird hier aber in dem Anmeldezeichen in der angemeldeten Alleinstellung eine der möglichen Schreibweisen für die allgemein bekannte Fachabkürzung des E-Commerce erkennen.
  • BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen kann im Einzelfall zu verneinen sein, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zukommt; dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn nur eines der sich gegenüberstehenden Zeichen über einen solchen Bedeutungsgehalt verfügt (vgl. EuGH, GRUR 2006, 413, Rn. 47 - ZIRH/SIR; EuGH, GRUR 2006, 237, Rn. 20 - PICASSO/PICARO; BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

    Dies setzt jedoch einen die Zeichen unterscheidenden, ohne Weiteres erkennbaren konkreten Begriffsinhalt voraus; ein Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht nicht aus (BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 27 - Medicon-Apotheke/ MediCo Apotheke).

  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16

    Markenverletzungsstreit um ein unionsweites Verbot der Zeichenbenutzung:

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; BGH, GRUR 2016, 1301, Rn. 44 - Kinderstube; GRUR 2017, 914, Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).
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