Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1990 - I ZR 30/89   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Unlauterer Wettbewerb - Irreführende Angaben - Werbung mit einer Selbstverständlichkeit - Inklusive Mehrwertsteuer

  • werbung-schenken.de

    Incl. MwSt. IV

    UWG § 3
    Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Incl. MwSt. IV"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Inklusivangabe

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Incl. MwSt. IV"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Inklusivangabe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit Selbstverständlichkeiten (IBR 1991, 152)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 680
  • MDR 1991, 503
  • GRUR 1991, 323
  • BB 1991, 291
  • DB 1991, 1167



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 22/05

    Umsatzsteuerhinweis

    Als eine in diesem Sinne irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist eine Preiswerbung mit dem Hinweis auf eine darin enthaltene Umsatzsteuer nur anzusehen, wenn der Umsatzsteuerhinweis werbemäßig als Besonderheit herausgestellt wird (BGH, Urt. v. 5.7.1990 - I ZR 217/88, GRUR 1990, 1029, 1030 = WRP 1991, 29 - incl. MwSt. III; Urt. v. 15.11.1990 - I ZR 30/89, GRUR 1991, 323 = WRP 1991, 221 - incl. MwSt. IV).
  • LG Braunschweig, 13.11.2003 - 21 O 1563/03

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung einer Werbung im Internet;

    Denn erst aufgrund der besonderen Betonung eines (objektiv richtigen) selbstverständlichen Umstandes erwartet jedenfalls ein nicht ganz unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise einen besonderen Vorteil, der bei der Ware der Mitbewerber nicht ohne weiteres zu erhalten ist (BGH GRUR 91, 323 - incl. Mwst. IV; Köhler/Pieper a.a.O. Rn. 181 f.).
  • OLG Bamberg, 01.04.2009 - 3 U 238/08
    Letzteres wäre nur dann der Fall, wenn die Aussage besonders hervorgehoben worden wäre, das heißt, das Augenmerk des potentiellen Kunden in besonderer Weise darauf gelenkt worden wäre, etwa durch eine drucktechnische Hervorhebung (vgl. BGH, Beschluss v. 15.11.1990, Az. I ZR 30/89).
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