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   BGH, 15.11.1990 - I ZR 30/89   

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https://dejure.org/1990,1735
BGH, 15.11.1990 - I ZR 30/89 (https://dejure.org/1990,1735)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1990 - I ZR 30/89 (https://dejure.org/1990,1735)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1990 - I ZR 30/89 (https://dejure.org/1990,1735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Unlauterer Wettbewerb - Irreführende Angaben - Werbung mit einer Selbstverständlichkeit - Inklusive Mehrwertsteuer

  • werbung-schenken.de

    Incl. MwSt. IV

    UWG § 3
    Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Incl. MwSt. IV"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Inklusivangabe

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Incl. MwSt. IV"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Inklusivangabe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit Selbstverständlichkeiten (IBR 1991, 152)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 680
  • MDR 1991, 503
  • GRUR 1991, 323
  • BB 1991, 291
  • DB 1991, 1167
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 22/05

    Umsatzsteuerhinweis

    Als eine in diesem Sinne irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist eine Preiswerbung mit dem Hinweis auf eine darin enthaltene Umsatzsteuer nur anzusehen, wenn der Umsatzsteuerhinweis werbemäßig als Besonderheit herausgestellt wird (BGH, Urt. v. 5.7.1990 - I ZR 217/88, GRUR 1990, 1029, 1030 = WRP 1991, 29 - incl. MwSt. III; Urt. v. 15.11.1990 - I ZR 30/89, GRUR 1991, 323 = WRP 1991, 221 - incl. MwSt. IV).
  • LG Braunschweig, 13.11.2003 - 21 O 1563/03

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung einer Werbung im Internet;

    Denn erst aufgrund der besonderen Betonung eines (objektiv richtigen) selbstverständlichen Umstandes erwartet jedenfalls ein nicht ganz unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise einen besonderen Vorteil, der bei der Ware der Mitbewerber nicht ohne weiteres zu erhalten ist (BGH GRUR 91, 323 - incl. Mwst. IV; Köhler/Pieper a.a.O. Rn. 181 f.).
  • LG Hamburg, 04.11.2003 - 312 O 484/03

    Pflicht zur Angabe ggf. zusätzlich anfallender Lieferkosten und Versandkosten

    Zudem hat der BGH nachfolgend klar gestellt, dass -auch nach der alten Rechtslage- der Hinweis, dass ein beworbener Pauschalpreis die Mehrwertsteuer einschließt, keine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung mit einer Selbstverständlichkeit darstelle, wenn weder durch diesen Hinweis, noch durch das Gesamtbild der Werbeanzeige die Inklusivangabe in einer für den Verkehr auffälligen Weise betont werde (BGH GRUR 1991, 323 [BGH 15.11.1990 - I ZR 30/89] -"Incl. MwSt. IV).
  • OLG Bamberg, 01.04.2009 - 3 U 238/08

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009

    Letzteres wäre nur dann der Fall, wenn die Aussage besonders hervorgehoben worden wäre, das heißt, das Augenmerk des potentiellen Kunden in besonderer Weise darauf gelenkt worden wäre, etwa durch eine drucktechnische Hervorhebung (vgl. BGH, Beschluss v. 15.11.1990, Az. I ZR 30/89).
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