Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1991 - I ZR 33/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1938
BGH, 11.07.1991 - I ZR 33/90 (https://dejure.org/1991,1938)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - I ZR 33/90 (https://dejure.org/1991,1938)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - I ZR 33/90 (https://dejure.org/1991,1938)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Irreführende Angaben - Sicherheitsstandard - Steckvorrichtung - Wettbewerb - Normenerfüllung

  • werbung-schenken.de

    IEC-Publikation

    UWG § 3
    Irreführung/Beschaffenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "IEC-Publikation"; Irreführung einer Werbung für elektrische Steckvorrichtungen mit der Übereinstimmung mit nationalen und internationalen Normen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 369
  • MDR 1992, 144
  • GRUR 1992, 117
  • DB 1991, 2283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02

    Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder

    Grundsätzlich erstreckt sich die Auskunftspflicht daher nur auf den Umfang der konkreten Verletzungshandlung und nicht auf alle möglichen weiteren Verletzungshandlungen (BGH, GRUR 1981, 286, 288 - Goldene Karte I; GRUR 1992, 117, 120 - IEC-Publikation; a.a.O. - Entfernung der Herstellungsnummer II unter Hinweis auf entsprechende Regelungen im ProduktpiratieG, z. B. § 19 Abs. 1 MarkenG).
  • BGH, 23.10.1997 - I ZR 98/95

    GS-Zeichen - Irreführung/Beschaffenheit

    Wenn mit einem "GS-Zeichen" geworben wird, gehen die Verbraucher, auch wenn sie keine Detailkenntnisse besitzen, jedenfalls davon aus, daß das Gerät keine Mängel aufweist, die zum Widerruf der Erteilung des "GS-Zeichens" führen müßten (vgl. dazu auch - zur Irreführung bei einer solchen verweisenden Verbrauchervorstellung - BGH, Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 71/83, GRUR 1985, 555 = WRP 1985, 402 - Abschleppseile; Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 33/90, GRUR 1992, 117, 119 = WRP 1991, 789 - IEC-Publikation; OLG Düsseldorf BB 1985, 2191, 2192; OLG Stuttgart WRP 1989, 832; Großkomm./Lindacher, § 3 UWG Rdn. 677, 679).
  • BGH, 23.10.1997 - I ZR 99/95

    Irreführende der Werbung mit dem Zeichen "GS = geprüfte Sicherheit"

    Wenn mit einem "GS-Zeichen" geworben wird, gehen die Verbraucher, auch wenn sie keine Detailkenntnisse besitzen, jedenfalls davon aus, daß das Gerät keine Mängel aufweist, die zum Widerruf der Erteilung des "GS-Zeichens" führen müßten (vgl. dazu auch - zur Irreführung bei einer solchen verweisenden Verbrauchervorstellung - BGH, Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 71/83, GRUR 1985, 555 = WRP 1985, 402 - Abschleppseile; Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 33/90, GRUR 1992, 117, 119 = WRP 1991, 789 - IEC-Publikation; OLG Düsseldorf BB 1985, 2191, 2192; OLG Stuttgart WRP 1989, 832; Großkomm./ Lindacher, § 3 UWG Rdn. 677, 679).
  • LG Braunschweig, 13.11.2003 - 21 O 1563/03

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung einer Werbung im Internet;

    Wird in einer Werbung auf Normen Bezug genommen, so erwartet der Verkehr regelmäßig, dass die beworbenen Waren den angeführten Normen sämtlich und in jeder Hinsicht entsprechen (BGH GRUR 1985, 973 -DIN 2093; BGH GRUR 1992, 117 - IEC-Publikation).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht