Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.09.2014

Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16739
BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Runes of Magic - Eine Werbung, die sprachlich von der direkten Ansprache in der zweiten Person Singular und überwiegend kindertypischen Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen geprägt wird, richtet sich gezielt an Kinder.

  • openjur.de

    §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 3, 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG
    Zur Unzulässigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung i.S.d. Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Runes of Magic

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Runes of Magic

    § 3 Abs 3 Anhang Nr 28 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten Werbung in Onlinespielen - Runes of Magic

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    An Kinder gerichtete Werbung in Onlinespielen ist wettbewerbsrechtlich unzulässig

  • JurPC

    "Runes of Magic"

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet

  • Betriebs-Berater

    Das Duzen im Werbeslogan als gezielte Ansprache von Kindern - Runes of Magic

  • rewis.io
  • schulte-lawyers.com PDF
  • spielerecht.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wann richtet sich Werbung an Minderjährige?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung gegenüber Kindern, die zum Kauf auffordert, ist wettbewerbswidrig - Free2Play, Sparabo & Co vor dem Aus ?

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Verbot von Werbung gegenüber Kindern in Onlinespiel

     
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    BGH untersagt Werbung für Kinder beim Online-Spiel "Runes of Magic"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbot von Internet-Werbung für Kinder

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Direkte Kaufaufforderung für Minderjährige auch über Links verboten

  • heise.de (Pressemeldung, 18.07.2013)

    Internet-Werbung für Kinder verboten

  • heise.de (Pressebericht, 04.01.2014)

    Duzen und Anglizismen im eCommerce problematisch

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung für Kinder in Fantasyrollenspiel - Gameforge darf Spielzubehör nicht bewerben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufforderung "Schnapp Dir..." bei Fantasierollenspiel im Internet stellt unzulässige Kaufaufforderung dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung für Onlinespiel

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.07.2013)

    Gameforge darf digitales Spielzubehör nicht bei Kindern bewerben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urteilsgründe liegen vor: Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Runes of Magic

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder - BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu der Frage, wann Kinder in der Werbung direkt angesprochen werden

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Darf auf einer Spielewebsite Werbung für Kinder geschaltet werden?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Das Duzen im Werbeslogan als gezielte Ansprache von Kindern - Runes of Magic

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof (BGH) verbietet an Kinder gerichtete In-Game-Werbung bei "Runes of Magic" endgültig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Kinderwerbung bei Computerspiel nicht erlaubt - BGH urteilt: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    An Kinder gerichtete Werbeaussagen mit einem Link zu kostenpflichtigen Zubehörangeboten für das Computerspiel "Runes of Magic” sind unzulässig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Du” is’ nich, Digga! ("Runes of Magic”)

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic Entscheidung bestätigt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Online-Computerspiel: Verbot von Werbung für Spielezubehör

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kinder im Internet nicht zum Kauf von Spielezubehör animieren

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    IT-Recht: Werbung gegenüber Minderjährigen in Online-Spielen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zu unzulässiger Werbung gegenüber Kindern in Online-Rollenspiel

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung für Kinder verboten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unmittelbare Kaufaufforderung an Kinder ist wettbewerbswidrig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Werbung: Kinder dürfen nicht zum Kauf von Spielzubehör animiert werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung gegenüber Kindern bei Onlinespielen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung für Kinder verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BGH untersagt Werbung für Kinder beim Computerspiel "Runes of Magic" - Werbeaussage stellt unzulässige Kaufaufforderung an Kinder dar

Besprechungen u.ä. (11)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unzulässige Werbung für Computerspiel gegenüber Kindern

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

     
  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3 Abs. 3 Anh. Nr. 28
    Zur Unlauterkeit von Werbung gegenüber Kindern ("Runes of Magic")

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Runes of Magic: Urteilsbegründung liegt vor - Eine kritische Würdigung

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Werbung für den Kauf von virtuellen Gütern bei "free-to-play”-game untersagt

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH-Versäumnisurteil zu Runes of Magic: Die Kritik im Überblick

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Runes of Magic

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Runes of Magic" - Wettbewerbsrechtliche Gefahren der Ansprache von Kunden in der Werbung

Sonstiges (2)

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.01.2014)

    Duzen problematisch: Gameforge legt Einspruch gegen BGH-Urteil ein

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Runes of Magic: Kinderwerbung bei Computerspiel nicht erlaubt - Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1014
  • MDR 2014, 289
  • GRUR 2014, 298
  • MMR 2014, 169
  • MIR 2014, Dok. 013
  • BB 2014, 193
  • K&R 2014, 196
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12

    Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb …

    Der Senat hat am 17. Juli 2013 folgendes Versäumnisurteil verkündet (GRUR 2014, 298 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic):.

    Der gesetzliche Schutzzweck der Nummer 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG entfällt deshalb nicht schon dann, wenn "gemischte" oder sogar überwiegend aus Erwachsenen bestehende Zielgruppen angesprochen werden (vgl. Ernst, jurisPR-WettbR 4/2014 Anm. 3;… Großkomm.UWG/Pahlow, 2. Aufl., § 3 (E) Anh. Nr. 28 Rn. 17;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu § 3 III Rn. 28.7; Mankowski, EWiR 2014, 161, 162).

    Ausreichend für die Annahme einer unmittelbaren Aufforderung zum Erwerb im Sinne der Verbotsvorschrift ist allein das Vorliegen einer Aufforderung, bei der kein zusätzlicher, vom Umworbenen (gedanklich) zu vollziehender Schritt zwischen Aufforderung in der Werbung und Entstehung des Erwerbsentschlusses erforderlich ist, sondern der Erwerbsentschluss auf einen Kaufappell hin sogleich gefasst werden kann (BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 25 - Runes of Magic, mwN).

    Der Senat sieht aus den bereits im Versäumnisurteil dargelegten Gründen (…Rn. 35) weiterhin keine Notwendigkeit zu einem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union über die Auslegung von Tatbestandsmerkmalen der Nummer 28 des Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG (vgl. BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 35 in Verbindung mit Rn. 18 f. sowie Rn. 26 bis 28 - Runes of Magic).

  • BGH, 12.02.2015 - I ZR 204/13

    Passivlegitimation des Mitveranstalters gegenüber einer Verwertungsgesellschaft - …

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic I).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 190/13

    Internationaler Straßengüterverkehr: Haftungsbefreiung für den Frachtführer bei …

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Klägerin, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
     
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 220/12

    Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaft: Abschluss eines neuen …

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis des Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
  • KG, 01.12.2015 - 5 U 74/15
    Insoweit ist auch die umstrittene Frage (vgl. hierzu BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I, Rn 18) nicht entscheidungsrelevant, ob der auslegungsbedürftige Begriff "Kinder", der weder gesetzlich noch in der Richtlinie 2005/29/EG definiert ist, alle noch nicht volljährigen Werbeadressaten oder nur Minderjährige bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres erfasst.

    Es handelt sich vielmehr nur um eine - nicht tatbestandsmäßige - an jedermann gerichtete Werbung, von der sich auch Minderjährige angesprochen fühlen können (vgl. BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I, Rn 19;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Anh. zu § 3 III, Rn 28.7) und auch nicht um eine im Schwerpunkt eindeutig an Jugendliche gerichtete Werbung, von der auch das eine oder andere Kind unter 14 Jahren angesprochen wird (vgl. BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I, Rn 19).

    (vgl. BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I, Rn 19).

    Auffallend ist die korrekte Sprache, insbesondere die korrekte Verwendung des Imperativs ("stürze") statt der umgangssprachlich üblichen Verkürzung ("stürz", vgl. auch BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I), die eine gewisse Distanz zum Werbeadressaten herstellt, die für eine gezielt an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung unüblich ist.

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 67/11

    Wettbewerbsverstoß im Altfall: Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs …

    Die Entscheidung beruht allerdings nicht auf der Säumnis, sondern stellt eine Entscheidung in der Sache dar, die ebenso ergangen wäre, wenn die Klägerin in der Revisionsverhandlung ordnungsgemäß vertreten gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
  • LG Berlin, 21.04.2015 - 16 O 648/13

    Informelle Ansprache bei Online-Spielen keine verbotene Kaufaufforderung an …

    Wohl aber kann es ausreichen, wenn darüber hinaus überwiegend kindertypische Begriffe einschließlich gebräuchlicher Anglizismen verwendet werden (…Köhler/Bornkamm a.a.O. Rdn. 28.8; BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I; GRUR 2014, 1211 - Rundes of Magic II).

    Insbesondere enthält die Kaufaufforderung nach Einschätzung der Kammer keine "kindertypische Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen" (vgl. BGH GRUR 2014, 298, Rdn. 19 - Runes of Magic I).

  • VG München, 30.09.2015 - M 18 K 13.4835

    Don't be a may be - Tabakwerbung

    Auch die notwendige Betrachtung der Werbung im Zusammenhang (BGH vom 17.07.2013 - I ZR 34/12) führt nicht zu diesem Ergebnis.
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Rechtsprechung
   BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,30320
BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
BGH, Entscheidung vom 18.09.2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
BGH, Entscheidung vom 18. September 2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 555 Abs. 1 Satz 1, § ... 338 ZPO, § 340 ZPO, § 339 Abs. 1 ZPO, §§ 342, 343 Satz 1 ZPO, § 3 Abs. 3 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 4 Nr. 2 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 2 UWG, Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Rollen "Runes of Magic" enthält wettbewerbswidrige Werbung gegenüber Kindern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic Entscheidung bestätigt

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Online-Fantasierollenspielseiten dürfen Kinder nicht zum Kauf von Spielzubehör aufrufen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Endgültige Entscheidung in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Endgültiges Urteil in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 485
  • GRUR 2014, 1211
  • MMR 2015, 328
  • K&R 2014, 810
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

    b) Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern sind ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag und die Entscheidungsgründe des Urteils heranzuziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II;… Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III;… Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN).
  • OLG Karlsruhe, 09.09.2020 - 6 U 38/19

    Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machen

    Der Senat sieht sich aufgrund seiner ständigen Befassung mit Wettbewerbssachen in der Lage, das Vorliegen der Offensichtlichkeit des kommerziellen Zwecks anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (vgl. BGH, Urt. v. 18.09.2014, I ZR 34/12 - Runes of Magic II, WRP 2014, 1447 Rn. 20).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 213/15

    Energieverbrauchskennzeichnung - Wettbewerbsverstoß: Verpflichtung der Händler …

    Wenn die verbotsbegründenden Umstände, die zugleich zulässige Formen der Werbeansprache aus dem Verbotsbereich ausgrenzen, im Klageantrag und im Urteilstenor nicht unmittelbar zum Ausdruck kommen, ist deren Reichweite durch Auslegung zu ermitteln, wobei der Begründung des Unterlassungsbegehrens und gegebenenfalls den Gründen der gerichtlichen Entscheidung maßgebliche Bedeutung zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II;… Teplitzky/Schwippert, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 51 Rn. 10, jeweils mwN).
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