Rechtsprechung
| BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3
- MIR - Medien Internet und Recht
Runes of Magic - Eine Werbung, die sprachlich von der direkten Ansprache in der zweiten Person Singular und überwiegend kindertypischen Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen geprägt wird, richtet sich gezielt an Kinder.
- openjur.de
§§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 3, 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG
Zur Unzulässigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung i.S.d. Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG
- bundesgerichtshof.de
Runes of Magic
- rechtsprechung-im-internet.de
Runes of Magic
§ 3 Abs 3 Anhang Nr 28 UWG
Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten Werbung in Onlinespielen - Runes of Magic - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
An Kinder gerichtete Werbung in Onlinespielen ist wettbewerbsrechtlich unzulässig
- JurPC
"Runes of Magic"
- Jurion
Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet
- schulte-lawyers.com
- spielerecht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (40)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Wann richtet sich Werbung an Minderjährige?
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Verbot von Internet-Werbung für Kinder
- wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Online-Rollenspiel "Runes of Magic”: Unzulässige Werbung gegenüber Kindern
- damm-legal.de (Kurzinformation)
An Kinder gerichtete Werbung in Onlinespielen ist unzulässig
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Online-Werbung gegenüber Kindern, die zum Kauf auffordert, ist wettbewerbswidrig - Free2Play, Sparabo & Co vor dem Aus ?
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Verbot von Werbung gegenüber Kindern in Onlinespiel
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
BGH untersagt Werbung für Kinder beim Online-Spiel "Runes of Magic"
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verbot von Internet-Werbung für Kinder
- heise.de (Pressemeldung, 18.07.2013)
Internet-Werbung für Kinder verboten
- heise.de (Pressebericht, 04.01.2014)
Duzen und Anglizismen im eCommerce problematisch
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel
- lto.de (Kurzinformation)
Werbung für Kinder in Fantasyrollenspiel - Gameforge darf Spielzubehör nicht bewerben
- Jurion (Kurzinformation)
Aufforderung "Schnapp Dir..." bei Fantasierollenspiel im Internet stellt unzulässige Kaufaufforderung dar
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unzulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung für Onlinespiel
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Runes of Magic
- spiegel.de (Pressebericht, 18.07.2013)
Gameforge darf digitales Spielzubehör nicht bei Kindern bewerben
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urteilsgründe liegen vor: Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern
- nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Runes of Magic
- recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)
BGH untersagt an Kinder gerichtete Werbung in dem Onlinerollenspiel Runes of Magic
- recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)
Werbung an Kinder in Onlinespielen wettbewerbswidrig?
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Runes of Magic: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder - BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Zu der Frage, wann Kinder in der Werbung direkt angesprochen werden
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Das Duzen im Werbeslogan als gezielte Ansprache von Kindern - Runes of Magic
- raschlegal.de (Kurzinformation)
Der Bundesgerichtshof (BGH) verbietet an Kinder gerichtete In-Game-Werbung bei "Runes of Magic" endgültig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Runes of Magic: Kinderwerbung bei Computerspiel nicht erlaubt - BGH urteilt: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
An Kinder gerichtete Werbeaussagen mit einem Link zu kostenpflichtigen Zubehörangeboten für das Computerspiel "Runes of Magic” sind unzulässig
- kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)
"Du” is’ nich, Digga! ("Runes of Magic”)
- twomediabirds.com (Rechtsprechungsübersicht)
Kinderwerbung: Direkte Ansprache verboten, Rabatte für gute Noten erlaubt
- spielerecht.de (Kurzinformation)
Runes of Magic Entscheidung bestätigt
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Online-Computerspiel: Verbot von Werbung für Spielezubehör
- haufe.de (Kurzinformation)
Kinder im Internet nicht zum Kauf von Spielezubehör animieren
- ilex-recht.de (Kurzinformation)
IT-Recht: Werbung gegenüber Minderjährigen in Online-Spielen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Zu unzulässiger Werbung gegenüber Kindern in Online-Rollenspiel
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Online-Werbung für Kinder verboten
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unmittelbare Kaufaufforderung an Kinder ist wettbewerbswidrig
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Werbung: Kinder dürfen nicht zum Kauf von Spielzubehör animiert werden
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung gegenüber Kindern bei Onlinespielen
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Online-Werbung für Kinder verboten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
BGH untersagt Werbung für Kinder beim Computerspiel "Runes of Magic" - Werbeaussage stellt unzulässige Kaufaufforderung an Kinder dar
Besprechungen u.ä. (14)
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Unzulässige Werbung für Computerspiel gegenüber Kindern
- wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Online-Rollenspiel "Runes of Magic”: Unzulässige Werbung gegenüber Kindern
- ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)
Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
UWG § 3 Abs. 3 Anh. Nr. 28
Zur Unlauterkeit von Werbung gegenüber Kindern ("Runes of Magic") - Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung
- spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)
Runes of Magic: Urteilsbegründung liegt vor - Eine kritische Würdigung
- spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)
Werbung für den Kauf von virtuellen Gütern bei "free-to-play”-game untersagt
- spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)
BGH-Versäumnisurteil zu Runes of Magic: Die Kritik im Überblick
- nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Runes of Magic
- schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen
- deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)
"Runes of Magic" - Wettbewerbsrechtliche Gefahren der Ansprache von Kunden in der Werbung
- luther-services.com , S. 6 (Entscheidungsbesprechung)
Online-Rollenspiel
Sonstiges (4)
- heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.01.2014)
Duzen problematisch: Gameforge legt Einspruch gegen BGH-Urteil ein
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu ""Du sollst nicht duzen!" - Zugleich eine Anmerkung zu BGH, Versäumnisurteil vom 17.07.2013 - I ZR 34/12 - Runes of Magic" von RA Dr. Andreas Lober, original erschienen in: WRP 2014, 294 - 296.
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Versäumnisurteil des BGH vom 17.07.2013, Az.: I ZR 34/12 (Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder - Runes of Magic)" von Prof. Dr. Olaf Sosnitza, original erschienen in: NJW 2014, 1014 - 1018.
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Werbung gegenüber Kindern - "Dus" and don'ts" von Dr. David Jahn und Wiss. Mit. Mag. jur. Christoph Palzer, original erschienen in: GRUR 2014, 332 - 336.
Verfahrensgang
- LG Berlin, 29.06.2010 - 16 O 438/09
- KG, 30.01.2012 - 24 U 139/10
- BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12
- BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12
Papierfundstellen
- NJW 2014, 1014
- MDR 2014, 289
- GRUR 2014, 298
- MMR 2014, 169
- MIR 2014, Dok. 013
- BB 2014, 193
- K&R 2014, 196
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12
Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb …
Der Senat hat am 17. Juli 2013 folgendes Versäumnisurteil verkündet (GRUR 2014, 298 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic):.Der gesetzliche Schutzzweck der Nummer 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG entfällt deshalb nicht schon dann, wenn "gemischte" oder sogar überwiegend aus Erwachsenen bestehende Zielgruppen angesprochen werden (vgl. Ernst, jurisPR-WettbR 4/2014 Anm. 3;… Großkomm.UWG/Pahlow, 2. Aufl., § 3 (E) Anh. Nr. 28 Rn. 17;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu § 3 III Rn. 28.7; Mankowski, EWiR 2014, 161, 162).
Ausreichend für die Annahme einer unmittelbaren Aufforderung zum Erwerb im Sinne der Verbotsvorschrift ist allein das Vorliegen einer Aufforderung, bei der kein zusätzlicher, vom Umworbenen (gedanklich) zu vollziehender Schritt zwischen Aufforderung in der Werbung und Entstehung des Erwerbsentschlusses erforderlich ist, sondern der Erwerbsentschluss auf einen Kaufappell hin sogleich gefasst werden kann (BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 25 - Runes of Magic, mwN).
Der Senat sieht aus den bereits im Versäumnisurteil dargelegten Gründen (…Rn. 35) weiterhin keine Notwendigkeit zu einem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union über die Auslegung von Tatbestandsmerkmalen der Nummer 28 des Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG (vgl. BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 35 in Verbindung mit Rn. 18 f. sowie Rn. 26 bis 28 - Runes of Magic).
- BGH, 12.02.2015 - I ZR 204/13
Passivlegitimation des Mitveranstalters gegenüber einer Verwertungsgesellschaft - …
Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic I). - BGH, 19.03.2015 - I ZR 190/13
Internationaler Straßengüterverkehr: Haftungsbefreiung für den Frachtführer bei …
Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Klägerin, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
- BGH, 18.06.2014 - I ZR 220/12
Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaft: Abschluss eines neuen …
Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis des Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic). - BGH, 27.11.2014 - I ZR 67/11
Wettbewerbsverstoß im Altfall: Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs …
Die Entscheidung beruht allerdings nicht auf der Säumnis, sondern stellt eine Entscheidung in der Sache dar, die ebenso ergangen wäre, wenn die Klägerin in der Revisionsverhandlung ordnungsgemäß vertreten gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic). - LG Berlin, 21.04.2015 - 16 O 648/13
Informelle Ansprache bei Online-Spielen keine verbotene Kaufaufforderung an …
Wohl aber kann es ausreichen, wenn darüber hinaus überwiegend kindertypische Begriffe einschließlich gebräuchlicher Anglizismen verwendet werden (…Köhler/Bornkamm a.a.O. Rdn. 28.8; BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I; GRUR 2014, 1211 - Rundes of Magic II).Insbesondere enthält die Kaufaufforderung nach Einschätzung der Kammer keine "kindertypische Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen" (vgl. BGH GRUR 2014, 298, Rdn. 19 - Runes of Magic I).
- VG München, 30.09.2015 - M 18 K 13.4835
Don't be a may be - Tabakwerbung
Auch die notwendige Betrachtung der Werbung im Zusammenhang (BGH vom 17.07.2013 - I ZR 34/12) führt nicht zu diesem Ergebnis.
Rechtsprechung
| BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- lexetius.com
- IWW
§ 555 Abs. 1 Satz 1, § ... 338 ZPO, § 340 ZPO, § 339 Abs. 1 ZPO, §§ 342, 343 Satz 1 ZPO, § 3 Abs. 3 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 4 Nr. 2 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 2 UWG, Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG, § 91 Abs. 1 ZPO
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Abs 3 Anhang Nr 28 UWG
Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb eines Online-Rollenspiels - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Runes of Magic - Zur unlauteren Werbung an Kinder in Online-Rollenspielen
- Jurion
Aufforderung an Kinder zur Inanspruchnahme von Waren und Dienstleistungen als verbotswidrige Werbung i.R.e. Online-Spiels "Runes of Magic"
- kanzlei.biz
Runes of Magic - Wettbewerbswidrige Werbung an Kinder in Online-Rollenspielen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)
BGH untersagt Kinderwerbung bei Online-Computerspiel
- online-und-recht.de
Online-Rollen "Runes of Magic" enthält wettbewerbswidrige Werbung gegenüber Kindern
- rechtsportal.de
Aufforderung an Kinder zur Inanspruchnahme von Waren und Dienstleistungen als verbotswidrige Werbung i.R.e. Online-Spiels "Runes of Magic"
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Runes of Magic II
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern
- spielerecht.de (Kurzinformation)
Runes of Magic Entscheidung bestätigt
- aid24.de (Kurzinformation)
Online-Fantasierollenspielseiten dürfen Kinder nicht zum Kauf von Spielzubehör aufrufen
Besprechungen u.ä. (4)
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung
- examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
An Kinder gerichtete Kaufaufforderung - Runes of Magic II
- osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)
Endgültige Entscheidung in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest
- spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)
Endgültiges Urteil in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest
Verfahrensgang
- LG Berlin, 29.06.2010 - 16 O 438/09
- KG, 30.01.2012 - 24 U 139/10
- BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12
- BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12
Papierfundstellen
- NJW 2015, 485
- GRUR 2014, 1211
- MMR 2015, 328
- K&R 2014, 810
Wird zitiert von ... (15)
- BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15
LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …
b) Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern sind ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag und die Entscheidungsgründe des Urteils heranzuziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II;… Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III;… Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN). - BGH, 15.12.2016 - I ZR 213/15
Energieverbrauchskennzeichnung - Wettbewerbsverstoß: Verpflichtung der Händler …
Wenn die verbotsbegründenden Umstände, die zugleich zulässige Formen der Werbeansprache aus dem Verbotsbereich ausgrenzen, im Klageantrag und im Urteilstenor nicht unmittelbar zum Ausdruck kommen, ist deren Reichweite durch Auslegung zu ermitteln, wobei der Begründung des Unterlassungsbegehrens und gegebenenfalls den Gründen der gerichtlichen Entscheidung maßgebliche Bedeutung zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II;… Teplitzky/Schwippert, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 51 Rn. 10, jeweils mwN). - OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der …
Insbesondere können Richter auf Grund ihrer besonderen Erfahrung in Wettbewerbssachen über die erforderliche Sachkunde verfügen (BGH, GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH, WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II).
- BGH, 15.12.2016 - I ZR 221/15
Wettbewerbsverstoß: Unionsrechtliche Verpflichtung des Internethändlers zur …
Wenn die verbotsbegründenden Umstände, die zugleich zulässige Formen der Werbeansprache aus dem Verbotsbereich ausgrenzen, im Klageantrag und im Urteilstenor nicht unmittelbar zum Ausdruck kommen, ist deren Reichweite durch Auslegung zu ermitteln, wobei der Begründung des Unterlassungsbegehrens und gegebenenfalls den Gründen der gerichtlichen Entscheidung maßgebliche Bedeutung zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II;… Teplitzky/Schwippert, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 51 Rn. 10, jeweils mwN). - BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13
Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines …
Es ist nicht ersichtlich, dass die Adressaten zum Verständnis der angegriffenen Äußerung über besondere Kenntnisse oder Erfahrungen verfügen müssten (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250, 255 - Marktführerschaft; Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014 1211 Rn. 20 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II). - OLG Stuttgart, 10.03.2016 - 2 U 63/15
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Herkunftsangaben von Kulturchampignons
Der Senat, dessen Mitglieder als Verbraucher durch die angegriffene Kennzeichnung angesprochen werden, kann das Verständnis, welches diese beim maßgebenden durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (…vgl. BGH, Urteile vom 19. März 2015 - I ZR 157/13, MDR 2015, 1317, bei juris Rz. 29 - Schufa-Hinweis;… vom 05. Februar 2015 - I ZR 136/13, MDR 2015, 1086, bei juris Rz. 22 - TIP der Woche;… vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184, Rn. 19 Branchenbuch Berg;… vom 08. März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053, Rn. 19 - Marktführer Sport) erweckt, aus eigener Kenntnis beurteilen (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 194, 314, Tz. 32 - Biomineralwasser; BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, WRP 2014, 1447, Tz. 19 - Runes of Magic II;… BGH, Urteile vom 08. März 2012 - I ZR 202/10, MDR 2012, 1238, bei juris Rz. 22 - Marktführer Sport; und vom 03. Mai 2001 - I ZR 318/98, GRUR 2002, 182, 184 = WRP 2002, 74 - Das Beste jeden Morgen). - OLG Hamburg, 16.07.2015 - 3 U 215/14
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Irreführende Produktbezeichnung eines …
Die Ermittlung des Verkehrsverständnisses ist keine Tatsachenfeststellung, sondern Anwendung eines speziellen Erfahrungswissens (BGHZ 156, 250, 254 - Marktführerschaft;… BGH, GRUR 2010, 1125 Rn. 50 = WRP 2010, 1465 - Femur-Teil; BGH, GRUR 2014, 1211 Rn. 19 - Runes of Magic II).Das erforderliche Erfahrungswissen kann das Gericht grundsätzlich auch dann haben, wenn die entscheidenden Richter nicht zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen (BGH, GRUR 2014, 1211 Rn. 19 - Runes of Magic II m.w.N.).
- OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen …
Insbesondere können Richter auf Grund ihrer besonderen Erfahrung in Wettbewerbssachen über die erforderliche Sachkunde verfügen (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; BGH WRP 2014, 1447 Rn 20 - Runes of Magic II). - OLG München, 17.03.2016 - 29 U 3187/15
Irreführende geografische Herkunftsangabe für Bier
Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil seine Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. BGH GRUR 2016, 83 - Amplidect/ampliteq Tz. 52; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft) und er zudem aufgrund seiner ständigen Befassung mit Wettbewerbs- und Kennzeichenstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 - Runes of Magic II Tz. 20; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft). - OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15
Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)
Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil seine Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. BGH GRUR 2016, 83 - Amplidect/ampliteq Tz. 52; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft) und er zudem aufgrund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 - Runes of Magic II Tz. 20; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft). - LG Berlin, 21.04.2015 - 16 O 648/13
Informelle Ansprache bei Online-Spielen keine verbotene Kaufaufforderung an …
- OLG München, 01.02.2018 - 29 U 885/17
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche
- OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16
Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke
- OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines im Stadtteil Ulm in Renchen gebrauten …
- OLG München, 18.02.2016 - 29 U 3467/15
Unzulässiger Unterlassungsantrag - irreführende Werbung