Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.09.2014

Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12   

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https://dejure.org/2013,16739
BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2013,16739)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Runes of Magic - Eine Werbung, die sprachlich von der direkten Ansprache in der zweiten Person Singular und überwiegend kindertypischen Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen geprägt wird, richtet sich gezielt an Kinder.

  • openjur.de

    §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 3, 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG
    Zur Unzulässigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung i.S.d. Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Runes of Magic

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Runes of Magic

    § 3 Abs 3 Anhang Nr 28 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten Werbung in Onlinespielen - Runes of Magic

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    An Kinder gerichtete Werbung in Onlinespielen ist wettbewerbsrechtlich unzulässig

  • JurPC

    "Runes of Magic"

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet

  • Betriebs-Berater

    Das Duzen im Werbeslogan als gezielte Ansprache von Kindern - Runes of Magic

  • rewis.io
  • schulte-lawyers.com PDF
  • spielerecht.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer an Kinder gerichteten Kaufaufforderung im Internet; Kinderbezogene Werbung durch die Bezeichnung "Schnapp Dir.."; Kaufaufforderung im Zusammenhang mit dem Fantasierollenspiel "Runes of Magic" im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wann richtet sich Werbung an Minderjährige?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verbot von Internet-Werbung für Kinder

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic”: Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung gegenüber Kindern, die zum Kauf auffordert, ist wettbewerbswidrig - Free2Play, Sparabo & Co vor dem Aus ?

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Verbot von Werbung gegenüber Kindern in Onlinespiel

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    BGH untersagt Werbung für Kinder beim Online-Spiel "Runes of Magic"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbot von Internet-Werbung für Kinder

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Direkte Kaufaufforderung für Minderjährige auch über Links verboten

  • heise.de (Pressemeldung, 18.07.2013)

    Internet-Werbung für Kinder verboten

  • heise.de (Pressebericht, 04.01.2014)

    Duzen und Anglizismen im eCommerce problematisch

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung für Kinder in Fantasyrollenspiel - Gameforge darf Spielzubehör nicht bewerben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufforderung "Schnapp Dir..." bei Fantasierollenspiel im Internet stellt unzulässige Kaufaufforderung dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung für Onlinespiel

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.07.2013)

    Gameforge darf digitales Spielzubehör nicht bei Kindern bewerben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urteilsgründe liegen vor: Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Runes of Magic

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder - BGH untersagt Kinderwerbung bei Computerspiel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu der Frage, wann Kinder in der Werbung direkt angesprochen werden

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Darf auf einer Spielewebsite Werbung für Kinder geschaltet werden?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Das Duzen im Werbeslogan als gezielte Ansprache von Kindern - Runes of Magic

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof (BGH) verbietet an Kinder gerichtete In-Game-Werbung bei "Runes of Magic" endgültig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Runes of Magic: Kinderwerbung bei Computerspiel nicht erlaubt - BGH urteilt: Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    An Kinder gerichtete Werbeaussagen mit einem Link zu kostenpflichtigen Zubehörangeboten für das Computerspiel "Runes of Magic” sind unzulässig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Du” is’ nich, Digga! ("Runes of Magic”)

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic Entscheidung bestätigt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Online-Computerspiel: Verbot von Werbung für Spielezubehör

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kinder im Internet nicht zum Kauf von Spielezubehör animieren

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    IT-Recht: Werbung gegenüber Minderjährigen in Online-Spielen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zu unzulässiger Werbung gegenüber Kindern in Online-Rollenspiel

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung für Kinder verboten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unmittelbare Kaufaufforderung an Kinder ist wettbewerbswidrig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Werbung: Kinder dürfen nicht zum Kauf von Spielzubehör animiert werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung gegenüber Kindern bei Onlinespielen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Online-Werbung für Kinder verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BGH untersagt Werbung für Kinder beim Computerspiel "Runes of Magic" - Werbeaussage stellt unzulässige Kaufaufforderung an Kinder dar

Besprechungen u.ä. (12)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unzulässige Werbung für Computerspiel gegenüber Kindern

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic”: Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3 Abs. 3 Anh. Nr. 28
    Zur Unlauterkeit von Werbung gegenüber Kindern ("Runes of Magic")

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Runes of Magic: Urteilsbegründung liegt vor - Eine kritische Würdigung

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Werbung für den Kauf von virtuellen Gütern bei "free-to-play”-game untersagt

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH-Versäumnisurteil zu Runes of Magic: Die Kritik im Überblick

  • nachtwey-ip.eu (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Runes of Magic

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werberecht: Zur Zulässigkeit von an Kinder gerichteter Werbung in Online-Spielen

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Runes of Magic" - Wettbewerbsrechtliche Gefahren der Ansprache von Kunden in der Werbung

Sonstiges (2)

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.01.2014)

    Duzen problematisch: Gameforge legt Einspruch gegen BGH-Urteil ein

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Runes of Magic: Kinderwerbung bei Computerspiel nicht erlaubt - Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1014
  • MDR 2014, 289
  • GRUR 2014, 298
  • MMR 2014, 169
  • MIR 2014, Dok. 013
  • BB 2014, 193
  • K&R 2014, 196
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12

    Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb

    Der Senat hat am 17. Juli 2013 folgendes Versäumnisurteil verkündet (GRUR 2014, 298 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic):.

    Der gesetzliche Schutzzweck der Nummer 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG entfällt deshalb nicht schon dann, wenn "gemischte" oder sogar überwiegend aus Erwachsenen bestehende Zielgruppen angesprochen werden (vgl. Ernst, jurisPR-WettbR 4/2014 Anm. 3; Großkomm.UWG/Pahlow, 2. Aufl., § 3 (E) Anh. Nr. 28 Rn. 17; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu § 3 III Rn. 28.7; Mankowski, EWiR 2014, 161, 162).

    Ausreichend für die Annahme einer unmittelbaren Aufforderung zum Erwerb im Sinne der Verbotsvorschrift ist allein das Vorliegen einer Aufforderung, bei der kein zusätzlicher, vom Umworbenen (gedanklich) zu vollziehender Schritt zwischen Aufforderung in der Werbung und Entstehung des Erwerbsentschlusses erforderlich ist, sondern der Erwerbsentschluss auf einen Kaufappell hin sogleich gefasst werden kann (BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 25 - Runes of Magic, mwN).

    Der Senat sieht aus den bereits im Versäumnisurteil dargelegten Gründen (Rn. 35) weiterhin keine Notwendigkeit zu einem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union über die Auslegung von Tatbestandsmerkmalen der Nummer 28 des Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG (vgl. BGH, GRUR 2014, 298 Rn. 35 in Verbindung mit Rn. 18 f. sowie Rn. 26 bis 28 - Runes of Magic).

  • BGH, 12.02.2015 - I ZR 204/13

    Passivlegitimation des Mitveranstalters gegenüber einer Verwertungsgesellschaft -

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic I).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 190/13

    Internationaler Straßengüterverkehr: Haftungsbefreiung für den Frachtführer bei

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Klägerin, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 220/12

    Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaft: Abschluss eines neuen

    Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis des Beklagten, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 67/11

    Wettbewerbsverstoß im Altfall: Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs

    Die Entscheidung beruht allerdings nicht auf der Säumnis, sondern stellt eine Entscheidung in der Sache dar, die ebenso ergangen wäre, wenn die Klägerin in der Revisionsverhandlung ordnungsgemäß vertreten gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81; Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 298 Rn. 14 = WRP 2014, 164 - Runes of Magic).
  • LG Berlin, 21.04.2015 - 16 O 648/13

    Informelle Ansprache bei Online-Spielen keine verbotene Kaufaufforderung an

    Wohl aber kann es ausreichen, wenn darüber hinaus überwiegend kindertypische Begriffe einschließlich gebräuchlicher Anglizismen verwendet werden (Köhler/Bornkamm a.a.O. Rdn. 28.8; BGH GRUR 2014, 298 - Runes of Magic I; GRUR 2014, 1211 - Rundes of Magic II).

    Insbesondere enthält die Kaufaufforderung nach Einschätzung der Kammer keine "kindertypische Begrifflichkeiten einschließlich gebräuchlicher Anglizismen" (vgl. BGH GRUR 2014, 298, Rdn. 19 - Runes of Magic I).

  • VG München, 30.09.2015 - M 18 K 13.4835

    Don't be a may be - Tabakwerbung

    Auch die notwendige Betrachtung der Werbung im Zusammenhang (BGH vom 17.07.2013 - I ZR 34/12) führt nicht zu diesem Ergebnis.
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Rechtsprechung
   BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,30320
BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
BGH, Entscheidung vom 18.09.2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
BGH, Entscheidung vom 18. September 2014 - I ZR 34/12 (https://dejure.org/2014,30320)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 555 Abs. 1 Satz 1, § ... 338 ZPO, § 340 ZPO, § 339 Abs. 1 ZPO, §§ 342, 343 Satz 1 ZPO, § 3 Abs. 3 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 4 Nr. 2 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG, § 3 Abs. 2 Satz 2 UWG, Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Rollen "Runes of Magic" enthält wettbewerbswidrige Werbung gegenüber Kindern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Rollenspiel "Runes of Magic": Unzulässige Werbung gegenüber Kindern

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Runes of Magic Entscheidung bestätigt

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Online-Fantasierollenspielseiten dürfen Kinder nicht zum Kauf von Spielzubehör aufrufen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige an Kinder gerichtete Werbung

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Endgültige Entscheidung in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Endgültiges Urteil in Sachen Runes of Magic: BGH hält an Verbot von Werbung für In-Game Items fest

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 485
  • GRUR 2014, 1211
  • MMR 2015, 328
  • K&R 2014, 810
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    b) Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern sind ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag und die Entscheidungsgründe des Urteils heranzuziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 213/15

    Energieverbrauchskennzeichnung - Wettbewerbsverstoß: Verpflichtung der Händler

    Wenn die verbotsbegründenden Umstände, die zugleich zulässige Formen der Werbeansprache aus dem Verbotsbereich ausgrenzen, im Klageantrag und im Urteilstenor nicht unmittelbar zum Ausdruck kommen, ist deren Reichweite durch Auslegung zu ermitteln, wobei der Begründung des Unterlassungsbegehrens und gegebenenfalls den Gründen der gerichtlichen Entscheidung maßgebliche Bedeutung zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II; Teplitzky/Schwippert, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 51 Rn. 10, jeweils mwN).
  • OLG Stuttgart, 10.03.2016 - 2 U 63/15

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Herkunftsangaben für Kulturchampignons

    Der Senat, dessen Mitglieder als Verbraucher durch die angegriffene Kennzeichnung angesprochen werden, kann das Verständnis, welches diese beim maßgebenden durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (vgl. BGH, Urteile vom 19. März 2015 - I ZR 157/13, MDR 2015, 1317, bei juris Rz. 29 - Schufa-Hinweis; vom 05. Februar 2015 - I ZR 136/13, MDR 2015, 1086, bei juris Rz. 22 - TIP der Woche; vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184, Rn. 19 Branchenbuch Berg; vom 08. März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053, Rn. 19 - Marktführer Sport) erweckt, aus eigener Kenntnis beurteilen (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 194, 314, Tz. 32 - Biomineralwasser; BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, WRP 2014, 1447, Tz. 19 - Runes of Magic II; BGH, Urteile vom 08. März 2012 - I ZR 202/10, MDR 2012, 1238, bei juris Rz. 22 - Marktführer Sport; und vom 03. Mai 2001 - I ZR 318/98, GRUR 2002, 182, 184 = WRP 2002, 74 - Das Beste jeden Morgen).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 221/15

    Wettbewerbsverstoß: Unionsrechtliche Verpflichtung des Internethändlers zur

    Wenn die verbotsbegründenden Umstände, die zugleich zulässige Formen der Werbeansprache aus dem Verbotsbereich ausgrenzen, im Klageantrag und im Urteilstenor nicht unmittelbar zum Ausdruck kommen, ist deren Reichweite durch Auslegung zu ermitteln, wobei der Begründung des Unterlassungsbegehrens und gegebenenfalls den Gründen der gerichtlichen Entscheidung maßgebliche Bedeutung zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II; Teplitzky/Schwippert, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 51 Rn. 10, jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der

    Insbesondere können Richter auf Grund ihrer besonderen Erfahrung in Wettbewerbssachen über die erforderliche Sachkunde verfügen (BGH, GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH, WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II).
  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

    Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung

    ff) Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers vorliegend selbst feststellen, weil er - ebenso wie das Landgericht - auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, selbst zu beurteilen, wie die angesprochenen Verkehrskreise die streitgegenständliche Bewerbung verstehen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 Rn. 20 - Runes of Magic II; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München, GRUR-RR 2016, 270, Rn. 31 - Klosterseer).
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13

    Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines

    Es ist nicht ersichtlich, dass die Adressaten zum Verständnis der angegriffenen Äußerung über besondere Kenntnisse oder Erfahrungen verfügen müssten (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250, 255 - Marktführerschaft; Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014 1211 Rn. 20 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II).
  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Dabei beruht der Begriff des Durchschnittsverbrauchers nicht auf statistischen, sondern auf normativen Maßstäben und bezeichnet einen fiktiven typischen Verbraucher, dessen mutmaßliche Reaktion von den Gerichten regelmäßig aufgrund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens oder einer Verbraucherbefragung unter Berücksichtigung sozialer, kultureller und sprachlicher Faktoren durch Anwendung speziellen Erfahrungswissens festzustellen ist (vgl. EuGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - Rs. C-210/96, Gut Springenheide GmbH und Rudolf Tusky ./. Oberkreisdirektor des Kreises Steinfurt [Rn. 31 f., 35 f. und 37]; EuGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - Rs. C-611/14 Canal Digital Danmark A/S [Rn. 39 f.]; BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01 - Marktführerschaft [unter II 2 a]; BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser [unter II 2 c aa und unter II 3 a aa]; BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12 [unter II 2]).

    Letzteres gilt grundsätzlich unabhängig davon, ob die entscheidenden Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen zählen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01 - Marktführerschaft [unter II 2 b]; Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 122/04 - Bundesdruckerei [unter III 1]; Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12 [unter II 2]; Urteil vom 20. September 2018 - I ZR 71/17 - Industrienähmaschinen [unter B II 1 e dd (1)]).

  • OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

    Internationale Zuständigkeit bei Werbung im Internet; Irreführende Werbung durch

    Setzen jedoch - wie hier - die Fachkreise für die Beurteilung der fraglichen Werbeangabe keine besonderen Kenntnisse und Erfahrungen ein, ist dem Gericht die eigene Feststellung der Verkehrsauffassung nicht verwehrt (BGH GRUR 2002, 77, 79 - Rechenzentrum; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2014, 1211 Rnr. 20 - Runes of Magic II).
  • OLG Düsseldorf, 27.02.2019 - 15 U 45/18

    Umfang des Grundrechts auf Waffengleichheit im Prozess

    Das ist unter anderem der Fall, wenn auch die Fachkreise für die Beurteilung der fraglichen Werbeangabe keine besonderen Kenntnisse und Erfahrungen einsetzen (BGH GRUR 2002, 77 (79) - Rechenzentrum; BGHZ 156, 250 (255) = GRUR 2004, 244 (245) - Marktführerschaft; BGH GRUR 2014 1211 Rn. 20 - Runes of Magic II).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 38 O 84/18

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Bewerbung des Produkts "apoGirokonto" als

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 34/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bewerbung einer Matratze mit dem Begriff

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 48/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für vermeintlich umweltfreundlich

  • OLG Hamburg, 16.07.2015 - 3 U 215/14

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Irreführende Produktbezeichnung eines

  • OLG München, 17.03.2016 - 29 U 3187/15

    Irreführende geografische Herkunftsangabe für Bier

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
  • OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15

    Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152/16

    Neues Etikett des Bieres "Chiemseer"

  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 34 O 34(17
  • OLG München, 01.02.2018 - 29 U 885/17

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

  • LG Berlin, 21.04.2015 - 16 O 648/13

    Informelle Ansprache bei Online-Spielen keine verbotene Kaufaufforderung an

  • LG Düsseldorf, 02.11.2018 - 38 O 74/17
  • LG München I, 15.10.2019 - 33 O 13884/18

    Verwechslungsgefahr, Wortmarke, Marke, Herkunftshinweis, Kennzeichnung, Zeichen,

  • OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Schwarzwaldmarie"

  • OLG Hamm, 25.01.2018 - 2 U 89/17

    Bestellung eines Stromlieferungsvertrages im Internet mit nur einer

  • KG, 18.09.2018 - 5 U 15/17

    HCG C 30 G. Globuli - Unterlassung der Bewerbung eines Mittels als ein

  • OLG München, 18.02.2016 - 29 U 3467/15

    Unzulässiger Unterlassungsantrag - irreführende Werbung

  • LG Berlin, 19.07.2019 - 102 O 5/19
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