Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1998 - I ZR 37/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1442
BGH, 17.12.1998 - I ZR 37/96 (https://dejure.org/1998,1442)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1998 - I ZR 37/96 (https://dejure.org/1998,1442)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - I ZR 37/96 (https://dejure.org/1998,1442)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Hunger und Durst

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hunger und Durst"; Rechte des Urhebers aus einem Musikverlagsvertrag; Rückübereignung des Originalmanuskripts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vorzeitige Kündigung eines Musikverlagsvertrages

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1566
  • NJW 1999, 1966
  • MDR 1999, 1078
  • GRUR 1999, 579
  • WM 1999, 1583
  • ZUM 1999, 478
  • afp 1999, 265
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00

    Elektronischer Pressespiegel

    Zwar stellt die Geltendmachung eines urheberrechtlichen Anspruchs durch einen Nichtberechtigten - wie die Revision mit Recht bemerkt - noch keine Urheberrechtsverletzung dar; denn es reicht für die Annahme einer Schutzrechtsverletzung nicht aus, daß ein Nichtberechtigter einem Dritten ein Nutzungsrecht einräumt oder für eine Werknutzung eine Vergütung einzieht (vgl. BGHZ 136, 380, 389 - Spielbankaffaire; BGH, Urt. v. 17.12.1998 - I ZR 37/96, GRUR 1999, 579, 580 - Hunger und Durst; Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 194/97, GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung).
  • BGH, 10.01.2013 - VII ZR 259/11

    Auslegung eines Architektenvertrages: Alleiniges Nutzungsrecht des Bauträgers an

    Ferner wird das Berufungsgericht gegebenenfalls zu prüfen haben, ob dem Kläger der geltend gemachte Anspruch nach § 816 Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1998 - I ZR 37/96, NJW 1999, 1966, 1968 - Hunger und Durst).
  • BGH, 11.02.2010 - IX ZR 104/07

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage

    Die vom Berufungsgericht insoweit unterlassene Auslegung des Vertrages darf das Revisionsgericht selbst vornehmen, wenn die dazu erforderlichen Feststellungen bereits zweitinstanzlich getroffen worden sind und weitere Aufklärung nicht mehr in Betracht kommt (BGHZ 65, 107, 112 [AGB]; BGH, Urt. v. 17. Dezember 1998 - I ZR 37/96, NJW 1999, 1966, 1967 [ergänzende Auslegung]; v. 7. Juli 1999 - VIII ZR 131/98, NJW 1999, 3037, 3038; Hk-ZPO/Kayser, 3. Aufl. § 546 Rn. 10; Zöller/Heßler, ZPO 28. Aufl. § 546 Rn. 10).
  • BGH, 28.02.2002 - I ZR 195/99

    VOSSIUS & PARTNER

    Das Berufungsgericht hat dargelegt, daß sich der Vereinbarung vom 1. März 1989 eine Einwilligung in die Weiterverwendung des Namens entnehmen läßt, und zwar zumindest im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung, mit der Lücken der rechtsgeschäftlichen Regelung geschlossen werden können (BGH, Urt. v. 13.1.1959 - I ZR 47/58, GRUR 1959, 384, 387 - Postkalender; Urt. v. 24.11.1998 - X ZR 21/97, GRUR 1999, 566 f. = WRP 1999, 323 - Deckelfaß; Urt. v. 17.12.1998 - I ZR 37/96, GRUR 1999, 579, 580 - Hunger und Durst).
  • OLG München, 12.02.2004 - 29 U 3316/03

    Anspruch eines Berufsfotografen auf Herausgabe von Fotoabzügen, die einem

    *5 Vgl. BGH, GRUR 1999, 579 (580) - Hunger und Durst.
  • BGH, 19.02.2013 - VII ZR 259/11

    mit

    Ferner wird das Berufungsgericht gegebenenfalls zu prüfen haben, ob dem Kläger der geltend gemachte Anspruch nach § 816 Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1998 - I ZR 37/96, NJW 1999, 1966, 1968 - Hunger und Durst).
  • OLG München, 07.10.1999 - 29 U 2789/99

    Übereignung eines zu verfilmenden Manuskripts aufgrund eines Optionsvertrages;

    Ein entgeltlicher Optionsvertrag, aufgrund dessen ein zur Verfilmung vorgesehenes Manuskript übereignet wird, kann nicht dahin ausgelegt werden, daß das Manuskript bei Nichtausübung der Option zurückzugeben ist (im Anschluß an BGH GRUR 1999, 579/580 "Hunger und Durst").

    Die Eigentumsübertragung stellt daher keine vorläufige Leistung dar, die bei Beendigung des Verlagsvertrags nach Bereicherungsvorschriften zurückzugewähren wäre (vgl. BGH GRUR 1999, 579/580 - Hunger und Durst).

  • KG, 30.07.1999 - 5 U 3591/99

    Verwertung einer Schallaufnahme als CD als neue Nutzungsart

    Durch die bloße Lizenzierung greift die Antragsgegnerin noch nicht in die Rechte des Antragstellers ein (vgl. BGH NJW 1999, 1966 f. - "Hunger und Durst").
  • KG, 16.05.2000 - 5 U 213/99

    Urheberrecht; Zeichentrickfilm; Comicfiguren; Schöpferische Arbeit;

    Sie kann allenfalls als eine Teilnahme an einer durch die Verfügung als Nichtberechtigter veranlasste unberechtigte Nutzungshandlung qualifiziert werden (BGHZ 136, 380 [389] = NJW 1998, 1395 = LM H. 3-1998 § 97 UrhG Nr. 35 - Spielbankaffäre; BGH NJW 1999, 1966, 1967 - Hunger und Durst).
  • OLG Dresden, 11.01.2002 - 11 U 918/01

    VOB-Vertrag; Werkvertrag; Einbehalt; Gewährleistung; Bürgschaft; bedingte

    cc) Es ist gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass der von beiden Seiten nicht vollständig erfüllte Vertrag durch die Eröffnung eines Konkurs- oder Gesamtvollstreckungsverfahrens in ein Abwicklungsverhältnis umgewandelt wird, wobei an die Stelle des Erfüllungsanspruchs der Anspruch des Gläubigers auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung tritt (BGH NJW 1999, 1966).
  • KG, 23.05.2000 - 5 U 9674/98

    Urheberschutz; Lizenznehmer; Software; Demoversion; Nutzung wie Vollversion

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