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   BGH, 21.05.2015 - I ZR 39/14   

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https://dejure.org/2015,34192
BGH, 21.05.2015 - I ZR 39/14 (https://dejure.org/2015,34192)
BGH, Entscheidung vom 21.05.2015 - I ZR 39/14 (https://dejure.org/2015,34192)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14 (https://dejure.org/2015,34192)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    UrhG § 32

  • IWW

    § 36 Abs. 1 UrhG, § ... 670 BGB, § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG, § 32 Abs. 2 UrhG, § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 36 UrhG, § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG, § 32 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 287 Abs. 2 ZPO, § 320 Abs. 1 ZPO, § 314 Abs. 1 ZPO, § 31 Abs. 5 UrhG, § 38 Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 38 Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 286 ZPO, § 32 UrhG, § 32 Abs. 1 UrhG, § 31 UrhG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    GVR Tageszeitungen II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    GVR Tageszeitungen II

    § 31 UrhG, § 32 Abs 2 UrhG
    Urheberrecht: Anwendungsbereich der angemessenen Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten; Fahrtkosten eines Journalisten - GVR Tageszeitungen II

  • damm-legal.de

    Fahrtkosten eines Journalisten fallen nicht unter die angemessene Vergütung gemäß § 32 UrhG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung; Angemessene Vergütung eines selbständigen Journalisten für das Verfassen von Zeitungsbeiträgen; Gedruckter Umfang des Beitrags und die Höhe der Auflage als Maßstab für die ...

  • kanzlei.biz

    Journalisten haben keinen urheberrechtlichen Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten

  • debier datenbank

    GVR Tageszeitungen II

    § 32 UrhG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung; Angemessene Vergütung eines selbständigen Journalisten für das Verfassen von Zeitungsbeiträgen; Gedruckter Umfang des Beitrags und die Höhe der Auflage als Maßstab für die ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVR Tageszeitungen II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Fahrtkosten eines Journalisten fallen nicht unter die angemessene Vergütung gemäß § 32 UrhG

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung nach § 32 UrHG umfasst nur Einräumung der Nutzungsrechte - keine Fahrtkosten für Recherchetätigkeit eines Journalisten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Journalist - und seine Fahrtkosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Journalistenvergütung - und ihre Angemessenheitskontrolle

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch eines Journalisten auf Ersatz von Fahrtkosten nach dem Urhebergesetz

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    GVR Tageszeitungen II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 42
  • GRUR 2016, 67
  • K&R 2016, 45
  • afp 2016, 41
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.02.2020 - I ZR 93/18

    SEPA-Lastschrift - Verletzung der SEPA-Verordnung durch Zwang zur Verwendung

    Die Feststellungen des Landgerichts, auf die das Berufungsgericht Bezug genommen hat (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO), stehen somit im Revisionsverfahren nach § 314 Satz 1 ZPO beweiskräftig fest (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - I ZR 161/08, GRUR 2011, 459 Rn. 12 = WRP 2011, 467 - Satan der Rache; Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14, GRUR 2016, 67 Rn. 28 = WRP 2016, 360 - GVR Tageszeitungen II).
  • BGH, 20.02.2020 - I ZR 176/18

    Zur weiteren Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks "Das Boot"

    Im Revisionsverfahren ist diese Entscheidung nur eingeschränkt darauf überprüfbar, ob das Berufungsgericht bei der Bestimmung der Vergütung von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und sämtliche für die Bemessung der Vergütung bedeutsamen Tatsachen berücksichtigt hat, die von den Parteien vorgebracht worden sind oder sich aus der Natur der Sache ergeben (BGHZ 182, 337 Rn. 31 - Talking to Addison; BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14, GRUR 2016, 67 Rn. 23 = WRP 2016, 360 - GVR Tageszeitungen II).

    Bei der Festsetzung einer angemessenen Vergütung nach billigem Ermessen können sowohl gemeinsame Vergütungsregeln als auch tarifvertragliche Regelungen als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen und die darin geregelten Bemessungsgrundlagen maßgeblich berücksichtigt werden (vgl. BGH, GRUR 2016, 62 Rn. 17 - GVR Tageszeitungen I; GRUR 2016, 67 Rn. 16 - GVR Tageszeitungen II).

    Dies gilt auch dann, wenn die Bestimmung der Vergütung an der tatsächlichen Werknutzung ausgerichtet ist (vgl. BGHZ 182, 337 Rn. 32 - Talking to Addison; BGH, GRUR 2016, 67 Rn. 16 - GVR Tageszeitungen II).

  • OLG Celle, 27.04.2016 - 13 W 27/16

    Angemessene Vergütung des Urhebers: Nachhonorierungsanspruch eines Journalisten

    Gibt es keine solche von Vereinigungen von Urhebern und Werknutzern aufgestellten gemeinsamen Vergütungsregeln, ist eine Vergütung angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände, üblicher- und redlicherweise zu leisten ist (§ 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG; BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 10).

    Die angemessene Vergütung ist dann nach § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG nach einer Abwägung der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 13).

    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregeln als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen nicht (vollständig) erfüllt sind und die deshalb keine unwiderlegliche Vermutungswirkung im Sinne von § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG entfalten (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 16; Urteil vom 7. Okt. 2009 - I ZR 38/07 - Talking to Addison, juris Rn. 32).

    Durch die Vorlage der Presseausweise für die Jahre 2011 bis 2015 (Bl. 58 d. A.) hat der Antragsteller seine Eigenschaft als freier hauptberuflicher Journalist nachgewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 39/14 - GVR Tageszeitungen II, juris Rn. 10; OLG Hamm, Urteil vom 15. September 2015, a. a. O., juris Rn. 101).

  • BGH, 15.09.2016 - I ZR 20/15

    GVR Tageszeitungen III - Gemeinsame Vergütungsregeln für die Einräumung von

    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregelungen als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen - wie vom Berufungsgericht im Streitfall angenommen - nicht (vollständig) erfüllt sind und die deshalb keine unwiderlegliche Vermutungswirkung im Sinne von § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG entfalten (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 Rn. 32 ff. - Talking to Addison; BGH, GRUR 2016, 62 Rn. 16 - GVR Tageszeitungen I, mwN; GRUR 2016, 67 Rn. 9 - GVR Tageszeitungen II).
  • LG Köln, 16.05.2018 - 33 O 836/11

    Angemessene Beteiligung des Urhebers eines geschützten Werkes (hier: Verfasser

    Bei der gemäß § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG vorzunehmenden Prüfung, ob eine Vergütung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist, können auch solche gemeinsamen Vergütungsregelungen als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden, deren Anwendungsvoraussetzungen - wie hiernicht vorliegen (vgl. BGH, GRUR 2009, 1148 - Talking to Addison; BGH, GRUR 2016, 62, Rn. 16 - GVR Tageszeitungen I; BGH, GRUR 2016, 67, Rn. 9 - GVR Tageszeitungen II; BGH, GRUR 2016, 1296 - GVR Tageszeitungen III).
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