Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1993 - I ZR 40/93   

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https://dejure.org/1993,1442
BGH, 14.10.1993 - I ZR 40/93 (https://dejure.org/1993,1442)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1993 - I ZR 40/93 (https://dejure.org/1993,1442)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1993 - I ZR 40/93 (https://dejure.org/1993,1442)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Leistungseinheit - Wettbewerbswidrigkeit

  • werbung-schenken.de

    PS-Werbung II

    UWG § 1; MeßEinhG § 1; EinhV § 3
    Vorsprung durch Rechtsbruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "PS-Werbung II"; Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung der Leistungseinheit "kW" neben der Bezeichnung "PS"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 456
  • MDR 1994, 568
  • GRUR 1994, 220
  • NZV 1994, 65
  • WM 1994, 911
  • BB 1994, 162
  • DB 1994, 724
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 25.01.2001 - I ZR 53/99

    Telefonwerbung für Blindenwaren

    Es hat auch mit Recht angenommen, daß diese Beurteilung eine Interessenabwägung anhand aller betroffenen schutzwürdigen Interessen - insbesondere derjenigen der Mitbewerber, der Verbraucher und der Allgemeinheit - im Rahmen der Gesamtumstände mit Blick auf die Auswirkungen des wettbewerblichen Vorgehens erfordert (vgl. BGHZ 81, 291, 295 f. - Bäckerfachzeitschrift; BGH, Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93, GRUR 1994, 220, 222 = WRP 1994, 104 - PS-Werbung II; Köhler/Piper, UWG, 2. Aufl., Einf. Rdn. 267).
  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 194/95

    Altunterwerfung II - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Daß die in der Unterwerfungserklärung angeführte Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm durch die Entscheidung "PS-Werbung II" des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93, GRUR 1994, 220 = WRP 1994, 104) nicht obsolet geworden ist, hat das Berufungsgericht ohne Rechtsfehler dargelegt.
  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 36/94

    Zollangaben - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Nach den tatrichterlichen Feststellungen des Berufungsgerichts, die aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden sind, war es - anders als in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen PS/kW-Fällen (Urt. v. 4.3.1993 - I ZR 15/91, GRUR 1993, 679 = WRP 1994, 167 - PS-Werbung I; Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93, GRUR 1994, 220 = WRP 1994, 104 - PS-Werbung II) - jedenfalls bislang und im Zeitpunkt der angegriffenen Werbung ausnahmslos gebräuchlich und von allen Marktbeteiligten akzeptierte Übung, Autofelgen der hier in Rede stehenden Art und Größe ausschließlich in Zoll bzw. unter Angabe der für "Zoll" üblichen Abkürzung (") zu bezeichnen.
  • OLG Frankfurt, 29.11.2001 - 12 U 38/01

    Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit von Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verstoßen Wettbewerbshandlungen gegen die guten Sitten, die dem Anstandsgefühl eines verständigen Durchschnittsgewerbebetreibenden widersprechen oder von der Allgemeinheit missbilligt und für untragbar gehalten werden (BGH GRUR 1994, 220, 222).
  • OLG Frankfurt, 29.09.1994 - 6 U 96/93

    Unterlassungsklage von Verbänden bei wettbewerbsrechtlichen Bagatellverstößen:

    Als Beispiele für Verstöß, die den Wettbewerb nur unwesentlich beeinträchtigen und Anlaß zur Änderung des § 13 Abs. 2 UWG gegeben haben, hat der Gesetzgeber u.a. angesehen: die Verwendung der Bezeichnung "PS" im geschäftlichen Verkehr ohne gleichzeitige Hervorhebung der nach dem Gesetz über Einheiten im Meßwesen in Verbindung mit den Vorschriften der Ausführungsverordnung zu diesem Gesetz vorgeschriebenen Maßeinheit "kw" (dazu BGH, GRUR 1993, 679 - "PS-Werbung" -sowie GRUR 1994, 220 - "PS-Werbung II" = WRP 1994, 104), die Verwendung von Zollangaben für Computerbildschirme anstelle der gesetzlich vorgeschriebenen Maßeinheit "cm" (OLG Hamm, NJW-RR 1994, 623 f.) oder die Angabe eines Preises und eines weiteren Preisbestandteils statt der nach der" Preisangabenverordnung gegenüber dem Letztverbraucher vorgeschriebenen Angabe eines Endpreise (vgl. BT-Drucksache 12/7345 S.7 und 12/7152 S.3 ff.).
  • BGH, 16.12.1993 - I ZR 287/91

    Werbung eines Kraftfahrzeughändlers mit der Angabe "PS" ohne gleichzeitig

    Eine solche Verwendung ist gesetzwidrig (§ 1 Abs. 1 MeßEinhG i.V.m. § 3 EinhV; BGH, Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93 - PS-Werbung II. zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 16.12.1993 - I ZR 221/91

    Werbung eines Kraftfahrzeughändlers mit der Angabe "PS" ohne gleichzeitig

    Eine solche Verwendung ist gesetzwidrig (§ 1 Abs. 1 MeßEinhG i.V. mit § 3 EinhV; BGH, Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93 - PS-Werbung II, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 16.12.1993 - I ZR 290/91

    Anforderungen an Verstöße gegen das Gesetz über Einheiten im Messwesen - Werbung

    Eine solche Verwendung ist gesetzwidrig (§ 1 Abs. 1 MeßEinhG i.V.m. § 3 EinhV; BGH, Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93 - PS-Werbung II, zur Veröffentlichung bestimmt).
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