Rechtsprechung
   BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Peek & Cloppenburg II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Peek & Cloppenburg II

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 26 Abs 3 S 2 MarkenG
    Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung; Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung - Peek & Cloppenburg II

  • webshoprecht.de

    Zur Gleichnamigkeit als Eintragungshindernis für einen Markennamen (Peek & Cloppenburg II)

  • aufrecht.de

    Zur Verwendung gleichlautender Unternehmenskennzeichnung unter jahrelanger Duldung (Peek & Cloppenburg II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bei jahrzehntelanger unbeanstandeter Nutzung gleichlautender Unternehmenskennzeichen mehrerer Parteien kann eine Eintragung dieser Bezeichnung als Marke nur unter engen Voraussetzungen erfolgen; Eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage wird durch die Eintragung weiterer Marken für eine Partei mit einer bereits vorhandenen markenrechtlichen Position in der Regel gestört; Eine firmenmäßige Verwendung einer kollidierenden Bezeichnung ist für den Schutz eines Unternehmenskennzeichens nicht erforderlich

  • kanzlei.biz

    "Peek & Cloppenburg": Unternehmenskennzeichen haben Vorrang vor Marken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Eintragung einer Markenbezeichnung bei jahrzehntelanger unbeanstandeter Nutzung gleichlautender Unternehmenskennzeichen mehrerer Parteien

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Peek & Cloppenburg II

  • datenbank.nwb.de

    Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung; Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung - Peek & Cloppenburg II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Jahrelang unbeanstandete gleichlautende Unternehmenskennzeichnunge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Peek & Cloppenburg II - Gleichlautende Unternehmenskennzeichen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Markeneintragung bei kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage gleichnamiger Unternehmen - Peek & Cloppenburg II

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gleichlautende Unternehmenskennzeichen und die Markeneintragung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage - Peek & Cloppenburg II

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Peek & Cloppenburg II - Neue Markenanmeldung stört kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage zwischen Gleichnamigen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gleichgewichtslage von Unternehmenskennzeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1337
  • MDR 2011, 804
  • GRUR 2011, 623
  • BB 2011, 1345



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12  

    OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten

    Davon ist für das Verhältnis zwischen den Waren "Bekleidungsstücke" und "Kopfbedeckungen" und den hierauf bezogenen Einzelhandelsdienstleistungen auszugehen, weil große Handelshäuser in diesem Warensektor häufig neben dem Verkauf fremder Waren auch Waren mit eigenen Handelsmarken anbieten (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 24 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14  

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Im Streitfall steht die Durchsetzung von Ansprüchen aus einem Unternehmenskennzeichen in Rede, die nicht in den durch die Markenrechtsrichtlinie harmonisierten Bereich fällt (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 58 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16  

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion

    Ein Unternehmenskennzeichen kann nicht nur durch ein anderes Unternehmenskennzeichen, sondern auch durch eine Produktkennzeichnung, also durch eine markenmäßige Verwendung, verletzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 44 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II).
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