Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2009 - I ZR 42/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Inhabers urheberrechtlicher Nutzungsrechte für eine Flash-Präsentation "Nahrungsergänzung" auf Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung der Präsentation; Anforderungen an eine richterliche Schadensschätzung zur Bestimmung einer als Schadensersatz zu zahlenden Lizenzgebühr; Höhe eines Anspruchs auf Zahlung von Abmahnkosten; Voraussetzungen einer Beschränkung der Revisionszulassung; Berücksichtigungsfähigkeit der Mehrwertsteuer bei der Bestimmung eines Schadensersatzanspruchs im Wege der Lizenzanalogie

  • kanzlei.biz

    Schadensersatz nach Lizenzvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Schadens durch eine Urheberrechtsverletzung nach dem Modell der Lizenzanalogie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG
    Fiktive Lizenzgebühr (Schadensersatz) wegen Urheberrechtsverletzung unterliegt nicht der Umsatzsteuer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 1 UrhG
    Die Höhe der fiktiven Lizenzgebühr kann nach dem Vergütungsmodell des Geschädigten berechnet werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    BGH, I ZR 42/06: Keine Umsatzsteuer auf lizenzanalogen Schadensersatz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Eigenes Lizenzmodell kann bei Schadensberechnung im Urheberrecht zugrunde gelegt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Berechnung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen anhand eigenem Lizenzmodell

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 18.11.2010 - XI B 28/10  

    Umsatzsteuerhaftung bei kollusivem Zusammenwirken zwischen Vertragspartner und

    (2) Mit dem angefochtenen Urteil weicht das FG ferner nicht in einer identischen Rechtsfrage von dem vom Kläger bezeichneten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 26. März 2009 I ZR 42/06 (nicht veröffentlicht, juris) ab.
  • FG München, 22.02.2010 - 14 K 3114/08  

    Haftung eines GmbH-Geschäftsführers

    Auch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. März 2009 (I ZR 42/06), auf das sich der Kläger stützt, ist im Streitfall nicht maßgebend.
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