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   BGH, 10.07.1997 - I ZR 42/95   

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https://dejure.org/1997,1157
BGH, 10.07.1997 - I ZR 42/95 (https://dejure.org/1997,1157)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1997 - I ZR 42/95 (https://dejure.org/1997,1157)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1997 - I ZR 42/95 (https://dejure.org/1997,1157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an der Igelfigur "Mecki" - Inhaberschaft an ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsbefugnissen - Vornahme einer dem ausschließlichen Rechtsinhaber vorbehaltenen Nutzungshandlung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Mecki-Igel III

    § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1 S. 1; BGB § 823 Abs. 1; UWG § 1
    "Mecki-Igel III"; Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung; Bestreiten der Inhaberschaft an ausschließlichen Nutzungsrechten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1404
  • MDR 1998, 359
  • GRUR 1997, 896
  • ZUM 1997, 832
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 12.07.2011 - X ZR 56/09

    Besonderer Mechanismus

    Ein nur der Rechtswahrung dienender Meinungsaustausch über die Rechtslage begründet einen solchen Anspruch noch nicht (BGH, Urteil vom 10. Juli 1997  I ZR 42/95, GRUR 1997, 896, 897  Mecki-Igel III).
  • LG Frankfurt/Main, 18.08.2010 - 6 S 19/09

    Störerhaftung eines Hotels bei Urheberrechtsverletzungen durch Gäste

    So hätte sie ohne Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (vgl. BGH GRUR 1997, 896, 897) die starke Unsicherheit über den Verletzungstatbestand beseitigen oder - falls sich der Kläger als vermeintlicher Rechtsverletzer nicht geäußert hätte - danach unverschuldet eine Abmahnung aussprechen können.
  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 123/06

    Fräsautomat

    Aus diesem Grunde beschränkt sich das Rundschreiben des Beklagten entgegen der Auffassung der Revision auch nicht auf eine - im Rahmen einer bloßen Meinungsäußerung gegebenenfalls zulässige (vgl. BGH, Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 42/95, GRUR 1997, 896, 897 = WRP 1997, 1079 - Mecki-Igel III) - Darstellung der Rechtslage.
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