Rechtsprechung
   BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,26641
BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
BGH, Entscheidung vom 10.04.2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
BGH, Entscheidung vom 10. April 2014 - I ZR 43/13 (https://dejure.org/2014,26641)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nickelfrei - Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Lizenzgeber und dem Anbieter oder Vertreiber von dem lizenzierten Schutzrecht entsprechenden Produkten

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    nickelfrei

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 2 Abs 1 Nr 6 UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 12 UWG
    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auch ein reiner Lizenzgeber steht zum Händler im Wettbewerb

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei Wechselwirkungen zwischen den unternehmerischen Handlungen zweier Anbieter

  • kanzlei.biz

    Zu den Voraussetzungen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei Wechselwirkungen zwischen den unternehmerischen Handlungen zweier Anbieter

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nickelfrei

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Das konkrete Wettbewerbsverhältnis muss gar nicht so konkret sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit "nickelfrei"

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Lizenzgeber und Händler

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wettbewerbsverhältnis aufgrund korrespondierender Vor- und Nachteile

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei den Inhabern ausschließlicher Nutzungsrechte und den Anbietern entsprechender Produkte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses bei den Inhabern ausschließlicher Nutzungsrechte und den Anbietern entsprechender Produkte

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses - nickelfrei

  • ipjaeschke.de (Kurzinformation)

    "Nickelfrei" bedeutet gänzlich "frei von Nickel"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nickelfrei - Abmahnungen durch NB Technologie GmbH

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Patentinhaber vs. Schmuckhändler

  • franchiserecht-blog.de (Kurzinformation)

    Franchisesysteme und Wettbewerbsrecht - wer gegen wen?

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Schutzrechtsinhaber und Anbieter lizensierter Produkte

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsverhältnis zwischen Schutzrechtsinhaber und Anbieter lizensierter Produkte

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Nickelfrei" bedeutet gänzlich "frei von Nickel"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1280
  • GRUR 2014, 1114
  • MIR 2014, Dok. 105
  • BB 2014, 2369
  • DB 2014, 2766
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Da im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes grundsätzlich keine hohen Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses zu stellen sind, reicht es hierfür aus, dass sich der Verletzer durch seine Verletzungshandlung im konkreten Fall in irgendeiner Weise in Wettbewerb zu dem Betroffenen stellt (BGH, Urteil vom 29. November 1984 - I ZR 158/82, BGHZ 93, 96, 97 f. - DIMPLE, mwN; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 = WRP 2014, 1307 Rn. 32 - nickelfrei).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist daher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 32 - nickelfrei).

  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14

    Facebook-Funktion "Freunde finden"

    a) Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, GRUR 2012, 942 Rn. 11 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; BGH, Urteil vom 18. Oktober 2012 - I ZR 137/11, GRUR 2013, 409 Rn. 24 = WRP 2013, 496 - Steuerbüro; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 37 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei).

    Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das die geschäftliche Handlung bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH, Urteil vom 6. November 2013 - I ZR 104/12, GRUR 2014, 88 Rn. 30 = WRP 2014, 57 - Vermittlung von Netto-Policen; BGH, GRUR 2014, 1114 Rn. 39 - nickelfrei).

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei; Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14, GRUR 2016, 828 Rn. 20 = WRP 2016, 974 - Kundenbewertung im Internet, jeweils mwN).
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