Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 2 RVG, § 19a UrhG, § 97a Abs 1 UrhG vom 07.07.2008
    Urheberrechtsverletzung bei Filesharing über eine Internet-Tauschbörse: Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate zuvor erschienenen Computerspiels

  • damm-legal.de

    Streitwert von 15.000 Euro ist im Fall des Filesharings eines aktuellen Computerspiels angemessen

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97a Abs. 1
    Anlehnung der Abmahnkosten an den Wert des mit der Abmahnung verfolgten Unterlassungsanspruches

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Streitwert von 15.000 Euro ist im Fall des Filesharings eines aktuellen Computerspiels angemessen

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Streitwert von 15.000 Euro bei Computerspiel

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen per Download - und die Abmahnkosten

  • kanzleibeier.eu (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Neues zur Filesharinghaftung - Gegenstandswert, sekundäre Darlegungslast, keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsstreitwert im Urheberrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung im Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Haftung wegen Filesharing durch Mitbewohner, Besucher und Gäste

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Internet-Tauschbörsen und Bemessung der Abmahnkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: ohne konkrete Anhaltspunkte keine Haftung für Gäste


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung von Filesharing-Fällen

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnkosten bei illegalem File-Sharing - Bemessung des Unterlassungsstreitwerts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2017, 45



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 68/16  

    Schadenersatzbegehren wegen Urheberrechtsverletzung; Verletzung der

    Weiter ist zugunsten der Klägerin zugrunde zu legen, dass dieses Computerspiel zu den von der Klägerin genannten Zeitpunkten über den dem Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss in einer Internettauschbörse zum Herunterladen angeboten und hierdurch widerrechtlich in das der Klägerin zustehende Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG) eingegriffen worden ist (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 43/15, K&R 2017, 45 Rn. 16 mwN).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15  

    Anspruch des Urhebers auf Abmahnkostenersatz; Bestimmung des Gegenstandswerts

    Wird ein durchschnittlich erfolgreiches Computerspiel nicht allzu lange nach seinem Erscheinungstermin öffentlich zugänglich gemacht, so ist regelmäßig ein Gegenstandswert des Unterlassungsanspruchs von nicht unter 15.000 EUR angemessen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 43/15, K&R 2017, 45 Rn. 48).
  • OLG Schleswig, 25.01.2017 - 6 U 9/16  
    Für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (vergleiche zu § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG : BGH, Urteile vom 28.09.2011 - I ZR 145/12, ZUM 2012, 34 Rn. 8 - Tigerkopf und vom 12.05.2016 - I ZR 43/15, Juris Rn. 13 m.w.N.).

    Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen der Verletzung eines Schutzrechts ist gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen (BGH, Urteil vom 12.05.2016, a.a.O. Rn. 20).

    Anhaltspunkt für die Beurteilung der mit dem Unterlassungsanspruch abzuwehrenden Gefährdung der Interessen des Inhabers eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts sind sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch die Intensität und der Umfang der Rechtsverletzung (sogenannter Angriffsfaktor; BGH, Urteil vom 12.05.2016, a.a.O. Rn.. 24 m.w.N.; Senatsbeschluss vom 13.06.2016 - Az. 6 W 6/16 ).

    Allerdings kann auch anderen von der Verletzungshandlung unabhängigen Faktoren - etwa dem Grad der Wahrscheinlichkeit künftiger Zuwiderhandlungen - Rechnung zu tragen sein (siehe hierzu BGH, Urteil vom 12.05.2016, a.a.O. Rn. 25).

  • OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16  

    Streitwert Unterlassungsklage; File-Sharing; Urheberrechtsverletzung

    In drei weiteren kürzlich entschiedenen, bislang nur als Pressemitteilung veröffentlichten Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15 und I ZR 44/15; Pressemitteilung Nr. 86/2016 vom 12.5.2016) hat er es ausdrücklich für fehlerhaft gehalten, den Streitwert aus der Verdoppelung des erstattungsfähigen Lizenzschadens abzuleiten und dies damit begründet, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internettauschbörse nicht nur dessen Lizenzierung, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen drohe.
  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 124/16  

    Streitwert der urheberrechtlichen Abmahnung eines Computerspiels beträgt nicht

    Für die Nachprüfung in der Revisionsinstanz ist ferner davon auszugehen, dass eine Datei mit diesem Computerspiel ohne Zustimmung der Klägerin als Inhaberin ausschließlicher Verwertungsrechte zu den von der Klägerin vorgetragenen Zeiten über einen der Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss im Wege des "File-Sharing" Teilnehmern einer Tauschbörse zum Herunterladen angeboten worden und hierdurch widerrechtlich in das der Klägerin zustehende Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG) eingegriffen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2012 - I ZB 77/11, ZUM-RD 2012, 587 Rn. 32 f.; Versäumnisurteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 43/15, ZUM-RD 2017, 25 Rn. 16).
  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 50/16  
    Für die Nachprüfung in der Revisionsinstanz ist ferner davon auszugehen, dass Dateien mit diesen Computerprogrammen ohne Zustimmung der Klägerin als Inhaberin ausschließlicher Verwertungsrechte zu den von der Klägerin vorgetragenen Zeiten über eine von dem Beklagten betriebene Internetseite zum Herunterladen angeboten worden sind und hierdurch widerrechtlich in das der Klägerin zustehende Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG) eingegriffen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2012 - I ZB 77/11, ZUM-RD 2012, 587 Rn. 32 f.; Versäumnisurteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 43/15, ZUM-RD 2017, 25 Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht