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   BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07   

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https://dejure.org/2009,2341
BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07 (https://dejure.org/2009,2341)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2009 - I ZR 44/07 (https://dejure.org/2009,2341)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2009 - I ZR 44/07 (https://dejure.org/2009,2341)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    OFFROAD

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    OFFROAD - Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn der mit einer fremden Marke übereinstimmende Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens eine selbstständig kennzeichnende Stellung hat.

  • markenmagazin:recht

    OFFROAD als Titel einer Zeitschrift über Geländewagen beschreibende Angabe

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OFFROAD

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Hohe Hürden bei der Verwechslungsgefahr bei stark inhaltsbezogenen Zeitschriftentiteln

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne im Fall einer Identität eines Bestandteils mit einer älteren Marke oder bei Aufnahme eines ähnlichen Bestandteils in ein zusammengesetztes Zeichen; Selbstständige kennzeichnende Stellung eines Bestandteils eines zur Kennzeichnung einer Zeitschrift verwendeten Zeichens im Fall des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft des Bestandteils "automobil"

  • kanzlei.biz

    Verkehrswahrnehmung entscheidend für Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne im Fall einer Identität eines Bestandteils mit einer älteren Marke oder bei Aufnahme eines ähnlichen Bestandteils in ein zusammengesetztes Zeichen; Selbstständige kennzeichnende Stellung eines Bestandteils eines zur Kennzeichnung einer Zeitschrift verwendeten Zeichens im Fall des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft des Bestandteils "automobil"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OFFROAD

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Selbständig kennzeichnende Funktion eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwechslungsgefahr bei Auto-Zeitschriften-Titeln

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Offroad" und "Automobil Offroad"

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    OFFROAD

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Offroad" und "Automobil Offroad" nicht verwechslungsfähig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Kollision einer eingetragenen Marke mit einer anderen

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 646
  • MIR 2010, Dok. 091
  • DB 2010, 8
  • K&R 2010, 492
  • afp 2010, 255
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 147/13

    Tuning - Markenrecht: Zulässigkeit der Nennung der Herstellermarke im Kaufangebot

    Das Eingreifen der Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG ist deshalb nicht ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 MarkenG einschließlich einer Benutzung des angegriffenen Zeichens als Marke, also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen vorliegen (BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 602 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 209/06, GRUR 2009, 678 Rn. 18 = WRP 2009, 839 - POST/RegioPost; Urteil vom 2. Dezember 2009 - I ZR 44/07, GRUR 2010, 646 Rn. 23 = WRP 2010, 893 - OFFROAD).
  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    a) Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn liegt vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 31 - THOMSON LIFE; Urteil vom 24. Juni 2010  C51/09, GRUR 2010, 933 Rn. 34  Barbara Becker; BGH, Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 33 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark; Urteil vom 2. Dezember 2009 - I ZR 44/07, GRUR 2010, 646 Rn. 15 = WRP 2010, 893 - OFFROAD).
  • BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13

    Oxford Club - Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD

    Die Gefahr, dass Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, obwohl die beteiligten Verkehrskreise die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen, liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen des Inhabers der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD).
  • BPatG, 10.04.2019 - 28 W (pat) 589/17
    Es handelt sich um eine beschreibende Angabe, die von Hause aus nicht geeignet ist, die Funktion eines herkunftshinweisenden Stammbestandteils einer Zeichenserie zu übernehmen (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1999, 240 - STEPHANSKRONE I; GRUR 2010, 646 - OFFROAD).
  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14
    Eine solche wird angenommen, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen des Inhabers der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rdnr. 31 - THOMSON LIFE; GRUR 2010, 933 Rdnr. 34 - Barbara Becker; BGH GRUR 2010, 646 Rdnr. 15 - OFFROAD; BGH GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz).

    Gegen eine solche selbständig kennzeichnende Stellung spricht jedoch, dass der Verkehr die Wörter "art" und "Forum Berlin" aufgrund ihrer klaren Bedeutung als beschreibenden Gesamtbegriff ("Kunstforum Berlin") erkennen wird, und der dem übernommenen Bestandteil hinzugesetzte (beschreibende) Bestandteil kein Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen der Inhaberin der jüngeren Marke ist (vgl. BGH GRUR 2010, 646, 648 (Nr. 17) - OFFROAD).

  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" -

    Die Gefahr, dass Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, obwohl die beteiligten Verkehrskreise die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen, liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD; GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Büscher, in: Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 14 MarkenG Rn. 488).

    Solche können darin liegen, dass ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen des Inhabers der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD; GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect).

  • BPatG, 16.05.2017 - 29 W (pat) 8/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Moodmusic www.moodmusic.de (Wort-Bild-Marke)/Mood

    Die Gefahr, dass Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, obwohl die beteiligten Verkehrskreise die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen, liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2010, 646 Rn. 15 - OFFROAD; GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Büscher, in: Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 14 MarkenG Rn. 488).
  • BPatG, 27.04.2011 - 29 W (pat) 553/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Angel-J Collection (Wort-Bild-Marke)/ANGEL" - keine

    Die Gefahr, dass Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, obwohl die beteiligten Verkehrskreise die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen, liegt nur dann vor, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1042 Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGHZ 167, 322 Rdnr. 18 - Malteserkreuz I; BGH GRUR 2008, 258 Rdnr. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; GRUR 2010, 646 Rdnr. 15 - OFFROAD).
  • BPatG, 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu

    aa) Eine solche Verwechslungsgefahr ist gegeben, wenn ein mit der älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in eine komplexe Marke aufgenommen wird, in der er neben einem Unternehmenskennzeichen oder Serienzeichen des Inhabers der jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, und wenn wegen der Übereinstimmung dieses Bestandteils mit der älteren Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen wird, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rdnr. 31 - THOMSON LIFE; GRUR 2010, 933 Rdnr. 34 Barbara Becker; BGH GRUR 2010, 646 Rdnr. 15 - OFFROAD; BGH GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz).
  • BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 598/17
    Dabei sei zu berücksichtigen, dass auch ein beschreibender Zeichenbestandteil dazu geeignet sei, Stammbestandteil einer Zeichenserie zu sein, ohne dass es insoweit einer Verkehrsdurchsetzung bedürfe (so: BGH GRUR 2010, 646 - OFFROAD; GRUR 2002, 542 - BIG).

    Anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Widersprechenden angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH GRUR 2010, 646 - OFFROAD und GRUR 2002, 542 - BIG).

  • BPatG, 14.09.2010 - 28 W (pat) 73/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "OMNI POWER (Wort-Bild-Marke)/OMNIA" - Warenidentität

  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" -

  • BPatG, 13.05.2016 - 29 W (pat) 28/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Main-PostLogistik (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche

  • BPatG, 19.01.2012 - 29 W (pat) 7/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke,

  • BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 553/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)" -

  • BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden

  • BPatG, 18.08.2017 - 29 W (pat) 539/15

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen dem

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 93/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post"

  • BPatG, 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" - zur

  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 31/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig.

  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 19/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Neue Post Brief & Paketdienste

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil

  • BPatG, 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17
  • BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke,

  • BPatG, 28.11.2012 - 26 W (pat) 515/11

    Markenbeschwerdeverfahren "JOSE MA SOGAS MASCARO/MASCARÓ" - keine

  • BPatG, 18.09.2012 - 28 W (pat) 24/11

    Markenbeschwerdeverfahren "tobys/TOBI" - entfernte Warenähnlichkeit - keine

  • BPatG, 03.08.2011 - 29 W (pat) 145/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Gecko/GECO (Wort-Bild-Marke)" - zur

  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 566/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MFO Liegeleicht/Liegelind" - Warenidentität - zur

  • BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende

  • BPatG, 18.12.2012 - 24 W (pat) 533/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" -

  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

  • BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 23/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "NACHTWÄCHTERTROPFEN (Wort-Bild-Marke)/NACHTWÄCHTER

  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 147/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Moleskipedia/MOLESKINE (Gemeinschaftswortmarke)" -

  • BPatG, 05.08.2013 - 29 W (pat) 556/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "orange effect/ORANGE LABS

  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 59/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "deli garage kraftstoff/Kraftstoff" - Warenidentität

  • BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 573/10

    Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER

  • LG Hamburg, 25.10.2011 - 312 O 118/11

    "fliesen24″ Kein Unterlassungsanspruch bei beschreibender Marke

  • BPatG, 01.02.2018 - 25 W (pat) 6/17
  • BPatG, 08.10.2014 - 28 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "delikat die Wurst (Wort-Bild-Marke)/delikat

  • BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Neue Helden/Held (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 07.09.2012 - 29 W (pat) 198/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GeoTHERM (Wort-Bild-Marke)/GEO (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 509/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO

  • BPatG, 30.07.2013 - 28 W (pat) 60/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Modus Undercover/Modus" - Warenidentität - keine

  • BPatG, 09.05.2012 - 28 W (pat) 60/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "pureplate (Wort-Bild-Marke)/decor metall

  • BPatG, 18.08.2010 - 25 W (pat) 142/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lanso-Q/LANZOR" - Einrede der Nichtbenutzung - zur

  • BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 512/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yo and go.../YO" - Warenidentität - zur

  • BPatG, 28.06.2013 - 29 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AZH-MultiBo/azh" - zur Kennzeichnungskraft -

  • BPatG, 07.05.2013 - 28 W (pat) 8/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mini Wini/Winnie Junior (Wort-Bild-Marke)" - zur

  • BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 181/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TRENDUNIVERSUM (Wort-Bild-Marke)/ Universum® Science

  • BPatG, 19.10.2012 - 28 W (pat) 15/11

    Markenbeschwerdeverfahren "EVOLUTION motorsports (Wort-Bildmarke)/Bildmarke

  • BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 15/11

    Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke

  • BPatG, 01.02.2018 - 25 W (pat) 7/17
  • LG Düsseldorf, 01.10.2014 - 2a O 307/13

    Verwechslungsgefahr der Eigenmarke eines Bekleidungsfilialists "SOUTHERN" mit dem

  • BPatG, 24.11.2010 - 28 W (pat) 534/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "HYUNDAI BlueDrive/BLUEMOTION" - Warenidentität - zur

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