Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 97a UrhG, § ... 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2, § 97a Abs. 3 Satz 2 und 3 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, §§ 19a, 94 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 6, 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG, § 12 Abs. 4 UWG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 12 Abs. 4 UrhG, § 97a Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse (22)

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert der Abmahnung und zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

  • kanzleibeier.eu (Pressemitteilung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Gegenstandswert-Bemessung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Neues zur Filesharinghaftung - Gegenstandswert, sekundäre Darlegungslast, keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsstreitwert im Urheberrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht ohne Anlass überwachen und informieren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Haftung und Gegenstandswert-Bemessung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung im Filesharing

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Haftung wegen Filesharing durch Mitbewohner, Besucher und Gäste

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Internet-Tauschbörsen und Bemessung der Abmahnkosten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung von Filesharing-Fällen

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anstehende Entscheidungen zu Filesharing

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnkosten bei illegalem File-Sharing - Bemessung des Unterlassungsstreitwerts

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16  

    Streitwert Unterlassungsklage; File-Sharing; Urheberrechtsverletzung

    In drei weiteren kürzlich entschiedenen, bislang nur als Pressemitteilung veröffentlichten Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15 und I ZR 44/15; Pressemitteilung Nr. 86/2016 vom 12.5.2016) hat er es ausdrücklich für fehlerhaft gehalten, den Streitwert aus der Verdoppelung des erstattungsfähigen Lizenzschadens abzuleiten und dies damit begründet, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internettauschbörse nicht nur dessen Lizenzierung, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen drohe.
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