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   BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05   

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https://dejure.org/2008,135
BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05 (https://dejure.org/2008,135)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2008 - I ZR 49/05 (https://dejure.org/2008,135)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2008 - I ZR 49/05 (https://dejure.org/2008,135)
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Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • aufrecht.de

    Marke aus zusammengesetzt beschreibenden Begriffen - Schuhpark

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Benutzung eines Zeichens ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr durch einen Dritten; Bindung der nationalen Gerichte im Verletzungsverfahren an die Beurteilung des Ausmaßes der originären Unterscheidungskraft der Marke durch die ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Originäre Unterscheidungskraft im Markenrecht: keine automatische Bindung der nationalen Gerichte an die entsprechende Beurteilung der EU-Gerichte im Widerspruchsverfahren nach der GMV - Schuhpark

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 14 Abs. 6

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6
    "Schuhpark"; Unterscheidungskraft einer aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzten Marke; Bindung der nationalen Gerichte an Entscheidungen der europäischen Gerichte; Anforderungen an die Begründung der Wiederholungsgefahr

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6
    "Schuhpark"; Unterscheidungskraft einer aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzten Marke; Bindung der nationalen Gerichte an Entscheidungen der europäischen Gerichte; Anforderungen an die Begründung der Wiederholungsgefahr

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schuhpark

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsstreit "Schuhpark" kontra "Jello Schuhpark"

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Schuhpark

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 536
  • GRUR 2008, 1002
  • GRUR Int. 2009, 251
  • BB 2008, 797
 
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Wird zitiert von ... (207)

  • BGH, 12.09.2013 - I ZR 208/12

    Empfehlungs-E-Mail

    Bei einem Klageantrag handelt es sich um eine Prozesserklärung, die das Revisionsgericht selbständig auslegen kann (BGH, Urteil vom 29. Juni 2000 - I ZR 128/98, GRUR 2001, 80 = WRP 2000, 1394 - ad-hoc-Meldung; Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 16 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark;… Urteil vom 22. Juli 2010 - I ZR 139/08, GRUR 2011, 152 Rn. 23 bis 25 = WRP 2011, 223 - Kinderhochstühle im Internet).

    Aus dem Vorbringen des Klägers in der Klageschrift, das zur Auslegung des Verbotsantrags heranzuziehen ist (vgl. BGH…, Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 Rn. 19 = WRP 2008, 98 - Versandkosten; BGH, GRUR 2008, 1002 Rn. 17 - Schuhpark), ergibt sich mit der gebotenen Deutlichkeit, dass der Kläger der Beklagten nur verbieten lassen will, an ihn ohne seine ausdrückliche Einwilligung Empfehlungs-E-Mails zu versenden.

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Die Klägerin zu 2 stützt die auf Unterlassung (§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG), Löschung der Marken (§§ 55, 51, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG) und des Firmenbestandteils (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 22 und 42 - Schuhpark), Auskunftserteilung (§ 242 BGB) sowie auf Schadensersatz (§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 MarkenG) gerichteten Ansprüche auf ihre Wortmarke Nr. 39808411.4 "Culinaria".

    Zum einen entfalten die Entscheidungen des Gerichtshofs und des Gerichts zur Verwechslungsgefahr im Rahmen des Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV keine Bindungswirkung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht (…Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 192; zur mangelnden Bindung an die Beurteilung der Verkehrsauffassung BGH, GRUR 2008, 1002 Rn. 28 - Schuhpark).

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Dies gilt nicht nur, wenn der Rechtsvorgänger die Wiederholungsgefahr durch eigenes Verhalten begründet hat, sondern auch, wenn der Rechtsverstoß durch Organe des Rechtsvorgängers oder Mitarbeiter seines Unternehmens begangen worden ist (BGH…, Urteil vom 26. April 2007 - I ZR 34/05, BGHZ 172, 165 Rn. 11 - Schuldnachfolge; Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 39 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark).
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