Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    OTTO CAP - Zur Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen, die sich auf diese Waren beziehen und zur unlauteren Ausnutzung der Unterscheidungskraft eines (bekannten) Zeichens.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OTTO CAP

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OTTO CAP

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG
    Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens durch Vertrieb von Baseballkappen unter Verwendung eines teilidentischen Wort-Bild-Zeichens - OTTO CAP

  • Jurion

    Subjektives Element als Voraussetzung für die Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3

  • kanzlei.biz

    OTTO CAP

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Subjektives Element als Voraussetzung für die Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OTTO CAP

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    OTTO CAP: BGH zur Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen warenbezogenen Einzelhandelsdienstleistungen und Waren - Klasse der Marken nicht entscheidend - OTTO CAP

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "OTTO CAPS" verletzt bekannten Marke "OTTO"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "OTTO" statt "OTTO CAP" - die Bekanntheit einer Versandhandelsmarke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise setzt kein subjektives Element voraus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise setzt kein subjektives Element voraus

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer Marke - Otto Cap

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

    Angebot von "OTTO CAPS” verletzt bekannten Marke "OTTO” - Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen und "markenmäßige Benutzung”

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 484
  • GRUR 2014, 378
  • MIR 2014, Dok. 023



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Dazu rechnet auch, ob die Marke während eines längeren Zeitraums in weitem Umfang auf dem Markt erscheint und jedermann gegenübertritt (vgl. BGH, GRUR 2011, 1043 Rn. 49 - TÜV II; BGH, Urteil vom 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12, GRUR 2014, 378 Rn. 27 = WRP 2014, 445 - OTTO Cap).
  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Maßgeblich sind bei der Prüfung dieser Voraussetzungen alle relevanten Umstände des Falles, also insbesondere der Marktanteil der älteren Marke, die Intensität, die geographische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat (vgl. zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, Urteil vom 14. September 1999 - C-375/97, Slg. 1999, I-5421 = GRUR Int. 2000, 73 Rn. 23 ff. - Chevy; zu § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG BGH, Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 42 = WRP 2011, 1454 - TÜV II; Urteil vom 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12, GRUR 2014, 378 Rn. 22 = WRP 2014, 445 - OTTO Cap).

    Dazu rechnet auch, dass die Marke während eines längeren Zeitraums in weitem Umfang auf dem Markt erscheint und jedermann gegenübertritt (vgl. BGH, GRUR 2011, 1043 Rn. 49 - TÜV II; GRUR 2014, 378 Rn. 27 - OTTO Cap).

    Von der Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Dritter durch Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich ist, versucht, sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne eigene Anstrengungen zu profitieren oder auf andere Weise an der Aufmerksamkeit teilzuhaben, die mit der Verwendung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens verbunden ist (vgl. EuGH, GRUR 2009, 756 Rn. 49 - L'Oréal/Bellure; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 54 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; GRUR 2014, 378 Rn. 33 - OTTO Cap).

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH, Urteil vom 29. September 1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 = GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; Urteil vom 11. Mai 2006 - C-416/04, Slg. 2006, I-4237 = GRUR 2006, 582 Rn. 85 - VITAFRUIT; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 29 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft; Urteil vom 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12, GRUR 2014, 378 Rn. 38 = WRP 2014, 445 - OTTO CAP).

    Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstandes der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 719 Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP).

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