Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.06.2014

Rechtsprechung
   BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13   

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https://dejure.org/2014,7999
BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13 (https://dejure.org/2014,7999)
BGH, Entscheidung vom 26.02.2014 - I ZR 49/13 (https://dejure.org/2014,7999)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - I ZR 49/13 (https://dejure.org/2014,7999)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Tarzan

    § 64 Abs 1 UrhG vom 09.09.1965, § 129 Abs 1 S 1 UrhG, Art 4 Abs 4 WUAbk, Art 4 Abs 5 WUAbk, Art 4 Abs 6 WUAbk
    Urheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke in einem EU-Mitgliedsstaat - Tarzan

  • Wolters Kluwer

    Verlängerung der Schutzdauer des Urheberrechts gem. § 64 Abs. 1 UrhG a.F. auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers; Bestimmen der Dauer des Schutzes im Wege des Schutzfristenvergleichs im Inland (hier: Deutschland); Verfilmung des von dem US-amerikanischen Schriftsteller Edgar Rice Burroughs verfassten Romans "Tarzan of the Apes" (hier: Tarzan bei den Affen) in Deutschland

  • debier datenbank

    Tarzan

    Art. IV Abs. 4 bis 6 WUA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung der Schutzdauer des Urheberrechts gem. § 64 Abs. 1 UrhG a.F. auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers; Bestimmen der Dauer des Schutzes im Wege des Schutzfristenvergleichs im Inland (hier: Deutschland); Verfilmung des von dem US-amerikanischen Schriftsteller Edgar Rice Burroughs verfassten Romans "Tarzan of the Apes" (hier: Tarzan bei den Affen) in Deutschland

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarzan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzdauer für in den USA erstveröffentlichte Werke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Tarzan und die Verlängerung der Schutzdauer im Urheberrecht - Schutzfristenvergleich nach Art. IV Abs. 4 bis 6 des Welturheberrechtsabkommens

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Tarzan ist gemeinfrei

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Schutzdauer für in den USA erstveröffentlichte Werke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarzan vor dem Bundesgerichtshof

  • Jurion (Kurzinformation)

    US-Roman "Tarzan of the Apes" (Tarzan bei den Affen) seit 2001 in Deutschland gemeinfrei

  • Jurion (Kurzinformation)

    Dauer des Urheberrechtsschutzes in Deutschland für den Roman "Tarzan bei den Affen" eines 1950 verstorbenen US-Schrifttstellers

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Tarzan

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Freiheit für Tarzan und die Affen

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz und Auszüge)

    Voraussetzungen für die Verlängerung der Schutzdauer nach dem Tod des Urhebers (Tarzan)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 864
  • GRUR 2014, 559
  • GRUR Int. 2014, 610
  • ZUM 2014, 517
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 43/14

    An Evening with Marlene Dietrich - Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers

    Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 - I ZR 49/13, GRUR 2014, 559 Rn. 11 = WRP 2014, 709 - Tarzan), ergibt sich aus § 32 ZPO.

    § 32 ZPO erfasst auch Unterlassungsansprüche (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 7 f.; Urteil vom 29. März 2011 - VI ZR 111/10, GRUR 2011, 558 Rn. 6 f. = WRP 2011, 898; BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 11 - Tarzan, mwN).

    Nach diesem Recht sind insbesondere das Bestehen des Rechts, die Rechtsinhaberschaft des Verletzten, Inhalt und Umfang des Schutzes sowie der Tatbestand und die Rechtsfolgen einer Rechtsverletzung zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 12 - Tarzan; Urteil vom 24. September 2014 - I ZR 35/11, GRUR 2015, 264 Rn. 24 = WRP 2015, 347 - Hi Hotel II, mwN).

    Danach dürften diese Abkommen jedenfalls für den unionsrechtlich harmonisierten Bereich des Urheberrechts für Einzelpersonen keine unmittelbare Wirkung entfalten (vgl. BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 52 - Tarzan, mwN auch zur Gegenansicht).

    § 137f Abs. 2 Satz 1 UrhG dient der Umsetzung von Art. 10 Abs. 2 der Richtlinie 2006/116/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte und ist daher richtlinienkonform auszulegen und anzuwenden (BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 55 - Tarzan).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist Art. 10 Abs. 2 der Richtlinie 2006/116/EG dahin auszulegen, dass die in der Richtlinie 2006/116/EG vorgesehenen Schutzfristen Anwendung finden, wenn das betreffende Werk als solches am 1. Juli 1995 in zumindest einem Mitgliedstaat nach dessen nationalen Bestimmungen über das Urheberrecht geschützt war und der Inhaber solcher Schutzrechte an diesem Werk, auch wenn er Drittstaatsangehöriger ist, zu diesem Zeitpunkt den in diesen nationalen Bestimmungen vorgesehenen Schutz genoss (EuGH, Urteil vom 20. Januar 2009 - C-240/07, Slg. 2009, I-263 = GRUR 2009, 393 Rn. 26 bis 37 - Sony/Falcon; BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 80/04, GRUR Int. 2010, 532 Rn. 23 bis 27 - Tonträger aus Drittstaaten II; BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 57 - Tarzan).

    Vielmehr kommen dem Urheber oder Inhaber eines verwandten Schutzrechts die nach § 137f Abs. 2 Satz 1 und 2 UrhG anzuwendenden Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes in der seit dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung zugute, wenn der von ihm für einen bestimmten Schutzgegenstand beanspruchte (Urheber-)Rechtsschutz am 1. Juli 1995 zumindest in einem der Mitgliedstaaten bestanden hat (BGH, GRUR Int. 2010, 532 Rn. 24 - Tonträger aus Drittstaaten II; GRUR 2014, 559 Rn. 58 - Tarzan).

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 147/13

    Tuning - Markenrecht: Zulässigkeit der Nennung der Herstellermarke im Kaufangebot

    Zu berücksichtigen sind jedoch jedenfalls solche wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkte, die Auswirkungen auf die berechtigten Interessen des Markeninhabers haben können (BGH, GRUR 2013, 631 Rn. 37 - AMARULA/Marulablu; BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 - I ZR 49/13, GRUR 2014, 559 Rn. 69 = WRP 2014, 709 - Tarzan).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 49/13

    Tarzan - Zurückweisung der Anhörungsrüge

    Der Senat hat angenommen, die Revidierte Berner Übereinkunft sei für den hier in Rede stehenden Roman nicht anwendbar (BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 - I ZR 49/13, GRUR 2014, 559 Rn. 44 bis 49 = WRP 2014, 709 - Tarzan).

    Der Senat hat angenommen, nach dieser Bestimmung seien die Vereinigten Staaten als Ursprungsland des Werkes anzusehen, weil die innerstaatlichen Rechtsvorschriften der Vereinigten Staaten eine kürzere Schutzdauer als diejenigen des Vereinigten Königreichs gewährten (BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 49 - Tarzan).

    Es gebe keinen sachlichen Grund, die Schutzdauer ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt ihres Beginns zu berechnen (BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 28 bis 31 - Tarzan).

  • KG, 22.03.2019 - 10 W 172/18

    "Messer-Einwanderung": YouTube verliert gegen die AfD und muss entferntes Video

    § 32 ZPO erfasst auch Unterlassungsansprüche (vgl. BGH, Urt. v. 21.04.2016 - I ZR 43/14; Urt. v. 2.03.2010 - VI ZR 23/09, BGHZ 184, 313 Rn. 7 f.; Urt. v. 29.03.2011 - VI ZR 111/10, GRUR 2011, 558 Rn. 6 f.; BGH, GRUR 2014, 559 Rn. 11 - Tarzan, m.w.N.).
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