Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97   

Marlene Dietrich

§ 823 Abs. 1 BGB, Vererblichkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Schutz auch kommerzieller Interessen

Volltextveröffentlichungen (15)

  • stroemer.de

    Marlene Dietrich

  • Jurion

    Allgemeines Personlichkeitsrecht - Unerlaubte Handlung - Schadensersatz - Bild - Name - Werbung - Tod

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marlene Dietrich

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 3 GG

  • rechtambild.de

    Marlene Dietrich

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken; Schutz des Persönlichkeitsrechts auch nach dem Tode

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Schutz des Persönlichkeitsrechts für kommerzielle Interessen der Erben

  • jurawelt.com

    Marlene Dietrich

  • RA Kotz

    Marlene Dietrich - Namensschutz/Persönlichkeitsschutz

  • rechtambild.de
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Postmortale Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - "Marlene Dietrich"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; KUG §§ 22, 23
    Marlene Dietrich; Umfang des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - Bundesgerichtshof stärkt Schutz des Persönlichkeitsrechts nach dem Tode -

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)
  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - Bundesgerichtshof stärkt Schutz des Persönlichkeitsrechts nach dem Tode

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Schutz des Persönlichkeitsrechts für kommerzielle Interessen der Erben

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Kommerzielle Nutzung des Namens von Sportlern" von RA Christian Kusulis und RA Dr. Joachim Wichert, original erschienen in: SpuRt 2008, 53 - 56.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Der Name als Immaterialgut" von Privatdozent Stefan Koos, original erschienen in: GRUR 2004, 808 - 815.

Papierfundstellen

  • BGHZ 143, 214
  • NJW 2000, 2195
  • NJW-RR 2000, 1211 (Ls.)
  • MDR 2000, 1147
  • GRUR 2000, 709
  • FamRZ 2000, 1080
  • VersR 2000, 1154
  • WM 2000, 1449
  • ZUM 2000, 582
  • afp 2000, 356



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Wird zitiert von ... (118)  

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06  

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    (a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein sonstiges Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB (BGH 1. Dezember 1999 - I ZR 49/97 - BGHZ 143, 214; Palandt/Sprau 66. Aufl. § 823 Rn. 84).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (1. Dezember 1999 - I ZR 49/97 - BGHZ 143, 214) dienen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine besonderen Erscheinungsformen in erster Linie dem Schutz ideeller Interessen, insbesondere dem Schutz des Wert- und Achtungsanspruches der Persönlichkeit.

  • BVerfG, 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04  

    Der blaue Engel

    Dieses Ergebnis begründete der Bundesgerichtshof - teilweise durch Bezugnahme auf die am gleichen Tag ergangene Entscheidung in der Sache I ZR 49/97 (BGHZ 143, 214 ff.) - mit den folgenden Erwägungen:.

    Um einen solchen Fall ging es indes weder im Ausgangsverfahren noch in der Sache BGHZ 143, 214 ff.

    Demgegenüber hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich offen gelassen, ob die vermögenswerten Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unter Lebenden übertragen werden können (vgl. BGHZ 143, 214 ).

    Das Gericht hat aber klargestellt, dass Persönlichkeitsrechte insofern unverzichtbar und unveräußerlich sind, als sie dem Schutz ideeller Interessen dienen (vgl. BGHZ 143, 214 ).

  • BGH, 05.10.2006 - I ZR 277/03  

    kinski-klaus. de

    Das Namensrecht ist eine Erscheinungsform des durch § 823 Abs. 1 BGB geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (vgl. BGHZ 143, 214, 218 - Marlene Dietrich).

    Bei einer Verletzung können Schadensersatzansprüche bestehen, die von den Erben des Verstorbenen geltend gemacht werden können (vgl. BGHZ 143, 214, 220 ff. - Marlene Dietrich; vgl. dazu BVerfG WRP 2006, 1361, 1363 Tz 17 ff.; vgl. auch BGH GRUR 2006, 252, 254 Tz 15 ff.).

    Die Befugnisse des Erben aus den vermögenswerten Bestandteilen des postmortalen Persönlichkeitsrechts leiten sich zudem vom Träger des Persönlichkeitsrechts ab und dürfen nicht gegen dessen mutmaßlichen Willen eingesetzt werden (vgl. BGHZ 143, 214, 226 - Marlene Dietrich).

    Dies gilt insbesondere dann, wenn sich der in Anspruch Genommene für seine Handlungen auf Grundrechte wie die Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) und die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 GG) berufen kann (vgl. dazu auch BGH GRUR 2000, 709, 711 - Marlene Dietrich, insoweit nicht in BGHZ 143, 214).

    Die mitwirkende Absicht der Gewinnerzielung schließt die Unbedenklichkeit des Vorgehens nicht ohne weiteres aus (vgl. BGH, Urt. v. 14.11.1995 - VI ZR 410/94, GRUR 1996, 195, 198; vgl. auch BGH GRUR 2000, 709, 711 - Marlene Dietrich - zur Werbung für ein Musical über das Leben von Marlene Dietrich, insoweit nicht in BGHZ 143, 214).

    In seiner Entscheidung "Marlene Dietrich" (BGHZ 143, 214, 227 f.) hat der Senat die Frage dahinstehen lassen, wie lange die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts geschützt sind (vgl. dazu auch - nicht tragend - BGHZ 151, 26, 29).

    Das Recht am eigenen Bild, das zu den Erscheinungsformen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gehört (vgl. BGHZ 143, 214, 218 - Marlene Dietrich), hat nach der Entscheidung des Gesetzgebers eine Schutzdauer von zehn Jahren.

    Das Interesse der Angehörigen (§ 22 KUG) oder - bei den vermögenswerten Bestandteilen des postmortalen Persönlichkeitsrechts - das der Erben (BGHZ 143, 214, 220 ff. - Marlene Dietrich) an einer wirtschaftlichen Verwertung des Persönlichkeitsbildes muss deshalb nach Ablauf von zehn Jahren zurücktreten.

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