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   BGH, 19.01.2006 - I ZR 5/03   

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https://dejure.org/2006,614
BGH, 19.01.2006 - I ZR 5/03 (https://dejure.org/2006,614)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2006 - I ZR 5/03 (https://dejure.org/2006,614)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - I ZR 5/03 (https://dejure.org/2006,614)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung als Vervielfältigung - Alpensinfonie

  • Telemedicus

    Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung als Vervielfältigung - Alpensinfonie

  • IWW
  • aufrecht.de

    Keine Verfilmung eines Musikwerks durch Konzertaufzeichnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Schutz des Vervielfältigungsrechts eines Musikstücks - Rechtliche Einordnung der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung bezüglich des Vervielfältigungsrechts an dem dargebotenen Musikwerk - Voraussetzungen des postmortalen Urheberrechtsschutzes ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Alpensinfonie

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 16, 23, 31 Abs. 4, 96 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG

  • kanzlei.biz

    Alpensinfonie

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Verfilmung eines Musikwerks durch Konzertaufzeichnung

  • Judicialis

    UrhG § 16; ; UrhG § 23; ; UrhG § 96 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 16 § 23 § 96 Abs. 1
    "Alpensinfonie"; Abgrenzung von Vervielfältigung und Verarbeitung eines Musikwerks; Wahrnehmung der Vervielfältigungsrechte durch eine Verwertungsgesellschaft

  • rechtsportal.de

    UrhG § 16 § 23 § 96 Abs. 1
    "Alpensinfonie"; Abgrenzung von Vervielfältigung und Verarbeitung eines Musikwerks; Wahrnehmung der Vervielfältigungsrechte durch eine Verwertungsgesellschaft

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alpensinfonie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 16, 23, 96 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG
    Alpensinfonie, Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung keine Verfilmung und Bearbeitung des Musikwerks

  • idkv.de (Leitsatz)

    Keine Verfilmung eines Musikwerks durch Konzertaufzeichnung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 16, 23, 96 Abs. 1 UrhG
    Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung ist keine Verfilmung; Urheberrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Fernsehaufzeichnung eines Konzerts keine urheberrechtliche Bearbeitung

  • beck.de (Leitsatz)

    Alpensinfonie

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Fernsehaufzeichnung eines Konzerts keine urheberrechtliche Bearbeitung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 679
  • MDR 2006, 825
  • GRUR 2006, 319
  • MMR 2006, 305
  • ZUM 2006, 318
  • afp 2006, 147
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 02.06.2022 - I ZR 140/15

    Zur Haftung der Diensteanbieter "YouTube" und "uploaded" für

    Die Vorschrift verschafft dem Inhaber des Vervielfältigungsrechts ein ergänzendes Verbotsrecht, das vom Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen unabhängig ist, sich aber gegen die öffentliche Wiedergabe unter Verwendung eines rechtswidrig hergestellten Stücks richtet (BGH, Urteil vom 19. Januar 2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319 [juris Rn. 32] = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie; Urteil vom 30. April 2020 - I ZR 115/16, BGHZ 225, 222 [juris Rn. 78 bis 82] - Metall auf Metall IV; Specht-Riemenschneider in Dreier/Schulze aaO § 96 Rn. 2).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 23/06

    Klingeltöne für Mobiltelefone

    Der Senat kann den Berechtigungsvertrag auch als Revisionsgericht ohne Bindung an die Auslegung des Berufungsgerichts selbst auslegen, weil dessen Regelungen bundesweit angewandte Allgemeine Geschäftsbedingungen sind (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319, 321 Tz. 23 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie, m.w.N.).

    Bei den Regelungen des Berechtigungsvertrages handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (BGH GRUR 2006, 319 Tz. 23 - Alpensinfonie).

  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 226/06

    Nutzung von Musik für Werbezwecke

    Der Senat kann die Berechtigungsverträge ohne Bindung an die Auslegung des Berufungsgerichts selbst auslegen, weil deren Regelungen bundesweit angewandte Allgemeine Geschäftsbedingungen sind (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319, 321 Tz. 23 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie; Urt. v. 18.12.2008 - I ZR 23/06, GRUR 2009, 395 Tz. 23 = WRP 2009, 313 - Klingeltöne für Mobiltelefone).

    Da diese Nutzungsarten in den Berechtigungsverträgen bei der Einräumung von Nutzungsrechten ausdrücklich einzeln bezeichnet sind, sind der Beklagten die entsprechenden Nutzungsrechte zur Wahrnehmung eingeräumt, soweit die Berechtigungsverträge keine Einschränkungen oder Vorbehalte zugunsten des Berechtigten vorsehen (vgl. zum Film-herstellungsrecht BGH GRUR 2006, 319.

  • BGH, 28.07.2022 - I ZR 141/20

    Verletzung von Urheberrechten in Verbindung mit der Herstellung von

    Ein Anspruch auf Auskunftserteilung besteht nicht auch über mögliche andere Verletzungsfälle, da dies darauf hinausliefe, unter Vernachlässigung allgemein gültiger Beweislastregeln der Ausforschung Tür und Tor zu öffnen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 29. Juni 2000 - I ZR 29/98, GRUR 2000, 907 [juris Rn. 38] = WRP 2000, 1258 - Filialleiterfehler; BGHZ 148, 26 [juris Rn. 41] - Entfernung der Herstellungsnummer II; BGH, Urteil vom 19. Januar 2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319 [juris Rn. 38] = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie; Urteil vom 23. Februar 2006 - I ZR 27/03, BGHZ 166, 233 [juris Rn. 34] - Parfümtestkäufe, mwN; Urteil vom 23. Februar 2006 - I ZR 272/02, BGHZ 166, 253 [juris Rn. 41] - Markenparfümverkäufe; BGH, GRUR 2010, 623 [juris Rn. 51] - Restwertbörse I; BGH, Urteil vom 20. Juni 2013 - I ZR 55/12, GRUR 2013, 1235 [juris Rn. 21] - Restwertbörse II).
  • OLG Dresden, 20.06.2017 - 14 U 50/17

    Umfang wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen unverlangt zugesandter

    Andernfalls hätte der Verletzer über alle möglichen anderen Verletzungshandlungen Auskunft zu erteilen, was auf eine unzulässige Ausforschung entgegen der Beweislastregeln hinausliefe (vgl. BGHZ 148, 26, 35 - Entfernung der Herstellungsnummer II; BGH GRUR 2006, 319 Rn 38 - Alpensinfonie).
  • OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3486/06

    Auskunfts- und Vergütungsansprüche der GEMA gegen Werbeagentur wegen Benutzung

    Bei dem Berechtigungsvertrag handelt es sich um von der Beklagten gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 3. Aufl., Rdn. 1201); derartige Bedingungen sind gemäß ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (vgl. BGH NJW 2001, 2165, 2166 m.w.N.); für die Auslegung des Umfangs einer Rechtseinräumung ist auch bei Wahrnehmungsverträgen mit Verwertungsgesellschaften der Zweckübertragungsgedanke maßgeblich (vgl. BGH GRUR 2000, 228, 229 - Musical-Gala m.w.N.).

    Nach § 1 Buchst. i Abs. 1 Satz 1 BV räumt der Berechtigte der Beklagten die Rechte zur Benutzung eines Werkes (mit oder ohne Text) zur Herstellung von Filmwerken oder jeder anderen Art von Aufnahmen auf Bildtonträger (das so genannte Filmherstellungsrecht) unter einer auflösenden Bedingung ein (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie).

    Die Bestimmung des § 1 Buchst. i Abs. 3 BV über die Einräumung der "Herstellungsrechte" für Fernsehproduktionen - im Streitfall geht es um von der Klägerin im Auftrag ihrer Werbekunden hergestellte Fernsehwerbespots (vgl. UA S. 4) - enthält dazu eine Sonderregelung (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie) und bezieht sich dementsprechend wie § 1 Buchst. i Absatz 1 Satz 1 BV nicht auf die Einräumung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung der hergestellten Werbefilme (Fernsehwerbespots) (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie).

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

    Es wäre mit dem Sinn und Zweck eines Wahrnehmungsvertrages, der der GEMA eine verwaltungstechnisch einfache treuhänderische Wahrnehmung von Nutzungsrechten ermöglichen soll, auch unvereinbar, wenn die GEMA, die nach § 11 UrhWG dem Abschlusszwang unterliegt, das Nutzungsrecht zwar erwerben würde, es aber aufgrund schuldrechtlicher Verpflichtung nur nach Einwilligung der Berechtigten vergeben dürfte (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319 Tz. 34 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie).
  • OLG Hamburg, 19.12.2007 - 5 U 15/07

    Anita

    Entsprechendes gilt auch für den BGH-Entscheidungen "Alpensinfonie" (BGH WRP 06, 476, 479 (Rdn. 34), auf die sich die Beklagte mehrfach beruft.

    Das Verständnis der Klägerin, dass die Rechteeinräumung in § 1 h) in GEMA-BV unter einen nachfolgenden Einwilligungsvorbehalt gestellt werden kann, ist auch in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt (BGH WRP 06, 476, darauf 478 (Rdn. 26) - Alpensinfonie).

  • OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06

    Kopienversand Subito

    aa) Diese Ansprüche sind ihrem Inhalt nach auf die Erteilung von Auskünften über den konkreten Verletzungsfall - d.h. über die konkrete Verletzungshandlung einschließlich solcher Handlungen, die ihr im Kern gleichartig sind (s. o. 2. a] bb]) - beschränkt; ein Anspruch auf Auskunftserteilung besteht dagegen nicht auch über mögliche andere Verletzungsfälle, denn das liefe darauf hinaus, unter Vernachlässigung allgemein gültiger Beweislastregeln der Ausforschung Tür und Tor zu öffnen (vgl. BGH GRUR 2006, 504 - Parfümtestkäufe Tz. 34 m. w. N.; GRUR 2006, 319 - Alpensinfonie Tz. 38).
  • LG Hamburg, 22.06.2018 - 308 O 343/16

    Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund des öffentlichen

    Die Vorschrift des § 96 Abs. 1 UrhG stellt kein Verbot auf, Vervielfältigungsstücke gerade mit Hilfe eines rechtswidrig hergestellten Vervielfältigungsstücks zu fertigen (BGH GRUR 2006, 319, Rn. 35 - Alpensinfonie; Dreier/Schulze, a.a.O. § 16 Rn 24).
  • BGH, 01.04.2014 - X ZR 31/11

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Auslegung des

  • LG München I, 04.09.2015 - 21 O 20455/14

    Voraussetzungen fürs Vorliegen einer Koproduktion iSd GEMA-Berechtigungsvertrags

  • OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 162/06

    Urheberrechtsschutz für ein Musikwerk: Verwendung einer Melodie als

  • BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10

    Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis

  • OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 159/06

    Urheberrechtsschutz: Verwendung eines Musikstücks als Handy-Klingelton

  • BPatG, 07.10.2015 - 5 Ni 27/13

    Voraussetzungen für eine teilweise Nichtigerklärung eines Patents über einen

  • VG Bayreuth, 10.10.2008 - B 5 K 07.660

    Beamtenversorgung - Mindestwartefrist - Versorgungsabschlag bei Eintritt in den

  • VG Bayreuth, 13.07.2021 - B 5 K 19.1106

    Zweijährige Wartefrist für Festsetzung von Versorgungsbezügen aus dem zuletzt

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