Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Festzins Plus - Der durch eine Blickfangangabe verursachte Irrtum wird auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen nicht ohne Weiteres durch einen aufklärenden Hinweis ausgeräumt

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 8 Abs. 1, 3 Nr. 3, §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie (EG) 2005/29, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG, Richtlinie 2005/29/EG, § 2 Abs. 1 Nr. 9 UWG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Festzins Plus

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamem Erwerbsvorgang - Festzins Plus

  • Jurion

    Verursachung eines Irrtums bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen durch eine irreführende Blickfangangabe; Inhaltlicher Bezug eines Hinweises am Ende eines nachfolgenden umfangreichen und unübersichtlichen Texts zur Ausräumung des Irrtums; Verwendung der Bezeichnung "Festzins plus" in einer Blickfangwerbung für eine Kapitalanlage; Täuschung über das Ausfallrisiko für die Zinszahlung aus einem Nachrangdarlehen

  • kanzlei.biz

    Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen

  • online-und-recht.de

    Irreführende Blickfangwerbung kann nicht unscheinbaren Hinweis vermieden werden: Festzins Plus

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Blickfangangabe "Festzins Plus"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Ausräumung des durch eine irreführende Blickfangangabe verursachten Irrtums durch einen Hinweis am Ende eines nachfolgenden umfangreichen und unübersichtlichen Texts, dessen inhaltlicher Bezug zum Blickfang nicht klargestellt wird (hier: Werbung für eine Kapitalanlage mit Festzins Plus)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verursachung eines Irrtums bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen durch eine irreführende Blickfangangabe; Inhaltlicher Bezug eines Hinweises am Ende eines nachfolgenden umfangreichen und unübersichtlichen Texts zur Ausräumung des Irrtums; Verwendung der Bezeichnung "Festzins plus" in einer Blickfangwerbung für eine Kapitalanlage; Täuschung über das Ausfallrisiko für die Zinszahlung aus einem Nachrangdarlehen

  • rechtsportal.de

    Verursachung eines Irrtums bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen durch eine irreführende Blickfangangabe; Inhaltlicher Bezug eines Hinweises am Ende eines nachfolgenden umfangreichen und unübersichtlichen Texts zur Ausräumung des Irrtums; Verwendung der Bezeichnung "Festzins plus" in einer Blickfangwerbung für eine Kapitalanlage; Täuschung über das Ausfallrisiko für die Zinszahlung aus einem Nachrangdarlehen

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamem Erwerbsvorgang - Festzins Plus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende blickfangmäßige Angabe in Werbung kann nicht durch Hinweis am Ende eines nachfolgenden unübersichtlichen Textes ausgeräumt werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Blickfangwerbung kann nicht durch unauffälligen Sternchenhinweis vermieden werden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Irreführung nach § 5 Abs. 1 UWG und Blickfangwerbung, insbesondere für Kapitalanlagen" von Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M., original erschienen in: WM 2018, 841 - 845.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 353
  • GRUR 2018, 320
  • WM 2018, 264
  • MMR 2018, 467
  • MIR 2018, Dok. 008
  • BB 2018, 321
  • K&R 2018, 186



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.05.2018 - I ZR 252/16

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

    aa) Die vom Tatrichter zu treffenden Feststellungen zur Verkehrsauffassung sind in der Revisionsinstanz nur darauf nachprüfbar, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 53/16, GRUR 2018, 320 Rn. 18 = WRP 2018, 328 - Festzins Plus).
  • BGH, 02.10.2018 - X ZR 62/16

    Ansehen der Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens als Berühmung

    Das Berufungsgericht wird der Klägerin im wiedereröffneten Berufungsverfahren Gelegenheit geben müssen, einen zulässigen und sachdienlichen Klageantrag zu formulieren (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 53/16, WM 2018, 264 Rn. 14 - Festzins Plus).
  • LG Köln, 18.09.2018 - 31 O 376/17

    Irreführende Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie"

    Für die Beurteilung einer geschäftlichen Handlung kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH GRUR 2018, 320 - Festzins Plus).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH kann in Fällen, in denen eine blick-fangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH GRUR 2016, 207 - All Net Flat; GRUR 2018, 320 - Festzins Plus).

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