Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    METRO/ROLLER's Metro

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenschutz: Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten - METRO/ROLLER's Metro

  • Jurion

    Vorliegen einer beträchtlichen Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • kanzlei.biz

    METRO/ROLLER's Metro

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer beträchtlichen Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Roller´s Metro: Von Rohrreinigungsmaschinen und U-Bahn-Systemen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    ROLLER's Metro - Branchennähe zwischen Fachhandel und Großhandel

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "Roller’s Metro” hält Rohre und Metro seine Marke sauber

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    METRO vs. Metro - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Markenname und Produktbezeichnung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 635



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Der Verkehr hat keinen Anlass, in der angegriffenen Bezeichnung zwei selbständige Zeichen zu erkennen (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 21 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro).

    bb) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (BGH, Urteil vom 10. Juni 2009 - I ZR 34/07, GRUR-RR 2010, 205 Rn. 37 - Haus & Grund IV, mwN; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).

    Das Berufungsgericht hat auch sonst keinen besonderen Umstand festgestellt, der es rechtfertigen könnte, einen der beiden oder sogar beide Bestandteile des Zeichens "Villa Culinaria" als selbständig kennzeichnend anzusehen (vgl. zu solchen Umständen BGHZ 167, 322 Rn. 21 f. - Malteserkreuz I; BGH, GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal; GRUR 2012, 635 Rn. 27 ff. - METRO/ROLLER's Metro).

    Voraussetzung dafür ist aber die Beurteilung des Gesamteindrucks der Zeichen, die im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet liegt (BGH, GRUR 2012, 635 Rn. 35 - METRO/ROLLER's Metro, mwN).

    Diese können sich daraus ergeben, dass die Klagemarke in dem angegriffenen Zeichen eine selbständig kennzeichnende Stellung einnimmt (BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 44 - MIXI; Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 Rn. 26 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 635 Rn. 37 - METRO/ROLLER's Metro).

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    (2) Liegt eine Ähnlichkeit der Zeichen in ihrem jeweils prägenden Bestandteil vor, kann dies eine Zeichenähnlichkeit begründen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 22 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER´s Metro, zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13  

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Im Revisionsverfahren ist sie nur darauf zu überprüfen, ob der Tatrichter einen unzutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände nicht berücksichtigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 23 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 21 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).

    Voraussetzung dafür ist aber die Beurteilung des Gesamteindrucks der Zeichen aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise, die im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet liegt (vgl. BGH, GRUR 2012, 635 Rn. 35 - METRO/ROLLER's Metro; GRUR 2013, 833 Rn. 67 - Culinaria/Villa Culinaria).

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12  

    Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens

    Für die Annahme einer Ähnlichkeit zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren reicht es aus, dass sich die Dienstleistungen auf die entsprechenden Waren beziehen und die angesprochenen Verkehrskreise aufgrund dieses Verhältnisses annehmen, die Waren und Dienstleistungen stammten aus denselben Unternehmen (vgl. zur Branchenähnlichkeit nach § 15 Abs. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 16 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV EuG, GRUR Int. 2009, 421 Rn. 53 bis 58; GRUR-RR 2011, 253 Rn. 32 ff.; zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BPatG, Beschluss vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 503/11, juris Rn. 25; BPatG, GRUR-RR 2013, 430, 432).
  • BPatG, 25.06.2013 - 33 W (pat) 70/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" -

    cc) Die angegriffene Marke gibt hier indes keine Veranlassung zu einer Aufspaltung des Wortelementes "IMMETRO" (vgl. ebenso für CURVIAMETRO: HABM R 1502/2007-4 (Nr. 18) - CURVIAMETRO/METRO), so dass weder Entscheidungen, die zu mehrgliedrigen Wortelementen mit dem Bestandteil "Metro" ergangen sind (BPatG 29 W (pat) 65/03 - METRO CLEAR/METRO; BPatG 29 W (pat) 64/03 METRO HCI/METRO; EuG T-50/12 - METRO KIDS COMPANY/METRO; zu Unternehmenskennzeichen: BGH GRUR 2012, 635 Roller´s Metro/METRO) noch Entscheidungen, in denen dem Element "METRO" ein glatt beschreibender Bestandteil hinzugefügt worden ist (z. B.: EuG T-284/11 - METROINVEST/METRO; HABM R565/10-1 - MetroCirc/METRO; HABM R 170/03-4 METROCONSULT/METRO; HABM R 833/02-4 METROTECH/ METRO; HABM R 728/05-4 PureMetro/METRO) auf die hier zu vergleichenden Marken übertragen werden können.

    Selbst wenn man die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einem Unternehmenskennzeichen und einer Marke nach § 15 Abs. 2 MarkenG (vgl. dazu: BGH GRUR 2009, 484 (489) - Metrobus/METRO; BGH GRUR 2012, 635 (635 f.) - ROLLER´s Metro/METRO) entsprechend anwenden würde, um zu prüfen, ob der Verkehr zu einer Aufspaltung des angegriffenen Markenzeichens neigt und daher Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke bestehen könnte, hätte der Verkehr daher nach dem hier zugrunde zulegenden Tatsachenvortrag der Widersprechenden keine Veranlassung, das angegriffene Zeichen in die Bestandteile "IM" und "METRO" aufzuspalten.

    Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und Arbeitsgebiete an, die nach der Verkehrsauffassung typisch für das Unternehmen sind (BGH GRUR 2012, 635 (635 f.) - ROLLER´s Metro/METRO).

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14  

    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz

    Im Rechtsbeschwerdeverfahren ist sie nur eingeschränkt darauf zu überprüfen, ob ihr ein zutreffender Rechtsbegriff zugrunde liegt, sie nicht gegen Erfahrungssätze und Denkgesetze verstößt und der Vortrag der Parteien berücksichtigt worden ist (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 23 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER"s Metro mwN).
  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12  

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Vielmehr liegt auch im nicht namensmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens als Marke regelmäßig eine Benutzung zugleich als Unternehmenskennzeichen, weil die Marke eine bestimmte betriebliche Herkunft des gekennzeichneten Produkts anzeigt (BGH GRUR 2012, 635, Rn. 11 - METRO/ROLLER´s Metro; BGH aaO., Rn. 20 - Seicom; GRUR 2004, 512, 514 - Leysieffer Ströbele/Hacker, MarkenG, § 15 Rn. 18).

    Für die Annahme einer Ähnlichkeit zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren reicht es aus, dass sich die Dienstleistungen auf die entsprechenden Waren beziehen und die angesprochenen Verkehrskreise auf Grund dieses Verhältnisses annehmen, die Waren und Dienstleistungen stammten aus denselben Unternehmen (vgl. zur Branchenähnlichkeit nach § 15 Abs. 2 MarkenG BGH GRUR 2012, 635 Rn. 16 - METRO/ROLLER"s Metro).

  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14  

    Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des vollständigen

    Im Revisionsverfahren kann sie nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob ihr ein unzutreffender Rechtsbegriff zugrunde liegt, sie gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt geblieben sind (vgl. zum Markenrecht BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 62 = WRP 2009, 1533 - airdsl; Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 23, 35 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; zum sondergesetzlichen Schutz nach dem Olympia-Schutzgesetz BGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - I ZR 131/13, GRUR 2014, 1215 Rn. 38 = WRP 2014, 1458 - Olympia-Rabatt).
  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 129/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de

    Bei der Beurteilung der Markenähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und die dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH, GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/ Villa Culinaria; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2012, 635).

    Bei Identität oder Ähnlichkeit dieses selbstständig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH, a. a. O., Rn. 31 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 635 Rn. 22 - METRO/ROLLER"s Metro; BGH, a. a. O., Rn. 18 - Malteserkreuz I).

  • BPatG, 16.04.2014 - 29 W (pat) 547/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GOURMET BIO (Wort-Bild-Marke)/BioGourmet

    Der Bundesgerichtshof (GRUR 2014, 378, 381, Rdnr. 39 - OTTO CAP) hat bisher lediglich zur Frage der Ähnlichkeit zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren Stellung genommen und dabei unter Bezugnahme auf seine Rechtsprechung zur Branchenähnlichkeit (nach § 15 Abs. 2 MarkenG, GRUR 2012, 635 Rdrn. 16 - METRO/ROLLER"s Metro) festgestellt, dass für die Annahme einer Ähnlichkeit ausreiche, wenn sich die Dienstleistungen auf die entsprechenden Waren beziehen und die angesprochenen Verkehrskreise auf Grund dieses Verhältnisses annehmen, die Waren und Dienstleistungen stammten aus denselben Unternehmen.
  • OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15  

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Mingan" für eine Hunderasse

  • KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15  

    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende

  • OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13  
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 50/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPETENCE (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise

  • BPatG, 24.03.2014 - 28 W (pat) 524/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Minilease/MINI (Widerspruchsmarke zu 1],

  • BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Heliomedical/HELIOS.EU

  • BPatG, 27.05.2014 - 27 W (pat) 32/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)"

  • BPatG, 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu

  • BPatG, 28.05.2014 - 29 W (pat) 35/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "my-spexx / MISTER SPEX" - keine klangliche,

  • BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" -  teilweise Waren- und

  • BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 86/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Magnum cum Laude/CUM LAUDE (IR-Marke)" - zur

  • BPatG, 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND

  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 25/13  

    (Markenbeschwerdeverfahren - "ned tax/NeD Tax (geschäftliche Bezeichnung)/NeD Tax

  • BPatG, 07.10.2014 - 27 W (pat) 513/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "BLACK FOREST Streetwear (Wort-Bild-Marke)/BADTORO

  • BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 528/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "ideen eden! (Wort-Bild-Marke)/Eden" -

  • BPatG, 23.06.2015 - 24 W (pat) 43/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "kiss the frog... it could be an prince

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