Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1977 - I ZR 56/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,1766
BGH, 11.11.1977 - I ZR 56/75 (https://dejure.org/1977,1766)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1977 - I ZR 56/75 (https://dejure.org/1977,1766)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1977 - I ZR 56/75 (https://dejure.org/1977,1766)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entstehung eines Miturheberrechtes bei der Bearbeitung eines Manuskriptes - Auskunftspflicht des Verwerters eines Manuskriptwerkes gegenüber dem Ersteller des Manuskriptes - Übertragung des Urheberrechts mit Übergabe eines in Auftrag gegebenen Manuskripts - Vergütung für die schöpferische Mitarbeit an einem Buchmanuskript im Rahmen eines Dienstvertrages

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Ratgeber für Tierheilkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1978, 295
  • GRUR 1978, 244
  • DB 1978, 742
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 289/13

    Ausbildung zur Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin - praktische Tätigkeit -

    Die Vorschrift kommt daher nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts etwa dann (entsprechend) zur Anwendung, wenn über den Rahmen eines Arbeitsvertrags hinaus faktisch höherwertige Dienste auf Veranlassung des Arbeitgebers oder mit seiner Billigung geleistet werden, für die eine Vergütungsregelung fehlt (BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - Rn. 13; 7. Juli 1993 - 5 AZR 488/92 - zu II der Gründe; 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - zu I 1 a der Gründe; 4. Oktober 1972 - 4 AZR 475/71 - aaO; zum Dienstvertragsrecht BGH 11. November 1977 - I ZR 56/75 - zu III 4 der Gründe; zustimmend Palandt/Weidenkaff 74. Aufl. § 612 BGB Rn. 2; ErfK/Preis 15. Aufl. § 612 BGB Rn. 16) .
  • OLG Düsseldorf, 15.02.2008 - 20 U 126/07

    Zustimmungserfordernis des Arbeitnehmer-Urhebers zur Weitergabe des Werks an

    Der Beklagte, der den Verlust von anfangs der Klägerin zustehenden Rechten geltend macht und der seine eigene Berechtigung von der Firma H. herleitet, hat die weitergehende Rechtsübertragung an diese Firma entgegen seiner Beweislast (vgl. Rojahn in Schricker, Urherberrecht, 3. Auflage, § 43 Rn. 27; auch BGH GRUR 1978, 244 - Ratgeber für Tierheilkunde) nicht hinreichend vorgetragen und bewiesen.
  • BGH, 25.11.1980 - X ZR 12/80

    Streit über die Höhe der Vergütung für eine Erfindung eines Arbeitnehmers -

    Eine solche Verschaffung stellt einen rechtlichen Vorgang eigener Art dar, der nicht zu den Geschäften im Sinne von § 196 BGB gerechnet und deshalb auch rechtlich nicht wie solche Geschäfte behandelt werden kann (vgl. BGH Mehrzweckfrachter a.a.O. S. 803, vgl. auch BGH GRUR 1978, 244, 246 - Ratgeber für Tierheilkunde).
  • LG Düsseldorf, 17.09.1991 - 4 O 13/91

    Streit um eine Diensterfindung des Arbeitnehmers; Anspruch auf Übertragung der

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  • OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

    Urheberrechtliche Qualität eines Bauwerks-Informationssystems; Charakter eines

    Die Vergütung und der Zweck der Vergütung sprechen dafür, daß dem beklagten Land auch die Nutzung der Arbeitsergebnisse zukommen sollte (zur gewährten Vergütung als Auslegungshinweis s. z.B. BGH LM Nr. 1 zu § 43 UrhG - Hummelrechte - BGH, GRUR 78, 244 - Ratgeber für Tierheilkunde -).
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