Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung für eine Festgeldanlage; Abhängigkeit der Höhe eines zusätzlichen Zinsbonus vom Erfolg der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft in Portugal; Irreführung durch die Werbeaussage "bis zu 150% Zinsbonus"; Maßgeblichkeit des Verständnisses eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers; Begriff der Dienstleistung; Vorwurf der Unlauterkeit bei einem Einsatz von aleatorischen Reizen; Bestimmung des Streitgegenstands durch den Antrag bzw. den zu seiner Begründung vorgetragenen Lebenssachverhalt (Klagegrund)

  • kanzlei.biz

    Bank darf Zinshöhe für Geldanlage vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Irreführung bei Werbung mit "bis zu 150 % Zinsbonus" für Festgeldanlage ("150 % Zinsbonus")

  • Glücksspiel & Recht
  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 6, § 5 Abs. 1

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "150% Zinsbonus"; Irreführung einer Werbung für eine Festgeldanlage; Begriff des Gewinnspiels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Irreführung durch Angabe "bis zu 150% Zinsbonus"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Zinsen fürs Fußballturnier

  • heise.de (Pressebericht, 20.01.2009)

    P2P-Fernsehen scheitert vor dem Bundesgerichtshof

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zinsen fürs Fußballturnier

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    UWG §§ 3, 5 Abs. 1, § 4 Nr. 6
    Keine Irreführung bei Werbung mit "bis zu 150 % Zinsbonus" für Festgeldanlage ("150 % Zinsbonus")

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Kopplung zwischen Zinshöhe einer Bank und Ausgang eines Fußballturniers

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Zinsen und Fußball - das geht

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Bank darf Zinshöhe von Fußballturnier abhängig machen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen Zinshöhe für Festgeldanlagen vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • nennen.de (Kurzinformation)

    MediaMarkt: Ohne 19 % Mehrwertsteuer ... aber nur für vorrätige Ware

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Staffelung des Anlagezinssatzes nach Ausgang eines Fußballturniers

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kopplung des Zinssatzes einer Kapitalanlage an den Ausgang eines Sportereignisses zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • beck.de (Leitsatz)

    150% Zinsbonus

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.4.2007)

    Festzinsanlage mit Bonus für Erfolg bei Fußball-EM erlaubt // Kein Fall von unerlaubter Kopplung mit Preisspiel

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 6, § 5 Abs. 1
    Keine Irreführung durch blickfangmäßig herausgestellte Angabe "bis zu 150 % Zinsbonus" für Festgeldanlage ("150 % Zinsbonus")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2008, 231
  • ZIP 2007, 1984
  • MDR 2007, 1441
  • GRUR 2007, 981
  • WM 2007, 1918
  • MMR 2007, 779
  • BB 2007, 2204



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07  

    Sondernewsletter

    b) Für die Frage, ob der Klägerin ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten zusteht, kommt es dagegen allein auf das zur Zeit der Abmahnung im Juni 2005 geltende Recht an (vgl. BGH, Urt. v. 19.4. 2007 - I ZR 57/05, GRUR 2007, 981 Tz. 15 = WRP 2007, 1337 - 150 % Zinsbonus).

    Ist die besondere Preiswürdigkeit eines Preisbestandteils blickfangmäßig herausgestellt, kann eine irrtumsausschließende Aufklärung nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis auf die anderen Preisbestandteile erfolgen, der am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung der übrigen Preisbestandteile zu den herausgestellten Preisangaben wahrt (BGH GRUR 2007, 981 Tz. 23 - 150 % Zinsbonus, m. w. N.).

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 29/12  

    Zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

    a) Für den Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten kommt es auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 19. April 2007 - I ZR 57/05, GRUR 2007, 981 Rn. 15 = WRP 2007, 1337 - 150% Zinsbonus; Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08, GRUR 2010, 1120 = WRP 2010, 1495 - Vollmachtnachweis, jeweils mwN).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.12.2009 - 23 TaBV 1016/09  

    Tariffähigkeit der CGZP

    Der Streitgegenstand wird durch den Antrag und den zu seiner Begründung vorgetragenen Lebenssachverhalt bestimmt (vgl. BGH Urteil vom 19.4.2007 - I ZR 57/05 - in NJW 2008, 231).
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