Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.06.2022

Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2022 - I ZR 140/15   

Zitiervorschläge
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BGH, 02.06.2022 - I ZR 140/15 (https://dejure.org/2022,12615)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2022 - I ZR 140/15 (https://dejure.org/2022,12615)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2022 - I ZR 140/15 (https://dejure.org/2022,12615)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Haftung von "YouTube" und "uploaded" für Urheberrechtsverletzungen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Sharehosting und Video-Sharing-Plattformen - Sieben Entscheidungen zur Haftung von "YouTube" und "uploaded" für Urheberrechtsverletzungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Videoplattformen wie YouTube und Sharehoster wie uploaded können für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Inhalte haften

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzungen im Netz: Plattformen haften für Ihre Nutzer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Haftung von YouTube und uploaded für Urheberrechtsverletzungen

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform - YouTube

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform - YouTube

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung von YouTube und Uploaded für die Rechtsverletzungen Dritter

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Haftung der Diensteanbieter "YouTube" und "uploaded" für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • lhr-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftet Youtube für Rechtsverletzungen von Uploadern?

  • ra-plutte.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung von YouTube bei Urheberrechtsverletzungen seiner User?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen bei User Generated Content

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.02.2018)

    BGH verhandelt über Urheberrechtsverletzungen: YouTube und Google als Störer?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
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Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2022 - I ZR 57/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,12620
BGH, 02.06.2022 - I ZR 57/17 (https://dejure.org/2022,12620)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2022 - I ZR 57/17 (https://dejure.org/2022,12620)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2022 - I ZR 57/17 (https://dejure.org/2022,12620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Haftung von "YouTube" und "uploaded" für Urheberrechtsverletzungen

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Haftung der Diensteanbieter "YouTube" und "uploaded" für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes

  • verweyen.legal (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Vorlagefrage: Haftung von Sharehostern

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.06.2022 - I ZR 135/18

    Zur Haftung der Diensteanbieter "YouTube" und "uploaded" für

    Zu den Verfahren I ZR 53/17, I ZR 54/17, I ZR 55/17, I ZR 56/17, I ZR 57/17 und I ZR 135/18:.

    Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 53/17 und I ZR 54/17 sind Verlage, die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 55/17 und I ZR 135/18 sind Musikunternehmen, die Klägerin im Verfahren I ZR 56/17 ist die GEMA und die Klägerin im Verfahren I ZR 57/17 ist ein Filmunternehmen.

    Außer in den Verfahren I ZR 57/17 und I ZR 135/18 haben die Klägerinnen die Beklagte in erster Linie als Täterin, hilfsweise als Teilnehmerin und weiter hilfsweise als Störerin auf Unterlassung sowie auf Auskunftserteilung in Anspruch genommen und die Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht beantragt.

    Im Verfahren I ZR 57/17 wird die Beklagte nur auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht und im Verfahren I ZR 135/18 auf Unterlassung und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

    In den Verfahren I ZR 53/17, I ZR 54/17, I ZR 56/17 und I ZR 57/17 haben die Landgerichte die Beklagte wegen Teilnahme an den Rechtsverletzungen zur Unterlassung verurteilt, sofern dies beantragt war, und den Anträgen auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht stattgegeben.

    Die Verfahren I ZR 54/17, I ZR 55/17, I ZR 56/17, I ZR 57/17 und I ZR 135/18 hat der Bundesgerichtshof bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union im Verfahren I ZR 53/17 ausgesetzt.

    In den Verfahren I ZR 53/17, I ZR 54/17, I ZR 55/17, I ZR 56/17, und I ZR 57/17 bestehen gewichtige Anhaltspunkte für die Annahme, dass die Beklagte keine hinreichenden technischen Maßnahmen ergriffen hat, weil die von ihr eingesetzten proaktiven Maßnahmen (Stichwortfilter beim Download, Hashfilter, einige manuelle Kontrollen und Recherchen in Linkressourcen) Urheberrechtsverletzungen nicht hinreichend effektiv entgegenwirken und die weiteren von der Beklagten angeführten Maßnahmen (Bereitstellung eines "Abuse-Formulars" und eines "Advanced-Take-Down-Tools") lediglich reaktiv und daher ebenfalls unzureichend sind.

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