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   BGH, 17.11.1961 - I ZR 57/60   

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https://dejure.org/1961,6665
BGH, 17.11.1961 - I ZR 57/60 (https://dejure.org/1961,6665)
BGH, Entscheidung vom 17.11.1961 - I ZR 57/60 (https://dejure.org/1961,6665)
BGH, Entscheidung vom 17. November 1961 - I ZR 57/60 (https://dejure.org/1961,6665)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

    "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer

    Der Verbindung von Gattungsbegriffen zu einer Geschäftsbezeichnung für ein Hotel kommt in der Regel schon deshalb hinreichende Unterscheidungskraft zu, weil dem Verkehr aufgrund allgemeiner Übung bekannt ist, daß es in dem betreffenden Geschäftszweig innerhalb eines umgrenzten örtlichen Bereichs regelmäßig nur ein Unternehmen mit dieser Bezeichnung gibt (BGH, Urt. v. 17.11.1961 - I ZR 57/60 für die Bezeichnungen "Bahnhofsapotheke" und "Bahnhofshotel" und vom 12.6.1970 - I ZR 98/68 für die Bezeichnung "Bayerischer Hof"; Urt. v. 7.7.1976 - I ZR 113/75, GRUR 1977, 165, 166 - Parkhotel; vgl. auch Urt. v. 6.5.1993 - I ZR 123/91, GRUR 1993, 923 = WRP 1993, 705 - Pic Nic).
  • BGH, 07.07.1976 - I ZR 113/75

    Verwechslungsgefahr bei Namensähnlichkeit von Hotelbetrieben in unmittelbarer

    Das ist Jedenfalls dann anzunehmen, wenn dem Verkehr aufgrund allgemeiner Übung bekannt ist, daß es in dem betreffenden Geschäftszweig innerhalb eines umgrenzten örtlichen Bereichs regelmäßig nur ein Unternehmen mit dieser Bezeichnung gibt (vgl. Urteile des Bundesgerichtshofs vom 17.11.1961 - I ZR 57/60 - für die Bezeichnungen "Bahnhofsapotheke" und "Bahnhofshotel" und vom 12.6.1970 - I ZR 98/68 - Bayerischer Hof).
  • BGH, 12.06.1970 - I ZR 98/68

    Erreichen der Verkehrsgeltung bei einer Hotelbezeichnung - Würdigung des

    Sie stehen in Einklang mit den Erwägungen, die der frühere Erste Zivilsenat in einem unveröffentlichten Urteil vom 17. November 1961 - I ZR 57/60 - angestellt hat, daß nämlich eine Bezeichnung, die beispielsweise aus einem Gattungsbegriff (z.B. Hotel, Apotheke) in Verbindung mit der Angabe "Bahnhof" gebildet ist, schon von Hause aus durchschnittliche Kennzeichnungskraft besitzen kann, wenn der Verkehr auf Grund allgemeiner Übung damit rechnet, daß es in einem Geschäftszweig innerhalb eines umgrenzten örtlichen Bereichs regelmäßig nur ein Unternehmen mit dieser Bezeichnung gibt.
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