Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.08.2008

Rechtsprechung
   BGH, 22.10.2009 - I ZR 58/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Klassenlotterie

    ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1; UWG § 8 Abs. 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Klassenlotterie - Zum Missbrauch und zum Prozesshindernis anderweitiger Rechtshängigkeit bei der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Klassenlotterie

  • Jurion

    Vorgaben für die Auslegung eines Unterlassungsantrages bzgl. der Vereinbarkeit mehrerer kerngleicher Verletzungshandlungen bei enger Beschränkung des begehrten Verbotes auf eine konkrete Verletzungshandlung; Trennung zweier nicht kerngleicher Unterlassungsanträge in einzelne Streitgegenstände; Auswirkungen der Möglichkeit getrennter Verfolgung verschiedener Unterlassungsbegehren auf die Zulässigkeit ihrer Geltendmachung wegen Missbräuchlichkeit

  • nwb

    ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1; UWG § 8 Abs. 4

  • kanzlei.biz

    Von der getrennten Verfolgung wettbewerbsrechtlicher Ansprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4; ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1
    Vorgaben für die Auslegung eines Unterlassungsantrages bzgl. der Vereinbarkeit mehrerer kerngleicher Verletzungshandlungen bei enger Beschränkung des begehrten Verbotes auf eine konkrete Verletzungshandlung; Trennung zweier nicht kerngleicher Unterlassungsanträge in einzelne Streitgegenstände; Auswirkungen der Möglichkeit getrennter Verfolgung verschiedener Unterlassungsbegehren auf die Zulässigkeit ihrer Geltendmachung wegen Missbräuchlichkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klassenlotterie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Runterschiedliche Unterlassungsansprüche an unterschiedlichen Gerichten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mehrere Unterlassungsansprüche und das Prozesshindernis anderweitiger Rechtshängigkeit

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Klassenlotterie

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Rechtsmissbrauch bei Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche in Prozessen mit unterschiedlichen Streitgegenständen

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 826
  • GRUR 2010, 454
  • MMR 2010, 402
  • MIR 2010, Dok. 049
  • DB 2010, 8
  • K&R 2010, 343



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11  

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    aa) Derartige Verhaltensweisen, die der gerichtlichen Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach § 8 Abs. 4 UWG entgegenstehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; Urteil vom 22. Oktober 2010 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie), können die Forderung von Vertragsstrafen nur ausschließen, soweit sie für die Abgabe der Unterwerfungserklärung ursächlich waren oder mit ihr jedenfalls im Zusammenhang stehen.
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15  

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Ein Anhaltspunkt für eine rechtsmissbräuchliche Rechtsverfolgung kann sich daraus ergeben, dass der Anspruchsteller mehrere gleichartige oder in einem inneren Zusammenhang stehende Rechtsverstöße gegen eine Person oder mehrere Personen ohne sachlichen Grund in getrennten Verfahren verfolgt und dadurch die Kostenlast erheblich erhöht (zum Lauterkeitsrecht vgl. BGH, GRUR 2006, 243 Rn. 16 - MEGA SALE; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie; Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 199/10, GRUR 2013, 307 Rn. 19 = WRP 2013, 329 - Unbedenkliche Mehrfachabmahnung; zum Urheberrecht vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 106/10, GRUR 2013, 176 Rn. 14 f. = WRP 2013, 336 - Ferienluxuswohnung; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. November 2012 - VI ZB 1/12, NJW 2013, 1369 Rn. 9 f.).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 42/10  

    Falsche Suchrubrik

    Ausreichend ist, dass die sachfremden Ziele überwiegen (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2008 - I ZR 58/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

  • nwb

    ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890 § 543 Abs. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Bestimmtheit eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit eines Unterlassungsklageantrags

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht