Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 14; EU-Grundrechtecharta Art. 11 Abs. 1, Art. 13, Art. 17 Abs. 2

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 2, 51 Abs. 1 MarkenG; Artt. 5 Abs. 1, 14, 5 Abs. 3 GG; §§ 11 Abs. 1, 13, 17 Abs. 2 GRC
    Springender Pudel

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Springender Pudel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Springender Pudel

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 GG
    Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel

  • damm-legal.de

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechslungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • Jurion

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Springender Pudel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (45)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Parodie-Marke: Zur Löschung des springenden Pudels

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Parodie einer bekannten Marke wegen Ausnutzung der Wertschätzung unzulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechselungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechslungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Puma gegen Pudel - Inhaber einer bekannten Marke kann Löschung einer Marke verlangen die eine Parodie der bekannten Marke darstellt

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Markeninhaber kann Löschung einer Parodie-Marke verlangen - "Springender Pudel"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Puma schlägt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Puma statt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Springender Pudel - oder springendes Puma?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenschutz: Puma schlägt Pudel

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • kanzlei.biz (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Sieg für "PUMA": "PUDEL" wird gelöscht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch des Inhabers einer bekannten Marke im Sportbereich auf Löschung einer ähnlichen Marke mit humoristischer Gestaltung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Puma" klagt erfolgreich gegen "springenden Pudel"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der springende Pudel - Puma zieht gegen eine Persiflage seines Markenlogos gerichtlich zu Felde

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Springender Pudel

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Puma verdrängt Pudel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der springende Pudel: Zulässigkeit der Parodie einer Marke

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Die Marke PUMA darf nicht durch eine Marke PUDEL mit einem springenden Pudel parodiert werden

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Pudel-Parodie der bekannten PUMA-Marke unzulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Der PUMA killt den PUDEL

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    PUMA gegen PUDEL: Unzulässige Markenparodie

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke ("Puma")

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung wegen Parodie

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Auf dem PUMA gekommen: Löschung einer Parodiemarke

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    PUMA besiegt springenden PUDEL - Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: "Springender Pudel” unterliegt "PUMA” im Markenstreit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - keine Zulässige Parodie von bekannter Marke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenparodie: Puma setzt sich gegen Pudel durch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Parodie-Marke: Löschung des springenden Pudels

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Puma schlägt Pudel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pudel vs. Puma: Zulässigkeit einer Markenparodie

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Markenschutz gestärkt: Puma gewinnt gegen Pudel

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenstreit "Puma" gegen "Pudel"

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Markenrecht - Springender Pudel - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.04.2015" von Dr. Simon Apel und Dr. Anke Fuchs, original erschienen in: WRP 2015, 1343 - 1351.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Von lila Postkarten und springenden Pudeln - Die markenrechtliche Behandlung der Parodie" von wiss. Mit. Michael Thiesen, original erschienen in: WRP 2016, 162 - 168.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 205, 22
  • MDR 2015, 1252



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 22.02.2017 - IV ZR 289/14  

    Datenerhebung des Versicherers zum Zwecke der Überprüfung vorvertraglicher

    Beiden Grundrechten ist bei der Auslegung des § 31 Abs. 1 VVG nach dem Prinzip der praktischen Konkordanz Geltung zu verschaffen, indem die kollidierenden Grundrechtspositionen so zu begrenzen sind, dass sie für alle Beteiligten möglichst wirksam werden (vgl. Senatsurteil vom 14. November 2007 - IV ZR 74/06, BGHZ 174, 127 Rn. 143; BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 43).
  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14  

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke

    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr die Kollisionszeichen im Regelfall nicht gleichzeitig wahrnimmt und deshalb seine Auffassung aufgrund eines unvollkommenen Erinnerungsbildes gewinnt (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, GRUR 2015, 1114 Rn. 20 = WRP 2015, 1343, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen - Springender Pudel).
  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15  

    Wunderbaum II

    Der Markeninhaber ist in diesen Fällen noch schutzbedürftiger als in den vom Wortlaut der Vorschrift erfassten Fällen der Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen (vgl. zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, Urteil vom 9. Januar 2003 - C-292/00, Slg. 2003, I-389 = GRUR 2003, 240 Rn. 30 - Davidoff/Gofkid; Urteil vom 23. Oktober 2003 - C-408/01, Slg. 2003, I-12537 = GRUR 2004, 58 Rn. 13 ff., 22 - Adidas/Fitnessworld; zu § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG BGH, Urteil vom 30. Oktober 2003 - I ZR 236/97, GRUR 2004, 235, 238 = WRP 2004, 360 - Davidoff II; BGH, Urteil vom 29. April 2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 61 = WRP 2011, 1454 - TÜV II; Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 14 - Springender Pudel).
  • BGH, 02.12.2015 - I ZR 239/14  

    Markenrechtsschutz: Parallelimport eines Arzneimittels mit durch Verwaltungsakt

    Der Markeninhaber und Arzneimittelhersteller muss im Fall des Umpackens von Arzneimitteln wegen des Eingriffs in sein durch Art. 17 Abs. 2 der EU-Grundrechtecharta und Art. 14 GG als Recht des geistigen Eigentums geschütztes Markenrecht (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 41 - Springender Pudel) die Möglichkeit haben, die Frage der Rechtmäßigkeit der die Umpackung gestattenden Verwaltungsakte einer gerichtlichen Prüfung unterziehen zu lassen, weil davon die Zulässigkeit des Umpackens durch den Parallelimporteur in der vorliegenden Fallkonstellation abhängt.
  • OLG Frankfurt, 17.09.2015 - 6 U 148/14  

    Umfang des Bekanntheitsschutzes einer Schokoladenriegelmarke

    Eine lediglich allgemeine Assoziation zu der bekannten Klagemarke genügt nicht, um den Verletzungstatbestand auszufüllen (BGH, Urteil vom 2. April 2015, Az.: I ZR 59/13 - Springender Pudel, Tz. 32).

    Da die Waren, für die die Klagemarke einerseits und das angegriffene Zeichen andererseits benutzt werden, identisch sind, die Klagemarke ein hohes Maß an Bekanntheit und Kennzeichnungskraft genießt und Zeichenähnlichkeit besteht, liegt eine Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung der Klagemarke durch die Beklagte nahe (BGH, Urt. V. 02.04.2015, Az. I ZR 59/13, Tz. 39).

  • BPatG, 03.06.2016 - 27 W (pat) 92/14  

    Anordnung der Löschung der Marke "Tiger Carbon"; Ausnutzung der Wertschätzung der

    Dass der Widerspruchsmarke nach diesen Kriterien eine entsprechende Bekanntheit im Inland zu kommt, steht außer Frage und wird von der Inhaberin der jüngeren Marke auch nicht in Abrede gestellt (vgl. auch BGH Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13 - GRUR 2015, 1114-1119 - Springender Pudel).

    Die Zeichenähnlichkeit kann sich gleichermaßen aus Übereinstimmungen im (Schrift-)Bild, im Klang oder in der Bedeutung ergeben (BGH Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13 - GRUR 2015, 1114-1119 - Springender Pudel).

  • BPatG, 11.05.2017 - 30 W (pat) 42/14  
    Dabei genügt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Richtung (st. Rspr. vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1009, Nr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2015, 1114, Nr. 23 - Springender Pudel; GRUR 2010, 235, Nr. 18 - AIDA/AIDU m. w. N.; vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. § 9 Rdn. 254 m. w. N.).
  • BPatG, 06.02.2017 - 30 W (pat) 517/14  
    Dabei genügt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Richtung (st. Rspr. vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1009, Nr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2015, 1114, Nr. 23 - Springender Pudel; GRUR 2010, 235, Nr. 18 - AIDA/AIDU m. w. N.; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdn. 254 m. w. N.).
  • BPatG, 15.06.2016 - 30 W (pat) 561/13  

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "PRAXIS vital" wegen möglicher

    Dabei genügt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Richtung (st. Rspr. vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1009, Nr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2015, 1114, Nr. 23 - Springender Pudel; GRUR 2010, 235, Nr. 18 - AIDA/AIDU m. w. N.; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdn. 254 m. w. N.).
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15  
    Zu den maßgeblichen Bekanntheitsfaktoren zählen dabei neben der Bekanntheit im demoskopischen Sinne der Marktanteil der Marke, die Intensität ihrer Benutzung (Umsatzstärke), die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat, wie z. B. Werbeaufwendungen (vgl. EuGH GRUR 2009, 1158 Rn. 25 - PAGO/Tirolmilch; BGH GRUR 2017, 75 Rn. 37 - WUNDERBAUM II; GRUR 2015, 1214 Rn. 20 - Goldbären; GRUR 2015, 1114 Rn. 10 - Springender Pudel).
  • BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14  

    Verwechslungsgefahr der älteren Wortmarke und Bildmarke "WMF" mit der Wortmarke

  • OVG Sachsen, 19.10.2015 - 3 B 293/15  

    Beschlagnahme; PKW; Eigentumsgarantie; Umgestaltung Notarztfahrzeug; DRK;

  • BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 562/13  
  • BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 23/14  

    Verwechslungsgefahr der Wortmarken "ENDOXLIF" und "ENDOX" im Rahmen einer

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