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Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05   

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https://dejure.org/2007,41
BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2007 - I ZR 6/05 (https://dejure.org/2007,41)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Kinder II

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kinder II - Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutzaufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung in Anspruch nehmen will, muss dieses Markenrechtin der Tatsacheninstanz zum Gegenstand des Rechtsstreits machen.

  • markenmagazin:recht

    § 4 MarkenG; § 8 MarkenG; § 14 MarkenG
    Kinder II

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil Kinder II)

  • Wolters Kluwer

    Inanspruchnahme isolierten Markenschutzes aufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke; Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr zweier Marken; Wahrenähnlichkeit zwischen "Schokolade" und "Zuckerwaren, ...

  • kanzlei.biz

    BGH verneint Verletzung der Marke "Kinder"

  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 3; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kinder II"; Anforderungen an die Darlegung der Inanspruchnahme einer Marke kraft Verkehrsgeltung

  • rechtsportal.de

    "Kinder II"; Anforderungen an die Darlegung der Inanspruchnahme einer Marke kraft Verkehrsgeltung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinder II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Isolierter Markenschutz einer zusammengesetzten Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Monopol auf das Wort "Kinder" - Ferrero unterliegt im Streit um "Kinder" als Bestandteil von Produktnamen

     
  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Das Wort "Kinder" unterfällt keinem markenrechtlichen Schutz ("Ferrero")

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 4 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Isolierter Markenschutz für Bestandteil einer zusammengesetzten Marke ("Kinder II")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1140 (Ls.)
  • GRUR 2007, 1071
  • GRUR 2010, 1071
  • MIR 2007, Dok. 386
 
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   BGH, 13.12.2007 - I ZR 6/05 (1)   

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BGH, 13.12.2007 - I ZR 6/05 (1) (https://dejure.org/2007,6009)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2007 - I ZR 6/05 (1) (https://dejure.org/2007,6009)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - I ZR 6/05 (1) (https://dejure.org/2007,6009)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • aufrecht.de

    Kein neuer Streitgegenstand bei Einführung einer weiteren Wort/Bildmarke in den Prozess

  • Wolters Kluwer

    Ansehung einer Marke kraft Verkehrsgeltung als Streitgegenstand; Zuständigkeit einer Spruchgruppe wegen eines rechtlichen Zusammenhangs mit einem älteren Verfahren

  • Judicialis

    ZPO § 321a; ; MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    ZPO § 321a
    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs und mangels Verletzung der senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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