Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.12.2007

Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Kinder II

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kinder II - Ein Kläger, der für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke isoliert Markenschutz aufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung in Anspruch nehmen will, muss dieses Markenrecht in der Tatsacheninstanz zum Gegenstand des Rechtsstreits machen.

  • markenmagazin:recht

    § 4 MarkenG; § 8 MarkenG; § 14 MarkenG
    Kinder II

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil Kinder II)

  • Jurion

    Inanspruchnahme isolierten Markenschutzes aufgrund einer Marke kraft Verkehrsgeltung für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke; Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr zweier Marken; Wahrenähnlichkeit zwischen "Schokolade" und "Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, nichtmedizinischen Kaugummis"; Bestimmung der Kennzeichnungskraft einer Marke; Berücksichtigung des jeweiligen Gesamteindrucks der sich gegenüberstehenden Zeichen bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit; Zuordnung des Wortbestandteils "Kinder" ohne graphische Gestaltung zu einem bestimmten Unternehmen; Markenrecht als Gegenstand der Tatsacheninstanz bei Inanspruchnahme isolierten Markenschutzes für einen Bestandteil einer zusammengesetzten Marke

  • kanzlei.biz

    BGH verneint Verletzung der Marke "Kinder"

  • nwb

    MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 8 Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kinder II"; Anforderungen an die Darlegung der Inanspruchnahme einer Marke kraft Verkehrsgeltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Isolierter Markenschutz einer zusammengesetzten Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • IWW (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Monopol auf das Wort "Kinder" - Ferrero unterliegt im Streit um "Kinder" als Bestandteil von Produktnamen

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Ferrero aus der Marke "Kinder" gegen "Kinder Kram" und "Kinderzeit"

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Das Wort "Kinder" ist nicht schutzfähig

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Das Wort "Kinder" unterfällt keinem markenrechtlichen Schutz ("Ferrero")

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3, § 4 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Isolierter Markenschutz für Bestandteil einer zusammengesetzten Marke ("Kinder II")

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ferrero verliert Markenstreit um "Kinder"

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schutz für Kinder?! Kinder Kram, Kinderzeit

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1140 (Ls.)
  • GRUR 2007, 1071
  • GRUR 2010, 1071
  • MIR 2007, Dok. 386



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Wird zitiert von ... (173)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Bei der Beurteilung der Frage, ob Kennzeichen einander ähnlich sind, ist hier - nicht anders als bei anderen Kennzeichen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Dezember 2002 - I ZR 91/00, BGHZ 153, 131, 143 - Abschlussstück; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 35 = WRP 2007, 1461 - Kinder II, jeweils zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) - grundsätzlich auf die Gesamtwirkung der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen.
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    Für das weitere Verfahren weist der Senat auf Folgendes hin: Bei der Beurteilung, ob die Beklagte den beanstandeten Schokoladenhasen markenmäßig benutzt und welche Merkmale gegebenenfalls den Gesamteindruck der sich gegenüber stehenden Gestaltungen bestimmen, ist maßgeblich darauf abzustellen, welche Gestaltungsmerkmale vom Verkehr als Herkunftshinweis aufgefasst werden (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 42 - Kinder II, mwN).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 60 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 56 = WRP 2007, 1461 - Kinder II; zum Urheberrecht: BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2007 - I ZR 6/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Kein neuer Streitgegenstand bei Einführung einer weiteren Wort/Bildmarke in den Prozess

  • Jurion

    Ansehung einer Marke kraft Verkehrsgeltung als Streitgegenstand; Zuständigkeit einer Spruchgruppe wegen eines rechtlichen Zusammenhangs mit einem älteren Verfahren

  • nwb

    ZPO § 321a; MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs und mangels Verletzung der senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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