Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZR 6/16   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    § 28 Abs. 1 MarkenG, § ... 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 6 Satz 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 6 MarkenG, § 181 BGB, § 35 Abs. 1 GmbHG, § 37 Abs. 2 GmbHG, § 37 Abs. 2 Satz 1 GmbHG, § 166 Abs. 1 BGB, § 177 Abs. 1 BGB, § 14 Abs. 2 MarkenG, §§ 624, 723 BGB, § 30 Abs. 5 MarkenG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    media control

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 166 Abs 1 BGB, § 181 BGB, § 37 Abs 2 GmbHG
    Unwirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts zur Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der Vertretungsmacht - media control

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 166 Abs. 1, 181; GmbHG § 37 Abs. 2
    Unwirksamkeit eines In-sich-Geschäfts wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht

  • Jurion

    Unwirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der Vertretungsmacht; Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH unter Verstoß gegen im Innenverhältnis zur GmbH bestehende Beschränkungen; Nachteiligkeit des Insichgeschäfts für die vertretene GmbH

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit eines Insichgeschäfts wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht eines GmbH-Geschäftsführers - media control

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein unter Verstoß gegen im Innenverhältnis zur GmbH bestehende Beschränkungen von einem einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer vorgenommenes Insichgeschäft wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht unwirksam ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der Vertretungsmacht; Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH unter Verstoß gegen im Innenverhältnis zur GmbH bestehende Beschränkungen; Nachteiligkeit des Insichgeschäfts für die vertretene GmbH

  • rechtsportal.de

    Unwirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der Vertretungsmacht; Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH unter Verstoß gegen im Innenverhältnis zur GmbH bestehende Beschränkungen; Nachteiligkeit des Insichgeschäfts für die vertretene GmbH

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Zivilrecht: media control

  • datenbank.nwb.de

    Missbrauch der Vertretungsmacht: Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts zur Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH - media control

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unwirksamkeit eines Insichgeschäfts des einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführers wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht ("media control")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Voraussetzung für Unwirksamkeit eines Insichgeschäfts

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unwirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts nur bei Nachteil für die GmbH - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.10.2017" von RA Dr. Christian Bochmann, LL.M., original erschienen in: GmbHR 2018, 251 - 256.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 222
  • ZIP 2018, 214
  • MDR 2018, 413
  • GRUR 2018, 297
  • WM 2018, 230
  • BB 2018, 193
  • DB 2018, 436
  • NZG 2018, 221



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    Dessen Auslegung unterliegt im Revisionsverfahren nur einer eingeschränkten Überprüfung im Hinblick darauf, ob gesetzliche Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 93/09, GRUR 2011, 946 Rn. 17 f. = WRP 2011, 1302 - KD; Urteil vom 18. Oktober 2017 - I ZR 6/16, GRUR 2018, 297 Rn. 32 = WRP 2018, 551 - media control, jeweils mwN).
  • BGH, 08.01.2019 - II ZR 364/18

    Verpflichtung zur Übertragung des ganzen Gesellschaftsvermögens einer GmbH als

    Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber gerade bei den Handelsgesellschaften den Umfang der organschaftlichen Vertretungsbefugnis zwingend festgelegt (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 1962 - II ZR 209/61, BGHZ 38, 26, 33; Urteil vom 23. Juni 1997 - II ZR 353/95, ZIP 1997, 1419, 1420; Urteil vom 18. Oktober 2017 - I ZR 6/16, ZIP 2018, 214 Rn. 21 mwN).
  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 560/16

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

    (a) Das nimmt der Bundesgerichtshof zum Teil an (vgl. zB BGH 18. Oktober 2017 - I ZR 6/16 - Rn. 24; 10. Oktober 2017 - II ZR 353/15 - Rn. 18: Dolo-agit-Einrede) .
  • BGH, 21.11.2018 - I ZR 10/18

    Provisionsanspruch eines Verkäufermakler gegen den Verkäufer bei Nachweis eines

    Dessen Auslegung unterliegt im Revisionsverfahren nur einer eingeschränkten Überprüfung im Hinblick darauf, ob gesetzliche Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 18. Oktober 2017 - I ZR 6/16, GRUR 2018, 297 Rn. 32 = WRP 2018, 551 - media control, mwN).

    Weiter gilt das Gebot der nach beiden Seiten hin interessengerechten Auslegung und der Berücksichtigung des durch die Parteien beabsichtigten Zwecks des Vertrags (BGH, GRUR 2018, 297 Rn. 32 - media control).

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    Dessen Auslegung unterliegt im Revisionsverfahren nur einer eingeschränkten Überprüfung im Hinblick darauf, ob gesetzliche Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 93/09, GRUR 2011, 946 Rn. 17 f. = WRP 2011, 1302 - KD; Urteil vom 18. Oktober 2017 - I ZR 6/16, GRUR 2018, 297 Rn. 32 = WRP 2018, 551 - media control, jeweils mwN).
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